Aktualisiert: 2023-06-12
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Informationsfehlverhalten des Stellenwerbers
Schlüsselwort: Fragerecht
Informationsfehlverhalten des Stellenwerbers
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Die Reform der Hauptverhandlung im kollegialgerichtlichen Strafverfahren
Die Reform des Hauptverfahrens steht nun schon seit gut 65 Jahren zur Debatte. Während der Bedarf stets unstrittig gewesen ist, herrscht keine Einigkeit über deren Umfang und Ziel. Einen neuerlichen Anstoß hat die intensiv geführte und breit gefächerte Diskussion in jüngster Zeit durch das Regierungsprogramm 2017 – 2022 erhalten. Die vorliegende Publikation greift diesen Impuls auf und bearbeitet schwerpunktmäßig • die Zusammensetzung des Schöffengerichts, • die Rolle des Sachverständigen und des Privatsachverständigen, • die Neuordnung des Fragerechts sowie • die Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung. Ebenso findet eine Auseinandersetzung mit der Reform des geschworenengerichtlichen Verfahrens statt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Auskunfts- und Rederecht versus virtuelle Fragevarianten
Schon seit Jahrzehnten ist die Digitalisierung der Hauptversammlung ein Anliegen der Wissenschaft und Praxis. Mit Ausbruch der COVID-19-Pandemie wurde nunmehr der Gesetzgeber zum Handeln gezwungen und verabschiedete innerhalb kürzester Zeit ein Notfallgesetz, das die Durchführung rein virtueller Hauptversammlungen zeitweise ermöglichte. Diese Neuerung ging jedoch mit einer deutlichen Beschränkung von Aktionärsrechten einher und war damit zur dauerhaften Implementierung im Aktiengesetz ungeeignet. Angesichts des anhaltenden Reformbedarfs im Hauptversammlungsrecht unterbreitet die Autorin einen Vorschlag, der die Verstetigung der virtuellen Hauptversammlung unter gleichzeitiger Wahrung sämtlicher Aktionärsrechte ermöglicht.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Auskunfts- und Rederecht versus virtuelle Fragevarianten
Schon seit Jahrzehnten ist die Digitalisierung der Hauptversammlung ein Anliegen der Wissenschaft und Praxis. Mit Ausbruch der COVID-19-Pandemie wurde nunmehr der Gesetzgeber zum Handeln gezwungen und verabschiedete innerhalb kürzester Zeit ein Notfallgesetz, das die Durchführung rein virtueller Hauptversammlungen zeitweise ermöglichte. Diese Neuerung ging jedoch mit einer deutlichen Beschränkung von Aktionärsrechten einher und war damit zur dauerhaften Implementierung im Aktiengesetz ungeeignet. Angesichts des anhaltenden Reformbedarfs im Hauptversammlungsrecht unterbreitet die Autorin einen Vorschlag, der die Verstetigung der virtuellen Hauptversammlung unter gleichzeitiger Wahrung sämtlicher Aktionärsrechte ermöglicht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht
Polizeibeamte sind – wie andere Bürger auch – in die staatsbürgerlichen Zeugenpflichten eingebunden. Auch als Sachverständige treten sie vermehrt im Strafverfahren vor Gericht auf. In beiden Funktionen tragen sie eine entscheidende Verantwortung für den Ausgang des Verfahrens.
Allerdings kann das gegenseitige Verhältnis von Polizeibeamten auf der einen und Justiz – verstanden im Sinne von Staatsanwaltschaft, Gericht und Verteidigung – auf der anderen Seite von Missverständnissen geprägt werden. Unterschiedliche Aufgaben und Funktionen der Verfahrensbeteiligten können dafür ausschlaggebend sein. In den polizeilichen Ermittlungsverfahren ist der Polizeibeamte weitgehend selbstständiger Ermittler. In der Hauptverhandlung ist er Zeuge oder Sachverständiger, der Rechenschaft über seine Arbeit abzulegen hat und dessen Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit geprüft wird.
Besonderes Augenmerk richtet die Verteidigung auf die Verwertbarkeit polizeilicher Vernehmungen und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. Die gesamte Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft wird in Frage gestellt und damit nach unzulässigen Maßnahmen gesucht, für die Beweisverwertungsverbote geltend gemacht werden können. Dies ist im Rechtsstaat so vorgesehen und drängt den Beamten nur scheinbar in eine Verteidigungsrolle. Gleichwohl wird diese Vorgehensweise als unangenehm empfunden und verunsichert manchen Zeugen und Sachverständigen.
In diesem Buch vermitteln die Autoren das erforderliche Wissen für Polizeibeamte, um vor Gericht die notwendige Handlungssicherheit zu erlangen. Gleichzeitig wollen sie das – oftmals unterschätzte – Verantwortungsbewusstsein des Polizeibeamten für seine Aufgaben in einem rechtsstaatlichen und fairen Strafprozess schärfen.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Suchtmittel am Arbeitsplatz
Alkohol, Drogen, Medikamente – nicht selten führen Suchtmittel zu Störungen im Arbeitsverhältnis. Nicht nur die Arbeitsleistung, sondern auch die Sicherheit im Betrieb kann beeinträchtigt werden.
Das neue Handbuch erläutert:
- Wirkweise von Suchtmitteln und Anzeichen für einen Missbrauch
- Arbeitsrechtliche Möglichkeiten für Suchtmittelkontrollen und -verbote
- Rechtsfolgen von Abhängigkeit und Missbrauch
- Handlungspflichten des Arbeitgebers
- Betriebliches Eingliederungsmanagement
- Reaktionsmöglichkeiten wie Beschäftigungsverbot, Schadensersatz, Kündigung
- Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
- Datenschutzaspekte
Das Werk enthält sowohl Hinweise für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer und darüber hinaus zahlreiche praxisrelevante Musterformulierungen für den Umgang mit der schwierigen und heiklen Materie.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die virtuelle Hauptversammlung
Die Entwicklung der Hauptversammlung erreichte aus der Not der COVID-19-Pandemie heraus einen digitalen Höhepunkt, indem durch Ausnahmeregelungen zum ersten Mal in der Geschichte des Aktienrechts eine rein virtuelle Durchführung der Hauptversammlung für Aktiengesellschaften zulässig wurde. Die Praxis setzte diese Ausnahmeregelungen aufgrund der andauernden Pandemie und damit einhergehender Kontakt- und Versammlungsbeschränkungen breit um, sodass im Jahr 2020 zahlreiche Aktiengesellschaften ihre Hauptversammlungen vollkommen virtuell abhielten.
Für die Zukunft stellt sich nun die aktuelle, breit diskutierte Frage nach der Beibehaltung virtueller Durchführungsmöglichkeiten der Hauptversammlung auch post COVID-19. Die sich durch die Pandemie ergebene Chance soll genutzt werden, um die Digitalisierung des Aktiengesetzes weiter auszubauen und auch auf die Defizite des bestehenden Präsenzformats zu reagieren, statt auf den bisherigen Status quo zurückzufallen.
Die vorliegende Arbeit beteiligt sich an der aktuellen Diskussion, indem sie die erste Gesetzgebung zur rein virtuellen Hauptversammlung auswertet, in rechtstatsächlicher Hinsicht die Erfahrungen aus dem Jahr 2020 untersucht, Regelungsvorschläge für die Zukunft systematisch und methodisch erfasst und schließlich einen eigenen Beitrag zur Konzeption eines beständigen virtuellen Hauptversammlungsmodells de lege ferenda leistet.
Aktualisiert: 2021-08-05
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Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung und effektiver Schutz des Versicherungsnehmers
Der Gesetzgeber der VVG-Reform 2008 beabsichtigte bei der Regelung der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung eine Stärkung des Versicherungsnehmerschutzes. Der Verfasser macht Schutzlücken aus und untersucht, ob diese durch Auslegung oder Richterrecht geschlossen werden können. Zudem entwickelt er einen Vorschlag für eine Neufassung der Vorschriften. Dabei berücksichtigt er auch unberechtigte Leistungsablehnungen von Berufsunfähigkeitsversicherern. Die praxisnahe Ausarbeitung richtet sich an Wissenschaftler, Richter, Anwälte, Versicherungsvertreter, Versicherungsmakler und den Gesetzgeber. Der Autor ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht und Erbrecht tätig.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung und effektiver Schutz des Versicherungsnehmers
Der Gesetzgeber der VVG-Reform 2008 beabsichtigte bei der Regelung der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung eine Stärkung des Versicherungsnehmerschutzes. Der Verfasser macht Schutzlücken aus und untersucht, ob diese durch Auslegung oder Richterrecht geschlossen werden können. Zudem entwickelt er einen Vorschlag für eine Neufassung der Vorschriften. Dabei berücksichtigt er auch unberechtigte Leistungsablehnungen von Berufsunfähigkeitsversicherern. Die praxisnahe Ausarbeitung richtet sich an Wissenschaftler, Richter, Anwälte, Versicherungsvertreter, Versicherungsmakler und den Gesetzgeber. Der Autor ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht und Erbrecht tätig.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Strukturelle Vorgaben der Strafprozessordnung für die Vernehmung zur Sache
Strukturelle Vorgaben der Strafprozessordnung für die Vernehmung zur Sache
Strukturelle Vorgaben der Strafprozessordnung für die Vernehmung zur Sache
Strukturelle Vorgaben der Strafprozessordnung für die Vernehmung zur Sache
Suchtmittel am Arbeitsplatz
Alkohol, Drogen, Medikamente – nicht selten führen Suchtmittel zu Störungen im Arbeitsverhältnis. Nicht nur die Arbeitsleistung, sondern auch die Sicherheit im Betrieb kann beeinträchtigt werden.
Das neue Handbuch erläutert:
Wirkweise von Suchtmitteln und Anzeichen für einen Missbrauch
Arbeitsrechtliche Möglichkeiten für Suchtmittelkontrollen und -verbote
Rechtsfolgen von Abhängigkeit und Missbrauch
Handlungspflichten des Arbeitgebers
Betriebliches Eingliederungsmanagement
Reaktionsmöglichkeiten wie Beschäftigungsverbot, Schadensersatz, Kündigung
Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
Datenschutzaspekte
Das Werk enthält sowohl Hinweise für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer und darüber hinaus zahlreiche praxisrelevante Musterformulierungen für den Umgang mit der schwierigen und heiklen Materie.
Aktualisiert: 2023-04-04
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