Gerichtliche Fragepflicht und Untersuchungsmaxime nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Gerichtliche Fragepflicht und Untersuchungsmaxime nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung von Mordasini-Rohner,  Claudia M.
Die Schweizerische Zivilprozessordnung auferlegt dem Gericht in verschiedener Weise, die Parteien bei der Erstellung des entscheidrelevanten Sachverhalts zu unterstützen. Grundsätzlich kennt sie vier Arten einer solchen gerichtlichen Unterstützung: Die allgemeine gerichtliche Fragepflicht, die verstärkte gerichtliche Fragepflicht, die eingeschränkte Untersuchungsmaxime und die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime. Die vorliegende Dissertation untersucht die verschiedenen gerichtlichen Unterstützungspflichten im Zusammenhang mit der Sachverhaltsermittlung, grenzt sie voneinander ab und bringt sie schliesslich in eine Stufenfolge. Dabei werden auch das Verhältnis der gerichtlichen Fragepflicht zur Verhandlungs-, Dispositions- und Eventualmaxime sowie ausgewählte Abgrenzungen zu anderen gerichtlichen Befragungen aufgezeigt. Im Rahmen der Untersuchungsmaxime werden im selben Sinn das Verhältnis zur Eventualmaxime sowie das Zusammenspiel mit der Offizialmaxime untersucht. Ferner werden die besonderen gerichtlichen Mitwirkungspflichten im Scheidungsverfahren aufgezeigt und insbesondere mit der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht verglichen.
Aktualisiert: 2020-01-31
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Die richterliche Frage- und Erörterungspflicht im deutschen Zivilprozeß in historischer Perspektive

Die richterliche Frage- und Erörterungspflicht im deutschen Zivilprozeß in historischer Perspektive von Strodthoff,  Bert-Hagen
Durch die am 1.1.2002 in Kraft getretene Zivilprozeßnovelle ist die richterliche Frage- und Erörterungspflicht erneut in das Blickfeld juristischer Diskussion geraten. Wie weitgehend der Richter im Zivilprozeß die Parteien befragen und mit ihnen den Streitgegenstand erörtern muß beziehungsweise darf, ist aufgrund der Bedeutung dieser Frage für den Ausgang des Rechtsstreits und angesichts des nach wie vor nicht hinreichend differenzierten Gesetzeswortlautes zu Recht ein Dauerthema. Einen Beitrag zur Auslegung und Fortbildung des Gesetzes leistet diese Arbeit, in der die heutige richterliche Frage- und Erörterungspflicht mit Hilfe einer detaillierten und chronologisch aufgebauten Quellenanalyse historisch hergeleitet wird. Auf den Untersuchungsergebnissen aufbauend kommt der Verfasser zu einem eigenen Vorschlag, wie § 139 Abs. 1 ZPO sachgerecht erweitert werden könnte, ohne mit tradierten Grundsätzen des deutschen Zivilprozesses zu brechen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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