Mit den Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit der Aufklärungstätigkeit von BND und Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite des Grundrechts aus Art. 10 GG und prüft an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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In einer Welt mit vielen Konflikten zählen Informationen für politische Entscheidungsträger. Deren Beschaffung greift jedoch im Falle der »Ausnahmebefugnis« zur strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den BND erheblich in das Fernmeldegeheimnis ein, dessen Geltungsbereich nicht territorial beschränkt ist. Die Arbeit untersucht die Eingriffskaskade samt den feingliedrigen Verhältnismäßigkeitsanforderungen für ihre Rechtfertigung und misst das fragmentierte einfache Recht hieran.
Aktualisiert: 2023-06-15
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In einer Welt mit vielen Konflikten zählen Informationen für politische Entscheidungsträger. Deren Beschaffung greift jedoch im Falle der »Ausnahmebefugnis« zur strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den BND erheblich in das Fernmeldegeheimnis ein, dessen Geltungsbereich nicht territorial beschränkt ist. Die Arbeit untersucht die Eingriffskaskade samt den feingliedrigen Verhältnismäßigkeitsanforderungen für ihre Rechtfertigung und misst das fragmentierte einfache Recht hieran.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mit den Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit der Aufklärungstätigkeit von BND und Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite des Grundrechts aus Art. 10 GG und prüft an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit untersucht die Regulierung der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung und deren Kontrolle in Deutschland, Frankreich und den USA. Der Grund- und Menschenrechtsschutz – insbesondere von Ausländern – wird in den dortigen Überwachungsgesetzen vermehrt ausgeblendet, viele Normen erweisen sich als unbestimmt und zu weitgehend. Die korrelierende Kontrolle der Dienste zeigt in allen Vergleichsstaaten erhebliche Defizite auf. Die Arbeit schließt mit umfassenden Reformvorschlägen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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In einer Welt mit vielen Konflikten zählen Informationen für politische Entscheidungsträger. Deren Beschaffung greift jedoch im Falle der »Ausnahmebefugnis« zur strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den BND erheblich in das Fernmeldegeheimnis ein, dessen Geltungsbereich nicht territorial beschränkt ist. Die Arbeit untersucht die Eingriffskaskade samt den feingliedrigen Verhältnismäßigkeitsanforderungen für ihre Rechtfertigung und misst das fragmentierte einfache Recht hieran.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Mit den Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit der Aufklärungstätigkeit von BND und Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite des Grundrechts aus Art. 10 GG und prüft an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Arbeit untersucht die Regulierung der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung und deren Kontrolle in Deutschland, Frankreich und den USA. Der Grund- und Menschenrechtsschutz – insbesondere von Ausländern – wird in den dortigen Überwachungsgesetzen vermehrt ausgeblendet, viele Normen erweisen sich als unbestimmt und zu weitgehend. Die korrelierende Kontrolle der Dienste zeigt in allen Vergleichsstaaten erhebliche Defizite auf. Die Arbeit schließt mit umfassenden Reformvorschlägen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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