Die Idee der Europäischen Wirtschaftsintegration verwirklicht sich in den verschiedenen Sektoren des öffentlichen wie privaten Wirtschaftsrechts. Die prinzipielle Prägung dieses Rechts durch Grundfreiheiten und Grundrechte wird vertieft und überformt durch europäisches Sekundärrecht, das einerseits die Prägung fortzuschreiben sucht, andererseits aber auch politische Wertungen transportiert - jeweils mit enormen Auswirkungen auf das nationale Recht.
Das neue Handbuch liefert die notwendige Detailanalyse der einzelnen Regelungssektoren, zeigt Defizite auf und gibt Handlungs- und Beratungssicherheit für die Beurteilung nationaler Fallkonstellationen vor dem Hintergrund der Europäischen Integration.
Die wichtigen Sektoren mit weitreichender ökonomischer Bedeutung und hoher Praxisrelevanz werden von renommierten Autorinnen und Autoren unter die Lupe genommen:
das Agrarrecht,
das Lebensmittel- und das Arzneimittelrecht;
das Energierecht;
das Recht der freien Berufe und das Recht des Handwerks;
das Recht der Telekommunikation und Medien;
das Transportrecht und das Versicherungsrecht sowie
das Bankrecht, das spätestens seit der Finanzkrise 2008 im Mittelpunkt des europäischen sektoralen Wirtschaftsrechts steht.
Aktualisiert: 2020-04-08
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Die Außenbeziehungen der EU sind durch den Lissaboner Vertrag nicht nur institutionell verankert, sondern haben Brüssel auch zu einem Ernst zu nehmenden Akteur auf der internationalen Bühne werden lassen. Gleichzeitig sind, je nach Politikfeld, unterschiedlichste Arrangements von Kompetenzen, Organen und Handlungsformen entstanden, oft überlagert von supranationalem und intergouvernementalem Handeln.
Das Handbuch lichtet das Dickicht, strukturiert das Recht der Außenbeziehungen der EU und macht so die unterschiedlichen juristischen Regelungen handhabbar. Themen wie Annexaußenkompetenzen, gemischte Abkommen, Hoher Vertreter, externe Demokratieförderung, Assoziierung, handelspolitische Schutzmaßnahmen, Währungsaußenpolitik, WTO-Recht, die neuen EU-Kompetenzen für ausländische Investitionen, Frontex oder GSVP-Missionen werden in ihren Zusammenhang gestellt und erläutert.
Die Kapitel behandeln im Einzelnen:
Das System der Europäischen Außenbeziehungen
Außenkompetenzen der EU
Binnenorganisation der EU-Außenpolitik
Beziehungen zu Drittstaaten und internationalen Organisationen
Nachbarschaftspolitik
Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe
Das System des Europäischen Außenwirtschaftsrechts
Verhältnis zum nationalen Außenwirtschaftsrecht
Vertragliche Handelspolitik der EU
Die EU als Mitglied der WTO
Autonome Handelspolitik
Investitionsschutz
Migration von Drittstaatsangehörigen
Auswärtige Annexkompetenzen interner Politiken
GASP und äußere Sicherheit
Führende Autorinnen und Autoren unter der Herausgeberschaft von Andreas von Arnauld machen das noch junge Rechtssystem der Außenbeziehungen greifbar und verständlich. Nicht nur Europa- wie Völkerrechtler und Fachjuristen der betroffenen Politikbereiche profitieren hiervon. Auch Politikwissenschaft wie -beratung werden die Gesamtdarstellung zu schätzen wissen.
Aktualisiert: 2020-07-03
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Im Privat- und Unternehmensrecht ist der Einfluss der europäischen Grundfreiheiten und der Rechtsangleichung allerorten spürbar. Die Verflechtung mit dem Unionsrecht hat eine solche Dichte erreicht, dass die nationale Rechtspraxis ohne genaue Kenntnis gemeineuropäischer Regelungen nicht mehr auskommt. Beredte Beispiele hierfür sind das Kollisionsrecht, das Kapitalmarktrecht und große Teile des Verbraucherschutzes.
Das neue Handbuch „Europäisches Privat- und Unternehmensrecht“ nimmt alle wichtigen Rechtsgebiete in den Blick und analysiert die jeweiligen systematischen Verknüpfungen zwischen europäischem und nationalem Recht. Punkt für Punkt werden die für die Gestaltungspraxis wichtigen Einzelpunkte herausgearbeitet. Aus dem Europäischen entstehen so Argumentationsketten für das nationale Recht. Die richtlinienkonforme Auslegung nationaler Normen kann streitentscheidend sein – man denke nur an die Rechtsprechung zu den Ein- und Ausbaukosten fehlerhafter Fliesen oder an den maßgeblichen Zeitpunkt für eine Ad-hoc-Mitteilung beim Wechsel des Vorstandsvorsitzenden. In anderen Bereichen gehören europäische Instrumente – wie etwa die Europäische Aktiengesellschaft oder die grenzüberschreitende Verschmelzung – zur gängigen Gestaltungspraxis. Vertieft wird zudem kritisch hinterfragt, warum Rechtsgebiete ohne spürbaren europäischen Einfluss bzw. die Harmonisierungsbestrebungen Stückwerk geblieben sind.
Die Schwerpunkte des Handbuchs:
Europäische Harmonisierungskonzept und Regelungsinstrumente
Allgemeines Gemeinschaftsprivatrecht einschließlich methodischer Grundlagen
Verbraucherschutzrecht
Handelsrecht
Gesellschaftsrecht
Kapitalmarktrecht
Kollisionsrecht
Zivilrechtlicher Referenzrahmen
Aktualisiert: 2020-07-03
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Zentrale Politikbereiche sind heute „europäisiert“ und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten „Querschnittpolitiken“. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf er aber in keinem Fall.
Das neue Handbuch „Europäische Querschnittpolitiken“ nimmt wichtige Politikbereiche der Union in den Blick, die weit über ihr eigentliches Thema auf zentrale weitere Regelungsbereiche ausstrahlen. Hier wird die Durchdringung der nationalen Rechtsordnungen durch das europäische Recht besonders deutlich.
Das Handbuch knüpft an diesen Befund an. Es liefert Argumente für die Lösung nationaler Rechtsfragen vor dem Hintergrund der europarechtlichen Verflechtung und fragt kritisch nach Ausmaß und Grenzen der maßgeblichen europäischen Normsetzung. Es definiert so die verbleibenden nationalen Regelungsaufgaben und -spielräume neu.
Die Schwerpunkte des Handbuchs:
Umweltpolitik
Transeuropäische Netze
Medienpolitik
Industrie-, Technologie- und Forschungspolitik
Technikrecht und Standardisierung
Katastrophenschutz
Gesundheitspolitik
Kultur- und Bildungspolitik
Europäisches Steuerrecht
Aktualisiert: 2020-07-03
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Das Europäische Strafrecht
nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft- und praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 9 der „Enzyklopädie Europarecht“.
Das große Handbuch
systematisiert Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Strafrechts zum Schutz supranationaler Interessen wie zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und nimmt dabei stets die politische wie rechtliche Kontrolle der Neuausrichtung in den Blick. Neueste Diskussionen, z.B. über einen europäischen „Allgemeinen Teil“ oder ein überspannendes Strafverfahrensrechts, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert. Besonderer Wert wurde auf
Instrumente der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit wie Auslieferungshilfe, Vollstreckungshilfe, „kleine“ Rechtshilfe (z.B. durch den Europäischen Haftbefehl),
neue Kooperationsformen wie die grenzüberschreitende Observation oder die polizeiliche Zusammenarbeit sowie die
wichtigen neuen Einrichtungen (Europol/Eurojust) bzw. Perspektiven (Europäische Staatsanwaltschaft/Verteidigung)
gelegt.
Autorinnen und Autoren von Rang und Namen
verankern alle Gesichtspunkte im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses und entwickeln hieraus für die Strafrechtspraxis wichtige neue Argumentationsgesichtspunkte und Perspektiven.
Aktualisiert: 2020-07-03
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Die Grundrechte des Unionsrechts sind zum zentralen Bestandteil des Unionsrechts geworden. Entwickelt aus jahrzehntelanger Rechtsprechung, den Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten wie der EMRK sind sie nunmehr in der Grundrechte-Charta zusammengefasst.
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Charta verbindlich. Seither beherrscht sie die Rechtsprechung der Gerichte, die Unionsrecht anwenden, allen voran des Gerichtshofes der Europäischen Union. Die wissenschaftliche Diskussion europäischer Grundrechte hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Der gegenwärtig in Vorbereitung befindliche Beitritt der EU zur EMRK verleiht der Diskussion zusätzliche Dynamik.
Das neue Handbuch behandelt:
alle Grundfragen europäischer Grundrechtsdogmatik: Funktionen der Grundrechte/Grundrechtsberechtigte und -verpflichtete/ Schutzbereich und Grundrechtseingriff/ Schrankendogmatik/ Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
alle wesentlichen Garantiegehalte der Grundrechte-Charta: Fundamentalgarantien/ Freiheit der Person/ Privatleben und Privatsphäre/ Ehe und Familie/ Kommunikationsfreiheiten/ Wirtschaftliche Grundrechte/ Eigentumsgarantie/ Gleichheitsgarantien/ Rechte des Arbeitslebens/ Soziale Rechte/ Unionsbürgerrechte/ Justizgrundrechte
ausführlich und anschaulich den Schutz der Grundrechte vor Gericht
Herausragende Autorinnen und Autoren berücksichtigen nicht nur die jüngste Rechtsprechung des EuGH, insbesondere zum Anwendungsbereich der Charta, sondern auch die Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten.
Aktualisiert: 2020-07-03
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Das große Handbuch „Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht“ liefert eine systematische Bestandsaufnahme der wichtigsten europäischen Organisationen und Kooperationen.
Namhaften Autorinnen und Autoren des In- und Auslandes stellen Schritt für Schritt die jeweiligen Rechtsgrundlagen, Aufgaben und Aktivitäten dar. Die unterschiedlichen Rechtsprobleme werden verortet, systemgerechte Lösungsansätze angeboten. So entsteht ein umfassendes Bild des europäischen Organisationsrechts und – im Hinblick auf die EU – auch des europäischen Verfassungsrechts.
Aktualisiert: 2020-07-03
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Das europäische Arbeits- und Sozialrecht beeinflusst wesentlich Auslegung und Anwendung des nationalen Arbeits- und Sozialrechts .
Das neue Handbuch systematisiert die europäischen Vorgaben und macht sie auch für den nationalen Rechtsanwender praktikabel. Schritt für Schritt wird die arbeits- und sozialrechtliche Relevanz von Bestimmungen der Europäische Grundrechtecharta und EMRK, von Unionsbürgerschaft und Arbeitnehmerfreizügigkeit herausgearbeitet. Dabei werden die Wechselbeziehungen zum europäisches Beihilfen- und Wettbewerbsrecht wie zur Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit verständlich erklärt, auch im Hinblick auf das Vergaberecht wie die Struktur- und Beschäftigungspolitik.
Besonderen Schwerpunkt legt das Handbuch auf die Schnittmengen zum nationalen Recht, insbesondere in den verschiedenen Leistungsarten bei der Flankierung von Arbeitsmigration wie dem Arbeitnehmerschutz, anhand Kommentierungen u.a. zu:
Alters- und Hinterbliebenenrenten
Antidiskriminierungsschutz
Arbeitslosigkeit
Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
Arbeitszeit
Befristung
Betriebsübergang
Entsendung
Ergänzende Renten/betriebliche Altersvorsorge
Familienleistungen
Informations- und Konsultationsrechte/Sozialer Dialog und Kollektivvereinbarungen
Insolvenz
Invalidität
Jugendarbeitsschutz
Krankheit und Mutterschaft
Massenentlassung
Mutterschutz und Elternschutz
Nachweis von Arbeitsbedingungen
Sterbegeld
Technischer Arbeitsschutz
Teilzeit
Urlaub
Vorruhestand
Zeitarbeit
Ausgewiesene Experten wurden für das Handbuch gewonnen:
Prof. Dr. Peter Axer | Prof. Dr. Peter Baumeister | Prof. Dr. Frank Bayreuther | Victoria Behrendt | Prof. Dr. Christian Bernzen | Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, LL.M. | Prof. Dr. Andreas Bücker | Prof. Dr. Wolfram Cremer | Prof. Dr. Olaf Deinert | Prof. Dr. Stamatia Devetzi | Dr. Ullrich Ehrenberg | RA PD Dr. Gerrit Forst, LL.M. | Prof. Dr. Stefan Greiner | Prof. Dr. Hans Michael Heinig | Prof. Dr. Christian Heinrich | Maria Hennecken | Prof. Dr. Stefan Huster | Prof. Dr. Markus Kaltenborn | Dr. Andrea Kießling | Prof. Dr. Sudabeh-Kamanabrou | Daniel Kiesow | Prof. Dr. Eva Kocher | Ruth Körsgen | Prof. Dr. Markus Krajewski | Prof. Dr. Rüdiger Krause | Prof. Dr. Sebastian Krebber, LL.M. | Dr. Anna Katharina Mangold, LL.M. | Prof. Dr. Katja Nebe | RiBSG Dr. Dagmar Oppermann | Gregor-Julius Ostermann | Prof. Dr. Stephan Rixen | Prof. Dr. Christian Rolfs | Prof. Dr. Lena Rudkowski | RiLSG Dr. Frank Schreiber | Prof. Dr. Achim Seifert | Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte | Prof. Dr. Kerstin Tillmanns | Dr. Daniel Ulber | Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein | Prof. Dr. Christoph Weber | Dr. Sebastian Weber.
Aktualisiert: 2020-07-03
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