Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt

Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt von Butz,  Leo
Versandapotheken aus dem europäischen Ausland drängen seit Jahren auf den deutschen Markt. Zeitgleich sinkt die Zahl der Präsenzapotheken in der Bundesrepublik immer weiter. Seitdem die Versandapotheken nicht mehr der arzneimittelrechtlichen Preisbindung unterliegen, diskutiert die Gesundheitspolitik über ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel. Das Buch behandelt die Frage, ob ein solches Versandverbot unionsrechtlich zulässig ist. Hierfür werden die Prüfungsmaßstäbe in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs untersucht. Dabei zeigt sich, wie der Gerichtshof die Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler Gesundheitsschutzmaßnahmen verschärft hat, indem er den Fokus auf die zugrunde liegenden Tatsachen richtet.
Aktualisiert: 2023-06-13
Autor:
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Fälle zum Europarecht

Fälle zum Europarecht von Wienbracke,  Mike
Dieses Übungsbuch ist die ideale Ergänzung zum utb-Lehrbuch „Grundwissen Europarecht“. Die fallpraktische Anwendung der darin vermittelten Kenntnisse auf den Kerngebieten des materiellen EU-Rechts wird anhand von insgesamt sieben Klausurbeispielen veranschaulicht. Dabei sind die Lösungshinweise zu den vorwiegend der Rechtsprechung des EuGH bzw. des BVerfG entlehnten Sachverhalten aus den Bereichen „Europäische Grundfreiheiten“ (Warenverkehrsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit und Kapitalverkehrsfreiheit), „Allgemeines Freizügigkeitsrecht und allgemeines Diskriminierungsverbot“ (Art. 18 Abs. 1 bzw. Art. 21 Abs. 1 AEUV) sowie „Unionsgrundrechte“ durchgängig im juristischen Gutachtenstil ausformuliert.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Fälle zum Europarecht

Fälle zum Europarecht von Wienbracke,  Mike
Dieses Übungsbuch ist die ideale Ergänzung zum utb-Lehrbuch „Grundwissen Europarecht“. Die fallpraktische Anwendung der darin vermittelten Kenntnisse auf den Kerngebieten des materiellen EU-Rechts wird anhand von insgesamt sieben Klausurbeispielen veranschaulicht. Dabei sind die Lösungshinweise zu den vorwiegend der Rechtsprechung des EuGH bzw. des BVerfG entlehnten Sachverhalten aus den Bereichen „Europäische Grundfreiheiten“ (Warenverkehrsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit und Kapitalverkehrsfreiheit), „Allgemeines Freizügigkeitsrecht und allgemeines Diskriminierungsverbot“ (Art. 18 Abs. 1 bzw. Art. 21 Abs. 1 AEUV) sowie „Unionsgrundrechte“ durchgängig im juristischen Gutachtenstil ausformuliert.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung

Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung von Ekinci,  Orkun
Das als Hinzurechnungsbesteuerung bezeichnete Rechtsinstrument, welches eine „Steuerflucht“ ins niedrig besteuerte Ausland zu unterbinden bezweckt, wurde seitens Deutschlands im Jahr 1972 in §§ 7 ff. AStG implementiert. Über 50 Jahre später steht die Hinzurechnungsbesteuerung wieder im Fokus der Betrachtung. Durch das ATADUmsG vom 25.6.2021 wurden partiell wesentliche Änderungen im Hinzurechnungsbesteuerungsregime vorgenommen. Eine dieser Änderungen verkörpert die Modifikation der Anforderungen an den sog. Substanztest. Es ist zu prüfen, ob die durch das ATADUmsG transformierten Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung mit den EU-Grundfreiheiten vereinbar sind, da sich auch europäisches Sekundärrecht (ATAD) an europäischem Primärrecht (EU-Grundfreiheiten) messen lassen muss.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung

Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung von Ekinci,  Orkun
Das als Hinzurechnungsbesteuerung bezeichnete Rechtsinstrument, welches eine „Steuerflucht“ ins niedrig besteuerte Ausland zu unterbinden bezweckt, wurde seitens Deutschlands im Jahr 1972 in §§ 7 ff. AStG implementiert. Über 50 Jahre später steht die Hinzurechnungsbesteuerung wieder im Fokus der Betrachtung. Durch das ATADUmsG vom 25.6.2021 wurden partiell wesentliche Änderungen im Hinzurechnungsbesteuerungsregime vorgenommen. Eine dieser Änderungen verkörpert die Modifikation der Anforderungen an den sog. Substanztest. Es ist zu prüfen, ob die durch das ATADUmsG transformierten Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung mit den EU-Grundfreiheiten vereinbar sind, da sich auch europäisches Sekundärrecht (ATAD) an europäischem Primärrecht (EU-Grundfreiheiten) messen lassen muss.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung

Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung von Ekinci,  Orkun
Das als Hinzurechnungsbesteuerung bezeichnete Rechtsinstrument, welches eine „Steuerflucht“ ins niedrig besteuerte Ausland zu unterbinden bezweckt, wurde seitens Deutschlands im Jahr 1972 in §§ 7 ff. AStG implementiert. Über 50 Jahre später steht die Hinzurechnungsbesteuerung wieder im Fokus der Betrachtung. Durch das ATADUmsG vom 25.6.2021 wurden partiell wesentliche Änderungen im Hinzurechnungsbesteuerungsregime vorgenommen. Eine dieser Änderungen verkörpert die Modifikation der Anforderungen an den sog. Substanztest. Es ist zu prüfen, ob die durch das ATADUmsG transformierten Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung mit den EU-Grundfreiheiten vereinbar sind, da sich auch europäisches Sekundärrecht (ATAD) an europäischem Primärrecht (EU-Grundfreiheiten) messen lassen muss.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung

Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung von Ekinci,  Orkun
Das als Hinzurechnungsbesteuerung bezeichnete Rechtsinstrument, welches eine „Steuerflucht“ ins niedrig besteuerte Ausland zu unterbinden bezweckt, wurde seitens Deutschlands im Jahr 1972 in §§ 7 ff. AStG implementiert. Über 50 Jahre später steht die Hinzurechnungsbesteuerung wieder im Fokus der Betrachtung. Durch das ATADUmsG vom 25.6.2021 wurden partiell wesentliche Änderungen im Hinzurechnungsbesteuerungsregime vorgenommen. Eine dieser Änderungen verkörpert die Modifikation der Anforderungen an den sog. Substanztest. Es ist zu prüfen, ob die durch das ATADUmsG transformierten Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung mit den EU-Grundfreiheiten vereinbar sind, da sich auch europäisches Sekundärrecht (ATAD) an europäischem Primärrecht (EU-Grundfreiheiten) messen lassen muss.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung

Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung von Ekinci,  Orkun
Das als Hinzurechnungsbesteuerung bezeichnete Rechtsinstrument, welches eine „Steuerflucht“ ins niedrig besteuerte Ausland zu unterbinden bezweckt, wurde seitens Deutschlands im Jahr 1972 in §§ 7 ff. AStG implementiert. Über 50 Jahre später steht die Hinzurechnungsbesteuerung wieder im Fokus der Betrachtung. Durch das ATADUmsG vom 25.6.2021 wurden partiell wesentliche Änderungen im Hinzurechnungsbesteuerungsregime vorgenommen. Eine dieser Änderungen verkörpert die Modifikation der Anforderungen an den sog. Substanztest. Es ist zu prüfen, ob die durch das ATADUmsG transformierten Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung mit den EU-Grundfreiheiten vereinbar sind, da sich auch europäisches Sekundärrecht (ATAD) an europäischem Primärrecht (EU-Grundfreiheiten) messen lassen muss.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung

Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung von Ekinci,  Orkun
Das als Hinzurechnungsbesteuerung bezeichnete Rechtsinstrument, welches eine „Steuerflucht“ ins niedrig besteuerte Ausland zu unterbinden bezweckt, wurde seitens Deutschlands im Jahr 1972 in §§ 7 ff. AStG implementiert. Über 50 Jahre später steht die Hinzurechnungsbesteuerung wieder im Fokus der Betrachtung. Durch das ATADUmsG vom 25.6.2021 wurden partiell wesentliche Änderungen im Hinzurechnungsbesteuerungsregime vorgenommen. Eine dieser Änderungen verkörpert die Modifikation der Anforderungen an den sog. Substanztest. Es ist zu prüfen, ob die durch das ATADUmsG transformierten Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung mit den EU-Grundfreiheiten vereinbar sind, da sich auch europäisches Sekundärrecht (ATAD) an europäischem Primärrecht (EU-Grundfreiheiten) messen lassen muss.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt

Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt von Butz,  Leo
Versandapotheken aus dem europäischen Ausland drängen seit Jahren auf den deutschen Markt. Zeitgleich sinkt die Zahl der Präsenzapotheken in der Bundesrepublik immer weiter. Seitdem die Versandapotheken nicht mehr der arzneimittelrechtlichen Preisbindung unterliegen, diskutiert die Gesundheitspolitik über ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel. Das Buch behandelt die Frage, ob ein solches Versandverbot unionsrechtlich zulässig ist. Hierfür werden die Prüfungsmaßstäbe in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs untersucht. Dabei zeigt sich, wie der Gerichtshof die Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler Gesundheitsschutzmaßnahmen verschärft hat, indem er den Fokus auf die zugrunde liegenden Tatsachen richtet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt

Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt von Butz,  Leo
Versandapotheken aus dem europäischen Ausland drängen seit Jahren auf den deutschen Markt. Zeitgleich sinkt die Zahl der Präsenzapotheken in der Bundesrepublik immer weiter. Seitdem die Versandapotheken nicht mehr der arzneimittelrechtlichen Preisbindung unterliegen, diskutiert die Gesundheitspolitik über ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel. Das Buch behandelt die Frage, ob ein solches Versandverbot unionsrechtlich zulässig ist. Hierfür werden die Prüfungsmaßstäbe in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs untersucht. Dabei zeigt sich, wie der Gerichtshof die Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler Gesundheitsschutzmaßnahmen verschärft hat, indem er den Fokus auf die zugrunde liegenden Tatsachen richtet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Geoblocking von Spielfilmen

Geoblocking von Spielfilmen von Fangmann,  Henning
Ausgerechnet im World Wide Web endet die Abrufbarkeit von Spielfilmen oft an nationalen Grenzen. Der Grund hierfür ist das sogenannte Geoblocking. Durch dessen Einsatz können räumliche Beschränkungen von urheberrechtlichen Nutzungsrechten technisch durchgesetzt werden. Dies scheint vor allem der europäischen Leitidee eines auch digitalen Binnenmarktes indes diametral entgegenzustehen. Das Werk untersucht die durch den Einsatz von Geoblocking entstehenden Konfliktlinien, insbesondere in Bezug auf die Grundrechte, die Dienstleistungsfreiheit und das EU-Wettbewerbsrecht. Zudem wird betrachtet, inwieweit die territorial beschränkte Rechtevergabe und der Einsatz von Geoblocking bereits gesetzlichen Normierungen unterliegt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Geoblocking von Spielfilmen

Geoblocking von Spielfilmen von Fangmann,  Henning
Ausgerechnet im World Wide Web endet die Abrufbarkeit von Spielfilmen oft an nationalen Grenzen. Der Grund hierfür ist das sogenannte Geoblocking. Durch dessen Einsatz können räumliche Beschränkungen von urheberrechtlichen Nutzungsrechten technisch durchgesetzt werden. Dies scheint vor allem der europäischen Leitidee eines auch digitalen Binnenmarktes indes diametral entgegenzustehen. Das Werk untersucht die durch den Einsatz von Geoblocking entstehenden Konfliktlinien, insbesondere in Bezug auf die Grundrechte, die Dienstleistungsfreiheit und das EU-Wettbewerbsrecht. Zudem wird betrachtet, inwieweit die territorial beschränkte Rechtevergabe und der Einsatz von Geoblocking bereits gesetzlichen Normierungen unterliegt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dogmatik der Grundfreiheiten in nicht harmonisierten Bereichen des Gesellschafts- und Steuerrechts

Dogmatik der Grundfreiheiten in nicht harmonisierten Bereichen des Gesellschafts- und Steuerrechts von Bergmann,  Anne
Der derzeitige Stand der Europäischen Integration ist in weiten Teilen das Ergebnis richterlicher Rechtsfortbildung. Die Rechtsprechung des EuGH fungiert dabei als "Motor der Integration". Dies gilt insbesondere für solche Rechtsmaterien, in denen es bislang an umfangreicher Sekundärrechtsgesetzgebung fehlt. Das vorliegende Werk enthält eine vergleichende Analyse der Grundfreiheiten-Rechtsprechung in den Bereichen des Gesellschafts- und Steuerrechts. Aus der Gegenüberstellung einschlägiger Entscheidungen leitet die Autorin allgemeine Entwicklungstendenzen der Rechtsprechung ab, zeigt deren bereichsspezifische Besonderheiten auf und begründet diese unter Einbeziehung wettbewerbstheoretischer Erkenntnisse.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Verbandsautonomie im Sport

Verbandsautonomie im Sport von Heermann,  Peter W.
Sportverbände erlassen oder ändern regelmäßig die Verbandsstatuten und stellen dabei Regelungen auf, die sich auf Verbandsmitglieder, aber auch Dritte beschränkend auswirken können. Dabei berufen sich Sportverbände zumeist auf die Verbandsautonomie, der allerdings (kartell)rechtliche Grenzen gesetzt sind. Diesen sehr umstrittenen Rechtsbereich untersucht der Autor unter besonderer Berücksichtigung des sog. Meca-Medina-Tests, um sodann seinen Lösungsansatz auf zahlreiche, teils hochaktuelle Praxisbeispiele anzuwenden. Diese erste umfassende Darstellung des Sportkartellrechts richtet sich an Sportjuristinnen und Sportjuristen, Sportverbände, von Sportverbandsregelungen (un)mittelbar Betroffene, Gerichte, aber auch an Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler sowie Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Fälle zum Europarecht

Fälle zum Europarecht von Wienbracke,  Mike
Dieses Übungsbuch ist die ideale Ergänzung zum utb-Lehrbuch „Grundwissen Europarecht“. Die fallpraktische Anwendung der darin vermittelten Kenntnisse auf den Kerngebieten des materiellen EU-Rechts wird anhand von insgesamt sieben Klausurbeispielen veranschaulicht. Dabei sind die Lösungshinweise zu den vorwiegend der Rechtsprechung des EuGH bzw. des BVerfG entlehnten Sachverhalten aus den Bereichen „Europäische Grundfreiheiten“ (Warenverkehrsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit und Kapitalverkehrsfreiheit), „Allgemeines Freizügigkeitsrecht und allgemeines Diskriminierungsverbot“ (Art. 18 Abs. 1 bzw. Art. 21 Abs. 1 AEUV) sowie „Unionsgrundrechte“ durchgängig im juristischen Gutachtenstil ausformuliert.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Dogmatik der Grundfreiheiten in nicht harmonisierten Bereichen des Gesellschafts- und Steuerrechts

Dogmatik der Grundfreiheiten in nicht harmonisierten Bereichen des Gesellschafts- und Steuerrechts von Bergmann,  Anne
Der derzeitige Stand der Europäischen Integration ist in weiten Teilen das Ergebnis richterlicher Rechtsfortbildung. Die Rechtsprechung des EuGH fungiert dabei als „Motor der Integration“. Dies gilt insbesondere für solche Rechtsmaterien, in denen es bislang an umfangreicher Sekundärrechtsgesetzgebung fehlt. Das vorliegende Werk enthält eine vergleichende Analyse der Grundfreiheiten-Rechtsprechung in den Bereichen des Gesellschafts- und Steuerrechts. Aus der Gegenüberstellung einschlägiger Entscheidungen leitet die Autorin allgemeine Entwicklungstendenzen der Rechtsprechung ab, zeigt deren bereichsspezifische Besonderheiten auf und begründet diese unter Einbeziehung wettbewerbstheoretischer Erkenntnisse.
Aktualisiert: 2023-04-04
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