Das Werk kommentiert die konsolidierte Fassung der Verordnung (EU) 2017/1001, die seit 1.10.2017 in Kraft ist.
Der Kommentar berücksichtigt die Einführung der neuen Durchführungsbestimmungen, der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625 und der Durchführungsverordnung (EU) 2018/626, mit denen die zweite Etappe der großen Europäischen Markenrechtsreform abgeschlossen wird. Der Kommentar enthält damit das neue EU-Markenrecht vollständig und umfassend in der Form, die für die Praxis des Amtes und der Gerichte auf absehbare Zeit maßgeblich ist.
Die Kommentierung orientiert sich maßgeblich an der Praxis des Amtes (EUIPO) und der Rechtsprechung des EuG und EuGH. Das materielle Recht wird praxisnah, beispielsbezogen und in gestraffter Form dargestellt.
NEU in dieser 7. Auflage:
Anhand aktueller Rechtsprechung werden die Erfahrungen mit der Verordnung (EU) 2017/1001 eingehend kommentiert
Ausführliche Besprechung der aktuellen Rechtsprechung der großen Beschwerdekammer
Aktualisiert: 2023-04-27
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Das Verwaltungssystem der Europäischen Union (EU) gründet unter anderem auf Verwaltungseinheiten, den EU-Agenturen, die die verschiedenen Lebensbereiche in der EU regeln. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den strukturellen und inhaltlichen Stärken und Schwächen des Verwaltungssystems und bietet Lösungsansätze zu einer effizienteren Gestaltung der EU-Verwaltung. Effiziente Verwaltungsarbeit setzt dabei immer die Berücksichtigung des Rechtsschutzes des Bürgers voraus. Um dem gerecht zu werden, wurden zur Erörterung eben dieser Effizienz lediglich die Agenturen herangezogen, die ein Rechtsbehelfssystem aufweisen. Dazu gehören das Harmonisierungsamt (EUIPO), das Gemeinschaftliche Sortenamt, die Agentur für Flugsicherheit (EASA) und die Agentur für Chemikalien (ECHA). Neben verschiedenen Effizienzkriterien bilden auch die Verfahrensgarantien den Maßstab effizienten Verwaltungshandelns im jeweiligen Rechtsbehelfsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Verwaltungssystem der Europäischen Union (EU) gründet unter anderem auf Verwaltungseinheiten, den EU-Agenturen, die die verschiedenen Lebensbereiche in der EU regeln. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den strukturellen und inhaltlichen Stärken und Schwächen des Verwaltungssystems und bietet Lösungsansätze zu einer effizienteren Gestaltung der EU-Verwaltung. Effiziente Verwaltungsarbeit setzt dabei immer die Berücksichtigung des Rechtsschutzes des Bürgers voraus. Um dem gerecht zu werden, wurden zur Erörterung eben dieser Effizienz lediglich die Agenturen herangezogen, die ein Rechtsbehelfssystem aufweisen. Dazu gehören das Harmonisierungsamt (EUIPO), das Gemeinschaftliche Sortenamt, die Agentur für Flugsicherheit (EASA) und die Agentur für Chemikalien (ECHA). Neben verschiedenen Effizienzkriterien bilden auch die Verfahrensgarantien den Maßstab effizienten Verwaltungshandelns im jeweiligen Rechtsbehelfsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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