Die Verkürzung von Äußerungsrechten im Zivil- und Schiedsverfahren
Das Werk behandelt den gebotenen Umgang mit Überraschungsentscheidungen im österreichischen Zivilprozess und im Schiedsverfahren. Besonderer Fokus liegt dabei auf der verfassungsrechtlichen Dimension bei einer überraschenden Zugrundelegung eines rechtlichen Gesichtspunktes durch ein (Schieds-)Gericht. Es wird umfassend aufgezeigt, dass aus Art 6 Abs 1 EMRK ein Anspruch auf rechtliches Gehör nicht nur zu Tatsachen-, sondern ebenso zu Rechtsfragen erwächst, dessen Implikationen in der Folge sowohl für das Zivil- als auch das Schiedsverfahrensrecht im Detail beleuchtet werden. Behandelt werden dabei etwa Bestand und Umfang rechtlicher Erörterungspflichten, das Verhältnis zum Grundsatz iura novit curia/iura novit arbiter sowie die Möglichkeiten der Bekämpfung überraschender Urteile bzw Schiedssprüche. Neben einer Analyse der einschlägigen österreichischen Quellen verarbeitet das Werk auch internationale Judikatur und Literatur (va aus Deutschland und der Schweiz).
Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis. Es soll auch dazu beitragen, die Sensibilität in der Handhabe prozessualer Grundrechte in der Verfahrenspraxis zu fördern, insbesondere was den Umgang mit Rechtsfragen betrifft.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Verkürzung von Äußerungsrechten im Zivil- und Schiedsverfahren
Das Werk behandelt den gebotenen Umgang mit Überraschungsentscheidungen im österreichischen Zivilprozess und im Schiedsverfahren. Besonderer Fokus liegt dabei auf der verfassungsrechtlichen Dimension bei einer überraschenden Zugrundelegung eines rechtlichen Gesichtspunktes durch ein (Schieds-)Gericht. Es wird umfassend aufgezeigt, dass aus Art 6 Abs 1 EMRK ein Anspruch auf rechtliches Gehör nicht nur zu Tatsachen-, sondern ebenso zu Rechtsfragen erwächst, dessen Implikationen in der Folge sowohl für das Zivil- als auch das Schiedsverfahrensrecht im Detail beleuchtet werden. Behandelt werden dabei etwa Bestand und Umfang rechtlicher Erörterungspflichten, das Verhältnis zum Grundsatz iura novit curia/iura novit arbiter sowie die Möglichkeiten der Bekämpfung überraschender Urteile bzw Schiedssprüche. Neben einer Analyse der einschlägigen österreichischen Quellen verarbeitet das Werk auch internationale Judikatur und Literatur (va aus Deutschland und der Schweiz).
Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis. Es soll auch dazu beitragen, die Sensibilität in der Handhabe prozessualer Grundrechte in der Verfahrenspraxis zu fördern, insbesondere was den Umgang mit Rechtsfragen betrifft.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Die Verkürzung von Äußerungsrechten im Zivil- und Schiedsverfahren
Das Werk behandelt den gebotenen Umgang mit Überraschungsentscheidungen im österreichischen Zivilprozess und im Schiedsverfahren. Besonderer Fokus liegt dabei auf der verfassungsrechtlichen Dimension bei einer überraschenden Zugrundelegung eines rechtlichen Gesichtspunktes durch ein (Schieds-)Gericht. Es wird umfassend aufgezeigt, dass aus Art 6 Abs 1 EMRK ein Anspruch auf rechtliches Gehör nicht nur zu Tatsachen-, sondern ebenso zu Rechtsfragen erwächst, dessen Implikationen in der Folge sowohl für das Zivil- als auch das Schiedsverfahrensrecht im Detail beleuchtet werden. Behandelt werden dabei etwa Bestand und Umfang rechtlicher Erörterungspflichten, das Verhältnis zum Grundsatz iura novit curia/iura novit arbiter sowie die Möglichkeiten der Bekämpfung überraschender Urteile bzw Schiedssprüche. Neben einer Analyse der einschlägigen österreichischen Quellen verarbeitet das Werk auch internationale Judikatur und Literatur (va aus Deutschland und der Schweiz).
Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis. Es soll auch dazu beitragen, die Sensibilität in der Handhabe prozessualer Grundrechte in der Verfahrenspraxis zu fördern, insbesondere was den Umgang mit Rechtsfragen betrifft.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Durch die am 1.1.2002 in Kraft getretene Zivilprozeßnovelle ist die richterliche Frage- und Erörterungspflicht erneut in das Blickfeld juristischer Diskussion geraten. Wie weitgehend der Richter im Zivilprozeß die Parteien befragen und mit ihnen den Streitgegenstand erörtern muß beziehungsweise darf, ist aufgrund der Bedeutung dieser Frage für den Ausgang des Rechtsstreits und angesichts des nach wie vor nicht hinreichend differenzierten Gesetzeswortlautes zu Recht ein Dauerthema. Einen Beitrag zur Auslegung und Fortbildung des Gesetzes leistet diese Arbeit, in der die heutige richterliche Frage- und Erörterungspflicht mit Hilfe einer detaillierten und chronologisch aufgebauten Quellenanalyse historisch hergeleitet wird. Auf den Untersuchungsergebnissen aufbauend kommt der Verfasser zu einem eigenen Vorschlag, wie § 139 Abs. 1 ZPO sachgerecht erweitert werden könnte, ohne mit tradierten Grundsätzen des deutschen Zivilprozesses zu brechen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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§ 139 ZPO wurde durch das ZPO-RG 2001 in verschiedener Hinsicht neu gefasst. In dieser Untersuchung wird der zentralen Frage nachgegangen, ob die damit verbundene Neuordnung zu einer inhaltlichen Erweiterung der Norm geführt hat und ob der Beibringungsgrundsatz durch die Kooperationsmaxime ersetzt worden ist. Insbesondere werden die Verschiedenheit sowie die Gemeinsamkeit der Regelungszwecke, Funktionen und des Inhalts der Hinweis- und Erörterungspflichten zwischen der alten und neuen Rechtslage detailliert analysiert. Darüber hinaus werden die wesentlichen Unterschiede zwischen dem deutschen, dem US-amerikanischen und dem englischen Zivilprozessrecht hinsichtlich der richterlichen Hinweiserteilung herausgestellt. Schließlich werden Vorschläge zur Änderung des § 139 ZPO n. F. vorgebracht.
Aktualisiert: 2023-04-08
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