Schlüsselwort: Erfindervergütung

Möglichkeiten und Nutzen einer Vereinheitlichung des Arbeitnehmererfinderrechts in der Europäischen Union und Schlussfolgerungen für die diesbezügliche deutsche Gesetzgebung

Möglichkeiten und Nutzen einer Vereinheitlichung des Arbeitnehmererfinderrechts in der Europäischen Union und Schlussfolgerungen für die diesbezügliche deutsche Gesetzgebung von Knauer, Helga
Im EU-weiten Vergleich nimmt das deutsche Arbeitnehmererfinderrecht eine Sonderstellung ein. Daher beleuchtet das vorliegende Buch in Ergänzung zu den bewährten Kommentarwerken und praxisnahen Ratgebern rund um dieses Rechtsgebiet die Notwendigkeit einer Harmonisierung der entsprechenden gesetzlichen Regelungen. Hierfür werden zunächst die zentralen Themen des Rechtsübergangs und der Vergütung mit Blick auf die historische Entwicklung in Deutschland dargestellt und sodann die gesetzlichen Regelungen innerhalb der Europäischen Union auf signifikante Abweichungen überprüft. Hinweise auf die jeweilige Regelung in den USA und in Japan sowie auf anderweitige Umsetzungen im Rahmen firmeninterner Incentive-Regelungen machen die Vor- und Nachteile von Vergütungssystemen verständlich. Mit der anschließenden Darstellung der Notwendigkeit einer Harmonisierung werden Regelungspunkte für einen einheitlichen und EU-weit tragbaren Mindeststandard herausgearbeitet und daraus Vorschläge für erste Maßnahmen auf nationaler Ebene abgeleitet. Zentrale Schlussfolgerung für den Reformbedarf des deutschen Gesetzes ist dabei unter anderem die Abkehr von dem im deutschen Recht verankerten Monopolprinzip. Das vorliegende Buch versteht sich nicht als rechtsvergleichende Darstellung, sondern als Plädoyer für eine Harmonisierung, die von einer entsprechenden Reform des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts angestoßen werden könnte.
Aktualisiert: 2021-12-16
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Arbeitnehmererfindungsrecht

Arbeitnehmererfindungsrecht von Trimborn, Michael
Erfindungen sind die Triebfeder für den technologischen Fortschritt, wirtschaftliches Wachstum und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Zahlenmäßig kommt den Arbeitnehmererfindungen mit ca. 90 % aller im Inland eingereichten Patente eine beachtliche Bedeutung zu. Über die rechtlichen Besonderheiten einer Diensterfindung und den daraus folgenden Vergütungsanspruch informiert Sie dieses Buch kompetent und praxisnah. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2021-04-08
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Arbeitnehmererfindungsrecht

Arbeitnehmererfindungsrecht von Trimborn, Michael
Erfindungen sind die Triebfeder für den technologischen Fortschritt, wirtschaftliches Wachstum und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Zahlenmäßig kommt den Arbeitnehmererfindungen mit ca. 90 % aller im Inland eingereichten Patente eine beachtliche Bedeutung zu. Über die rechtlichen Besonderheiten einer Diensterfindung und den daraus folgenden Vergütungsanspruch informiert Sie dieses Buch kompetent und praxisnah. Das Werk wurde für den Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz der Hagen Law School konzipiert, einem Peer-Review-Verfahren unterzogen und hat sich seit Jahren in der Lehre und für den praktischen Gebrauch bewährt.
Aktualisiert: 2021-03-30
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Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von Boemke, Burkhard, Engemann, Peter, Gennen, Klaus, Hoppe-Jänisch, Daniel, Kursawe, Stefan, Nebel, Julian, Raif, Alexander, Sachadae, Till, Ulrici, Bernhard
Zum Werk Die Ermittlung des Wertes von Erfindervergütungen ist im Hinblick auf einen Anteil von fast 90 % angemeldeter Erfindungen durch Arbeitnehmer, von enormer Bedeutung. Das Arbeitnehmererfinderrecht hat in den letzten Jahren eine Reihe umfangreicher Änderungen erfahren, die allein in diesem Werk Berücksichtigung finden. Der Kommentar informiert praxisnah und verständlich zu den Grundlagen und Neuerungen des Arbeitnehmererfindergesetzes und kommentiert zudem die Vergütungsrichtlinien. Auch zu grenzüberschreitenden Sachverhalten gibt das Werk umfassend und aktuell Auskunft. Vorteile auf einen Blick - aktuelle Kommentierung eines komplexen Rechtsgebietes - Einbeziehung der unternehmensbezogenen Vergütungsrichtlinien - Darstellung grenzüberschreitender Sachverhalte Zu den Autoren Herausgeber und Autoren befassen sich seit langem mit Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts und haben zu diesem Rechtsgebiet vielfältig publiziert und referiert. Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwälte, Verbände, Richter und Bearbeiter, die mit Fragen der betrieblichen Arbeitnehmererfindungen befasst sind sowie für Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Die Vergütung von (Arbeitnehmer-) Erfindungen am Beispiel von Arzneimitteln, historisch, de lege lata und de lege ferenda

Die Vergütung von (Arbeitnehmer-) Erfindungen am Beispiel von Arzneimitteln, historisch, de lege lata und de lege ferenda von Kraemer, Karl Theodor
Die vorliegende Dissertation untersucht die Entwicklung der Vergütung von (Arbeitnehmer-) Erfindungen. Insbesondere beschäftigt sie sich mit der Rechtsanwendung des Arbeitnehmererfindergesetzes (ArbEG) an der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts und an den Gerichten. Als Basis dazu dient ein interdisziplinärer Ansatz, wonach wie vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Erbschaftsteuer-Urteil vom 07.11.2006 vorgegeben, ein Vermögensgegenstand des Betriebsvermögens, also auch ein Patent, mit seinem gemeinen Wert bewertet werden muss, der dem Erfindungswert entspricht. Dieser Ansatz bildet die Grundlage zu einer objektivierten, wirtschaftswissenschaftlich abgesicherten Lösung. Insbesondere wird die in etwa 95% der Fälle an Schiedsstelle und Gerichten angewandte Bewertungsmethode der Lizenzpreisanalogie seziert. Diese wird singulär zur Bestimmung von Erfindungswerten durch Applikation frei gegriffener Lizenzsätze und weiterer willkürlicher Minderungsfaktoren „adaptiert“, und der dem Arbeitgeber bereits als Bar- oder Buchgeld zugeflossene gemeine Patentwert im Vergleich zu der gemäß BVerfG anzuwendenden Ertragswert- bzw. Discounted Cashflow – Methode um Faktoren von minimal zehn bis zum Mehrtausendfachen unzulässig verkürzt. Eine derartige (mehr als) zweifelhafte Vorgehensweise bewirkt dann auch eine mutmaßlich nicht mehr verfassungskonforme Ungleichbehandlung von gewerblichen Erfindern im Vergleich zu Hochschulerfindern, deren Vergütung im § 42 Nr. 4 ArbEG klar geregelt ist, wodurch die vorher beschriebene unzulässige Verkürzung der Vergütung bei gewerblichen Erfindern wirksam unterbunden wird.
Aktualisiert: 2019-12-26
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