Voice over IP – Rechtliche und regulatorische Aspekte der Internettelefonie

Voice over IP – Rechtliche und regulatorische Aspekte der Internettelefonie von Henkel,  Jörg
Das Buch behandelt die rechtlichen und regulatorischen Aspekte der Internettelefonie. Die Internettelefonie bzw. die Voice over IP - Technologie ist ein Phänomen, das aus der Konvergenz der Medien resultiert. Sie löst in zunehmenden Maß die klassischen Verbindungsformen ab. Voice over IP (VoIP) wird von einigen Experten als "die Zukunftstechnologie" im Bereich der Telekommunikation und als "größte Umwälzung in der Geschichte der modernen Kommunikation seit Erfindung des Telefons" bezeichnet. VoIP wird die Telekommunikationsmärkte in den kommenden Jahren ganz erheblich beeinflussen. Zudem werden Gerichte und Regulierungsbehörden in den unterschiedlichsten Zusammenhängen und Fragestellungen mit VoIP konfrontiert. Gemessen an der wirtschaftlichen Bedeutung und den positiven Verbreitungserwartungen war der rechtliche Rahmen von Voice over IP jedoch zunächst nur in Ansätzen geklärt. In diesem Buch werden die rechtlichen und regulatorischen Fragen aufgezeigt und einer rechtlichen Beurteilung zugeführt. Es stellt zunächst Marktpotential, Zukunftsprognosen sowie kurz den technischen Hintergrund von VoIP dar. Nachdem die verschiedenen Erscheinungsformen der Internettelefonie erläutert werden, erfolgt die rechtlich-regulatorische Einordnung. Dabei werden u.a. Fragen der Nummerierung, der Zusammenschaltung, des Datenschutzes und der öffentlichen Sicherheit behandelt. Ein wesentlicher Teil der Studie widmet sich der Entbündelung von Breitbandanschluss und herkömmlichen Telefonanschluss und setzt sich dabei auch mit bisherigen Regulierungsmaßnahmen der BNetzA auseinander. Schließlich werden auch Fragen des Verbraucherschutzes erörtert. Das Buch leistet einen wertvollen Beitrag zu der aktuellen und größtenteils noch ergebnisoffenen Diskussion über die telekommunikationsrechtliche Behandlung der Internettelefonie.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Entbündelung der letzten Meile in der Schweiz im Lichte des GATS

Die Entbündelung der letzten Meile in der Schweiz im Lichte des GATS von Fischer,  Thomas
Seit einiger Zeit hat die Diskussion über die weitere Liberalisierung des Schweizer Telekommunikationsmarkts eine völkerrechtliche Dimension erhalten. Im Rahmen des Dienstleistungsabkommen GATS der Welthandelsorganisation WTO hat sich die Schweiz 1998 zur internationalen Marktöffnung des Telekomsektors verpflichtet. Dieses Abkommen umfasst Regeln, welche sicherstellen sollen, dass den ausländischen Anbietern ein Zugang zu öffentlichen Netzen ermöglicht wird und dass angesichts der beherrschenden Marktstellung der früheren Staatsmonopole ein tatsächlicher Wettbewerb auf dem Telekomsektor herrscht. Damit stellt sich die Frage, ob das WTO-Recht in der Schweiz bewirken kann, was in der EU und fast allen anderen OECD-Staaten bereits Realität ist: die Öffnung der «letzten Meile» des Telefonnetzes für Konkurrenten des Netzeigentümers. Diese Problematik wird in der vorliegenden Arbeit durch eine Darstellung und Würdigung der Schweizer Praxis sowie eine detaillierte Analyse der WTO-Rechtsgrundlagen untersucht. So werden der «Annex on Telecommunications» zum GATS und die Zusatzverpflichtungen des «Reference Paper» von 1998 im Lichte eines neuen Urteils eines WTO-Schiedsgerichts betrachtet. Zudem wird gezeigt, wie die Verpflichtungen der Schweiz im Bereich der audiovisuellen Dienste sich auf die Frage der Entbündelung der letzten Meile auswirken.
Aktualisiert: 2019-12-19
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