Transnationale Sanktionsverfahren gegen Verbände

Transnationale Sanktionsverfahren gegen Verbände von Wegner,  Kilian
Der Trend einer zunehmend grenzüberschreitenden Strafverfolgung wurde durch die Rechtswissenschaft zuletzt gründlich untersucht. Ganz überwiegend standen dabei allerdings Individualstrafverfahren im Vordergrund, während der wachsende Verfolgungsdruck auf Verbände nur am Rande behandelt wurde. Gerade dieser Blickwinkel ist jedoch dogmatisch herausfordernd, weil die bisher mit Blick auf die grenzüberschreitende Verfolgung von Individualpersonen entwickelten Wertungen und Begriffe sich nur mit Modifikationen auf Verbände übertragen lassen. Dieser Aufgabe nimmt sich die vorliegende Arbeit mit Fokus auf drei besonders praxisrelevante Problemkreise (Inanspruchnahme transnationaler Regelungsgewalt, Mehrfachverfolgung, Vollstreckungshilfe) an.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Transnationale Sanktionsverfahren gegen Verbände

Transnationale Sanktionsverfahren gegen Verbände von Wegner,  Kilian
Der Trend einer zunehmend grenzüberschreitenden Strafverfolgung wurde durch die Rechtswissenschaft zuletzt gründlich untersucht. Ganz überwiegend standen dabei allerdings Individualstrafverfahren im Vordergrund, während der wachsende Verfolgungsdruck auf Verbände nur am Rande behandelt wurde. Gerade dieser Blickwinkel ist jedoch dogmatisch herausfordernd, weil die bisher mit Blick auf die grenzüberschreitende Verfolgung von Individualpersonen entwickelten Wertungen und Begriffe sich nur mit Modifikationen auf Verbände übertragen lassen. Dieser Aufgabe nimmt sich die vorliegende Arbeit mit Fokus auf drei besonders praxisrelevante Problemkreise (Inanspruchnahme transnationaler Regelungsgewalt, Mehrfachverfolgung, Vollstreckungshilfe) an.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Funktionelle Äquivalente der strafrechtlichen Konkurrenzlehre im Common Law

Funktionelle Äquivalente der strafrechtlichen Konkurrenzlehre im Common Law von Dürr,  Andreas
Im deutschen Strafrecht wird die Zulässigkeit der kumulativen Anklage, Verurteilung und Bestrafung mehrerer Gesetzesverletzungen durch die sog. Konkurrenzlehre geregelt. Eine solche gibt es in Rechtsordnungen des Common Law zwar dem Begriff nach nicht, jedoch in der Sache. Dies zeigt Andreas Dürr anhand dreier repräsentativer Rechtsordnungen jenes Rechtskreises (England/Wales, Kanada, USA) eingehend. Er vergleicht die Rechtsordnungen und erarbeitet anschließend einen Vorschlag zur Neuordnung der Konkurrenz im deutschen Recht, der v.a. auf einer einheitlichen Form der Kumulativbestrafung von Tateinheit und -mehrheit beruht und der Idealkonkurrenz einen anderen Anwendungsbereich als bislang zuweist. Die Erkenntnisse des Rechtsvergleichs nimmt der Autor zum Anlass, die völkerstrafrechtliche Rechtsprechung zur Gesetzeskonkurrenz zu kritisieren und auch insoweit einen alternativen Lösungsweg anzubieten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die strafrechtliche Wiederaufnahme im deutschen, französischen und englischen Recht

Die strafrechtliche Wiederaufnahme im deutschen, französischen und englischen Recht von Bayer,  Sarah
Normalerweise endet ein Strafverfahren mit der Rechtskraft der dieses abschließenden Entscheidung. Danach steht das Doppelverfolgungsverbot (ne bis in idem) aus Art. 103 III GG einem erneuten Strafverfahren in derselben Sache entgegen. Ausnahmsweise erlauben jedoch die §§ 359 ff. StPO eine Wiederaufnahme. Die Arbeit nimmt die kontinuierlichen Diskussionen um die Ausgestaltung der Wiederaufnahme zum Anlass, die Stärken und Schwächen der gegenwärtigen deutschen Rechtslage zu erörtern und deren Reformbedürftigkeit zu evaluieren. Dabei beschränkt sie sich nicht auf eine rein nationale Betrachtung. Vielmehr untersucht die Arbeit neben dem deutschen Recht auch die Rechtslage in Frankreich und England als den wichtigsten Stellvertretern des romanischen Rechtskreises und des Rechtskreises des Common Law. Auf Basis des funktionalen Vergleichs mit diesen wichtigsten – jedenfalls derzeit noch – in der EU vertretenen Rechtskreisen stellt sie Reformüberlegungen an.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Funktionelle Äquivalente der strafrechtlichen Konkurrenzlehre im Common Law

Funktionelle Äquivalente der strafrechtlichen Konkurrenzlehre im Common Law von Dürr,  Andreas
Im deutschen Strafrecht wird die Zulässigkeit der kumulativen Anklage, Verurteilung und Bestrafung mehrerer Gesetzesverletzungen durch die sog. Konkurrenzlehre geregelt. Eine solche gibt es in Rechtsordnungen des Common Law zwar dem Begriff nach nicht, jedoch in der Sache. Dies zeigt Andreas Dürr anhand dreier repräsentativer Rechtsordnungen jenes Rechtskreises (England/Wales, Kanada, USA) eingehend. Er vergleicht die Rechtsordnungen und erarbeitet anschließend einen Vorschlag zur Neuordnung der Konkurrenz im deutschen Recht, der v.a. auf einer einheitlichen Form der Kumulativbestrafung von Tateinheit und -mehrheit beruht und der Idealkonkurrenz einen anderen Anwendungsbereich als bislang zuweist. Die Erkenntnisse des Rechtsvergleichs nimmt der Autor zum Anlass, die völkerstrafrechtliche Rechtsprechung zur Gesetzeskonkurrenz zu kritisieren und auch insoweit einen alternativen Lösungsweg anzubieten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die strafrechtliche Wiederaufnahme im deutschen, französischen und englischen Recht

Die strafrechtliche Wiederaufnahme im deutschen, französischen und englischen Recht von Bayer,  Sarah
Normalerweise endet ein Strafverfahren mit der Rechtskraft der dieses abschließenden Entscheidung. Danach steht das Doppelverfolgungsverbot (ne bis in idem) aus Art. 103 III GG einem erneuten Strafverfahren in derselben Sache entgegen. Ausnahmsweise erlauben jedoch die §§ 359 ff. StPO eine Wiederaufnahme. Die Arbeit nimmt die kontinuierlichen Diskussionen um die Ausgestaltung der Wiederaufnahme zum Anlass, die Stärken und Schwächen der gegenwärtigen deutschen Rechtslage zu erörtern und deren Reformbedürftigkeit zu evaluieren. Dabei beschränkt sie sich nicht auf eine rein nationale Betrachtung. Vielmehr untersucht die Arbeit neben dem deutschen Recht auch die Rechtslage in Frankreich und England als den wichtigsten Stellvertretern des romanischen Rechtskreises und des Rechtskreises des Common Law. Auf Basis des funktionalen Vergleichs mit diesen wichtigsten – jedenfalls derzeit noch – in der EU vertretenen Rechtskreisen stellt sie Reformüberlegungen an.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Auf dem Weg zu einem zwischenstaatlichen «ne bis in idem» im Rahmen der Europäischen Union

Auf dem Weg zu einem zwischenstaatlichen «ne bis in idem» im Rahmen der Europäischen Union von Jagla,  Susanne
Das Verbot der mehrfachen Strafverfolgung – – gehört zu den fundamentalen Prinzipien des Strafrechts. In den meisten Rechtsordnungen gilt dieses Verbot allerdings nur in dem jeweiligen Staat. Auch Artikel 103 III GG geht bisher nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht darüber hinaus. Innerhalb der Europäischen Union wird dieser Zustand der hohen Mobilität der Bevölkerung längst nicht mehr gerecht. Die Artikel 54 ff. des Schengener Durchführungsübereinkommens regeln deshalb den Fall mehrfacher Strafverfolgung in verschiedenen Mitgliedstaaten. Die Autorin behandelt in diesem Buch die Ausgestaltung, die Voraussetzungen und Folgen eines zwischenstaatlichen -Grundsatzes. Sie nimmt eine umfassende Auslegung der Artikel 54 ff. SDÜ vor und entwickelt schließlich anhand eines Rechtsvergleichs der deutschen, französischen und englischen Rechtsordnung einen eigenen Vorschlag zu einer Optimierung dieser Regelungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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