Es heißt, gute politische Ordnungen seien zeitlich stabil. Zugleich behauptet die philosophische Legitimitätstheorie mit guten Gründen: Legitime politische Ordnungen sind Ordnungen, die auf Akte der Selbstgesetzgebung zurückzuführen sind. Für beständige politische Ordnungen gilt dies faktisch jedoch nicht – auch dann nicht, wenn es sich um liberale Demokratien handelt: Spätere Generationen finden eine von früheren Generationen geschaffene konstitutionelle Ordnung vor, die sie oftmals nur schwer verändern können. Johannes Müller-Salo zeigt auf, wie die Spannung zwischen Beständigkeit und Selbstgesetzgebung zu lösen ist und wie das Ideal demokratischer Selbstgesetzgebung auch innerhalb einer beständigen politischen Ordnung verwirklicht werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-14
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Es heißt, gute politische Ordnungen seien zeitlich stabil. Zugleich behauptet die philosophische Legitimitätstheorie mit guten Gründen: Legitime politische Ordnungen sind Ordnungen, die auf Akte der Selbstgesetzgebung zurückzuführen sind. Für beständige politische Ordnungen gilt dies faktisch jedoch nicht – auch dann nicht, wenn es sich um liberale Demokratien handelt: Spätere Generationen finden eine von früheren Generationen geschaffene konstitutionelle Ordnung vor, die sie oftmals nur schwer verändern können. Johannes Müller-Salo zeigt auf, wie die Spannung zwischen Beständigkeit und Selbstgesetzgebung zu lösen ist und wie das Ideal demokratischer Selbstgesetzgebung auch innerhalb einer beständigen politischen Ordnung verwirklicht werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-11
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»Wenn eine Unterschriftensammlung ignoriert wird, warum dann nicht auf einer Autobahn oder Brücke den Verkehr blockieren? Wenn die Beteiligung an einer Wahl keine Folgen hat oder ein Brief an öffentliche Amtsträger*innen sich als unwirksam erweist, warum nicht zu einem Aufruhr oder einem Generalstreik übergehen? Wie wäre es, einen Betrieb zum Stillstand zu bringen oder Widerstand gegen Polizei oder Gerichte zu leisten?« – Stephen D'Arcy
In beeindruckender Ausführlichkeit widmet sich Stephen D’Arcy der Frage, ob und wann militante Aktionsformen gerechtfertigt sind. Was ist Militanz überhaupt? Gibt es verschiedenen Formen von Militanz, und was sind ihre jeweiligen Vorzüge und Nachteile? Welche dieser Formen sind wann und unter welchen Voraussetzungen angemessen und vertretbar?
Der Autor ist davon überzeugt, dass Militanz die demokratische Selbstregierung der Menschen stärken kann. Dafür legt er nicht nur stichhaltige Argumente vor, sondern entwickelt darüber hinaus einen normativen Maßstab, anhand dessen AktivistInnen wie KritikerInnen eine klare Grenze zwischen gerechtfertigter und ungerechtfertigter Militanz ziehen können.
Denn der ausschlaggebende Unterschied ist für D'Arcy nicht der zwischen Gewalt und Gewaltlosigkeit, sondern der zwischen Aktionen, die die demokratische Selbstbestimmung und Selbstregierung fördern – und solchen, die dies nicht tun.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Es heißt, gute politische Ordnungen seien zeitlich stabil. Zugleich behauptet die philosophische Legitimitätstheorie mit guten Gründen: Legitime politische Ordnungen sind Ordnungen, die auf Akte der Selbstgesetzgebung zurückzuführen sind. Für beständige politische Ordnungen gilt dies faktisch jedoch nicht – auch dann nicht, wenn es sich um liberale Demokratien handelt: Spätere Generationen finden eine von früheren Generationen geschaffene konstitutionelle Ordnung vor, die sie oftmals nur schwer verändern können. Johannes Müller-Salo zeigt auf, wie die Spannung zwischen Beständigkeit und Selbstgesetzgebung zu lösen ist und wie das Ideal demokratischer Selbstgesetzgebung auch innerhalb einer beständigen politischen Ordnung verwirklicht werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-09
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