Schlüsselwort: Bundesverfassungsgericht

Unanfechtbar?

Unanfechtbar? von Lüning, Sebastian, Vahrenholt, Fritz
Im März 2021 hat das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz für verfassungswidrig erklärt und der Politik aufgetragen, die CO2-Reduktion über 2030 hinaus bis 2050 bereits jetzt zu regeln. Die Konsequenzen werden zu einem Klima-Lockdown führen und das soziale Gefüge Deutschlands auseinanderreißen. Die Autoren belegen mit einer Fülle von Quellenverweisen eindrucksvoll, auf welchen fehlerhaften Annahmen dieser folgenschwere Beschluss beruht.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Unanfechtbar?

Unanfechtbar? von Lüning, Sebastian, Vahrenholt, Fritz
Im März 2021 hat das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz für verfassungswidrig erklärt und der Politik aufgetragen, die CO2-Reduktion über 2030 hinaus bis 2050 bereits jetzt zu regeln. Die Konsequenzen werden zu einem Klima-Lockdown führen und das soziale Gefüge Deutschlands auseinanderreißen. Die Autoren belegen mit einer Fülle von Quellenverweisen eindrucksvoll, auf welchen fehlerhaften Annahmen dieser folgenschwere Beschluss beruht.
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Unanfechtbar?

Unanfechtbar? von Lüning, Sebastian, Vahrenholt, Fritz
Im März 2021 hat das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz für verfassungswidrig erklärt und der Politik aufgetragen, die CO2-Reduktion über 2030 hinaus bis 2050 bereits jetzt zu regeln. Die Konsequenzen werden zu einem Klima-Lockdown führen und das soziale Gefüge Deutschlands auseinanderreißen. Die Autoren belegen mit einer Fülle von Quellenverweisen eindrucksvoll, auf welchen fehlerhaften Annahmen dieser folgenschwere Beschluss beruht.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Bestimmtheitsgrundsatz und Strafgesetzgebung

Bestimmtheitsgrundsatz und Strafgesetzgebung von Lochmann, Moritz
Die Arbeit befasst sich mit den Anforderungen, die der in Art. 103 Abs. 2 GG enthaltene Bestimmtheitsgrundsatz an die Strafgesetzgebung stellt. Sie geht den Wurzeln dieses Grundsatzes nach, die in der Menschenwürdegarantie, im Rechtsstaats- und Demokratieprinzip und im Gewaltenteilungsgrundsatz liegen, und entwickelt aus einer öffentlich-rechtlichen Perspektive Maßstäbe für die Verfassungsmäßigkeit von Strafgesetzen. Die Maßstäbe, die neben Anforderungen, die sich aus dem nationalen Verfassungsrecht ergeben, auch unionsrechtliche Vorgaben berücksichtigen, werden auf verschiedene Vorschriften des Kern- und Nebenstrafrechts angewendet, deren genügende Bestimmtheit umstritten ist. Rechtspolitische Forderungen ergeben sich schließlich aus einem Vergleich mit den Anforderungen, die im Recht der Ordnungswidrigkeiten gelten.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Bestimmtheitsgrundsatz und Strafgesetzgebung

Bestimmtheitsgrundsatz und Strafgesetzgebung von Lochmann, Moritz
Die Arbeit befasst sich mit den Anforderungen, die der in Art. 103 Abs. 2 GG enthaltene Bestimmtheitsgrundsatz an die Strafgesetzgebung stellt. Sie geht den Wurzeln dieses Grundsatzes nach, die in der Menschenwürdegarantie, im Rechtsstaats- und Demokratieprinzip und im Gewaltenteilungsgrundsatz liegen, und entwickelt aus einer öffentlich-rechtlichen Perspektive Maßstäbe für die Verfassungsmäßigkeit von Strafgesetzen. Die Maßstäbe, die neben Anforderungen, die sich aus dem nationalen Verfassungsrecht ergeben, auch unionsrechtliche Vorgaben berücksichtigen, werden auf verschiedene Vorschriften des Kern- und Nebenstrafrechts angewendet, deren genügende Bestimmtheit umstritten ist. Rechtspolitische Forderungen ergeben sich schließlich aus einem Vergleich mit den Anforderungen, die im Recht der Ordnungswidrigkeiten gelten.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Verdrängt

Verdrängt von Bezirk Oberbayern, Zentrum für Erinnerungskultur der Universität Regensburg
Über den Umgang mit den NS-Krankenmorden - verschlungene Wege vom Verdrängen und Vergessen hin zum Gedenken und Erinnern. Die Marginalisierung der von den Nationalsozialisten ermordeten psychisch kranken und behinderten Menschen hält bis heute an. Gleichzeitig intensiviert sich die Erinnerungsarbeit mit wachsender Entfernung zu den Ereignissen. Der Band beschäftigt sich mit der Rezeptionsgeschichte der NS-„Euthanasie“. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den vielfältigen Initiativen, die aktuell an diese Verbrechen erinnern. Der Blick richtet sich über Deutschland hinaus auch auf weitere europäische Länder. Der populärwissenschaftlich ausgerichtete Band bietet mit Fallstudien, Gesprächen, Porträts und reichem Bildmaterial einen diskursiven und visuellen Zugang zum Thema. Neben dem persönlichen, gesellschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und künstlerischen Umgang mit den „Euthanasie“-Verbrechen kommen grundlegende ethische Fragen über den „Wert des Lebens“ zur Sprache. Aus dem Inhalt: Lars Polten: Die Betroffenenperspektive - Traumata, Leerstellen, (Nicht-)Erzählungen. Jörg Skriebeleit: Häuserkämpfe und Bilderstürme - Erinnerungsorte als Projektionsflächen. Erlangen und Irsee. Florian Fischer: Spuren auf Papier. Ein Serious Game zum Nationalsozialismus.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Verdrängt von Bezirk Oberbayern, Zentrum für Erinnerungskultur der Universität Regensburg
Über den Umgang mit den NS-Krankenmorden - verschlungene Wege vom Verdrängen und Vergessen hin zum Gedenken und Erinnern. Die Marginalisierung der von den Nationalsozialisten ermordeten psychisch kranken und behinderten Menschen hält bis heute an. Gleichzeitig intensiviert sich die Erinnerungsarbeit mit wachsender Entfernung zu den Ereignissen. Der Band beschäftigt sich mit der Rezeptionsgeschichte der NS-„Euthanasie“. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den vielfältigen Initiativen, die aktuell an diese Verbrechen erinnern. Der Blick richtet sich über Deutschland hinaus auch auf weitere europäische Länder. Der populärwissenschaftlich ausgerichtete Band bietet mit Fallstudien, Gesprächen, Porträts und reichem Bildmaterial einen diskursiven und visuellen Zugang zum Thema. Neben dem persönlichen, gesellschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und künstlerischen Umgang mit den „Euthanasie“-Verbrechen kommen grundlegende ethische Fragen über den „Wert des Lebens“ zur Sprache. Aus dem Inhalt: Lars Polten: Die Betroffenenperspektive - Traumata, Leerstellen, (Nicht-)Erzählungen. Jörg Skriebeleit: Häuserkämpfe und Bilderstürme - Erinnerungsorte als Projektionsflächen. Erlangen und Irsee. Florian Fischer: Spuren auf Papier. Ein Serious Game zum Nationalsozialismus.
Aktualisiert: 2023-06-23
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