Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2023-05-28
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Die Wiederholungsmarke
Schlüsselwort: Bösgläubige Markenanmeldung
Die Wiederholungsmarke
Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2019-04-23
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Individualbehinderung (§ 4 Nr. 10 UWG) durch Kennzeichenrechte
Marken und andere Kennzeichen stellen einen wichtigen Faktor für den Wert von Unternehmen dar. Der Vermögenswert einer Kennzeichnung erwächst aus dem Verbietungsrecht, das dem Kennzeichen als Ausschließlichkeitsrecht innewohnt, und dem damit verbundenen Monopolrecht. Hieraus folgt gleichzeitig eine Behinderungskomponente, welche dem System der Kennzeichenrechte eigen ist. Dennoch sehen sich die Akteure am Markt einem gewissen Missbrauchspotential von Kennzeichenrechten ausgesetzt. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Missbrauchsfälle hinsichtlich des Erwerbs und der Ausübung von Kennzeichenrechten und zeigt Reaktionsmöglichkeiten der Betroffenen auf der Grundlage der §§ 3 I, 4 Nr. 10 UWG auf. Dabei wird auch auf die parallele Problematik der bösgläubigen Markenanmeldung nach § 8 II Nr. 10 MarkenG eingegangen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Individualbehinderung (§ 4 Nr. 10 UWG) durch Kennzeichenrechte
Marken und andere Kennzeichen stellen einen wichtigen Faktor für den Wert von Unternehmen dar. Der Vermögenswert einer Kennzeichnung erwächst aus dem Verbietungsrecht, das dem Kennzeichen als Ausschließlichkeitsrecht innewohnt, und dem damit verbundenen Monopolrecht. Hieraus folgt gleichzeitig eine Behinderungskomponente, welche dem System der Kennzeichenrechte eigen ist. Dennoch sehen sich die Akteure am Markt einem gewissen Missbrauchspotential von Kennzeichenrechten ausgesetzt. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Missbrauchsfälle hinsichtlich des Erwerbs und der Ausübung von Kennzeichenrechten und zeigt Reaktionsmöglichkeiten der Betroffenen auf der Grundlage der §§ 3 I, 4 Nr. 10 UWG auf. Dabei wird auch auf die parallele Problematik der bösgläubigen Markenanmeldung nach § 8 II Nr. 10 MarkenG eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Sperrmarke
Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschliesslichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch das Recht, die Marke gerichtlich gegen Beeinträchtigungen durch Dritte zu verteidigen. Dieses Ausschliesslichkeitsrecht lädt jedoch zu missbräuchlichem Verhalten ein. Begünstigt durch den Wegfall des Akzessorietätsprinzips tritt in der Praxis vermehrt das Problem auf, dass Markenanmelder nach benutzten Zeichen suchen, die bisher keinen Schutz als Marke haben. Diese Zeichen werden als Marken angemeldet. Nach Eintragung der Marke werden die Vorbenutzer abgemahnt. Dies geht direkt mit dem Angebot einer Lizenz einher. Ziel ist dabei die finanzielle Verwertung der Marke unter Ausnutzung der formalen Rechtsposition. Dieses Werk behandelt die rechtlichen Implikationen dieser Geschäftspraktik und die möglichen Verteidigungen. Dabei beurteilt das Werk diese Fallgestaltungen der bösgläubigen Markenanmeldung auch anhand anderer Rechtsordnungen und schafft so einen Überblick über das internationale Markenrecht mit Blick auf die bösgläubigen Markenanmeldungen. Im Rahmen der Behandlung widmet sich das Werk ebenfalls den Fallgruppen der bösgläubigen Markenanmeldung. Diese werden aus der Literatur gesammelt und ausgewertet. Anhand der Auswertung werden die Fallgruppen neu sortiert und benannt, um die uneinheitliche Verwendung der Fallgruppenbezeichnungen in der Literatur zu ordnen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Wiederholungsmarke
Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2023-04-28
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