Dass geologische Daten sowohl von der INSPIRE-Richtlinie als auch von der Umweltinformationsrichtlinie erfasst werden, ist bislang kaum thematisiert worden. Dabei ist ihre Zugänglichkeit von immenser Bedeutung für die Rohstoffgewinnung.
Die Arbeit beantwortet die Frage, unter welchen Voraussetzungen geologische Daten, insbesondere sog. Explorationsdaten, der Öffentlichkeit generell oder auf Antrag individuell zugänglich gemacht werden dürfen oder ob sie als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse geschützt werden müssen. Zudem werden zahlreiche strukturelle Aspekte des Informationsfreiheitsrechts behandelt – die Arbeit sinniert über den zeitlichen Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, hinterfragt die verfassungsrechtliche Zulässigkeit, das Urheberrecht landesrechtlich unter Abwägungsvorbehalt zu stellen, beleuchtet das Verhältnis zwischen Informationszugangsfreiheit und Amtshilfe und betrachtet die Anforderungen, die an die Ermittlung von etwaigen Drittbetroffenen zu stellen sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen Organisationsform, zur Auskunft gegenüber jedermann oder der Presse verpflichtet sind, untersucht diese Arbeit. Der Autor stellt den Umfang der Auskunftsansprüche gegenüber öffentlichen Unternehmen nach den Informationsfreiheits- und Umweltinformationsgesetzen von Bund und Ländern sowie den Landespressegesetzen dar. Während diese Gesetze zumeist einen umfassenden und voraussetzungslosen Auskunftsanspruch gegenüber Behörden normieren, ergibt sich ein solcher Anspruch nicht ohne weiteres gegenüber Unternehmen, die dem Staat zuzurechnen sind. Dabei ist die Interessenlage vergleichbar. Denn auch Unternehmen, die in Ausübung staatlicher Kompetenz handeln, sind der staatlichen Sphäre zuzurechnen und wären damit nicht anders anzusehen als eine klassische Verwaltungsbehörde. Im zweiten Teil geht das Werk - ebenfalls vor dem Hintergrund der Trennung von staatlicher und privater Sphäre - auf die Regelungen der oben genannten Gesetze zu Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen von öffentlichen Unternehmen ein. Auch hier zeigt der Autor, dass die Gesetze die Systematik der Trennung von staatlicher und privater Sphäre zumeist nicht konsequent aufgreifen. Der Autor zeigt in seiner Untersuchung die Schwierigkeiten der bestehenden Regelungen sowie systematische Unklarheiten und Widersprüche auf. Schließlich geht er auf Möglichkeiten ein, wie die Gesetze Auskunftsansprüche und Auskunftsverweigerungsgründe im Zusammenhang mit dem Staat zuzurechnenden Unternehmen klarer regeln könnten. Hierbei untersucht er auch Möglichkeit, die Gesetze systematisch zu vereinheitlichen und zusammenzufassen, um den "Flickenteppich" auf dem Gebiet der Informationsfreiheit in Deutschland ein Stück zu beseitigen.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Ein hoher Anteil der Handelsaktivitäten im Internet entfällt auf die Geschäfte zwischen Unternehmen. Durch spontane Vernetzung und hohe Geschwindigkeit der Handelsaktivitäten im sogenannten Business-to-Business (B2B) entstehen neue rechtliche Fragestellungen. So stellt sich die Frage, wie Vertraulichkeit und Schutz der unternehmensbezogenen Daten gewährleistet werden kann. Die Arbeit untersucht, in welcher Form Handelspartner im B2B den Schutz ihrer Daten durch Regelungen des Datenschutzes, des gewerblichen Rechtsschutzes, des Lauterkeitsrechts und des wettbewerbsrechtlichen Geheimnisschutzes genießen. Darüber hinaus wird untersucht, in welchem Maße Selbstregulierung durch IT-Sicherheit den Schutz unternehmensbezogener Daten flankierend fördern kann.
Aktualisiert: 2023-04-07
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