Die Captive

Die Captive von Armbrüster,  Christian, Brömmelmeyer,  Christoph, Gründl,  Helmut, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter, Tremurici,  Coco Mercedes
Die Arbeit beleuchtet unternehmenseigene Versicherungsunternehmen (auch bezeichnet als sog. Captives, kurz für Captive Insurance Companies) aus verschiedenen Perspektiven. Captives sind bei international tätigen Unternehmen weit verbreitet. Eine Captive versichert im Wesentlichen die Risiken konzernzugehöriger Gesellschaften. Die Autorin wendet sich gleich mehreren praxisrelevanten Rechtsfragen in Bezug auf Captives zu, darunter unter anderem: die grundsätzliche Unterscheidung von Eigendeckung, Selbstversicherung und konventioneller Versicherung und der Rolle der Captive in ihren verschiedenen Ausprägungen dazu; die versicherungsaufsichtsrechtliche Behandlung von Captives, die nicht nur ausschließlich Risiken der eigenen Unternehmensgruppe, sondern auch gruppenfremde Risiken versichern; die Notwendigkeit aufsichtsrechtlicher Vereinfachungen für Captives – insbesondere nach Umsetzung der Solvency II-Richtlinie 2009138/EG; die Auswirkungen des Solvency II-Reviews auf Captives und die Frage nach (europaweit) einheitlicher Anwendung des Proportionalitätsgrundsatzes. In der Beantwortung dieser und weiterer Fragen betritt die Autorin überwiegend rechtswissenschaftliches Neuland, was der Thematik eine besondere Aufregung verleiht. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte, die sich mit innovativen Versicherungslösungen für Unternehmen beschäftigen sowie an Juristen, die in den Rechtsabteilungen von Versicherern oder international agierenden Unternehmen tätig sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Exzedentenversicherung

Die Exzedentenversicherung von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Brömmelmeyer,  Christoph, Gründl,  Helmut, Kosich,  Maximilian, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter
Die Arbeit beschäftigt sich mit einer Gestaltung, die aus der modernen Industrieversicherung nicht mehr wegzudenken ist. Es geht um die Aufteilung eines größeren Risikos auf eine Grunddeckung (Primary) und verschiedene darüberlegende Schichten (Layer), die es den Versicherern ermöglicht, das Risiko nicht allein oder auf derselben Ebene gemeinsam mit weiteren Versicherern tragen zu müssen, sondern sich auch oder ausschließlich auf einer höheren Ebene zu engagieren, auf der das Risiko einer Inanspruchnahme schrittweise sinkt. Die Arbeit legt einen Grundstein zum Umgang mit dieser sog. Exzedentenversicherung (auch: Layerversicherung). Dazu beschäftigt sich der Autor im ersten Hauptteil mit der vertraglichen Ausgestaltung eines Exzedentenversicherungsvertrags. Im Zentrum stehen die für die Layerung wesentlichen Following-form und Attachment-point Vereinbarungen, die einer eingehenden rechtlichen Würdigung unterzogen werden. Durch eine genaue Betrachtung dieser typischen Abreden können eine Vielzahl der im Zusammenhang mit der Layerversicherung entstehenden Probleme überwunden werden. Der zweite Hauptteil der Arbeit befasst sich mit den Beziehungen der Versicherer untereinander. Zum einen zeigt die Arbeit mögliche Entstehungspunkte eines Schuldverhältnisses zwischen den Layerversicherern sowohl innerhalb der Layer als auch layerübergreifend auf. Zum anderen diskutiert der Autor verschiedene Möglichkeiten der Vereinbarung einer layerübergreifenden Führungsklausel und führt sie zu Formulierungsvorschlägen für die Praxis zusammen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Rechtsfragen des Produktrückrufs aus versicherungsrechtlicher Perspektive

Rechtsfragen des Produktrückrufs aus versicherungsrechtlicher Perspektive von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Brömmelmeyer,  Christoph, Gründl,  Helmut, Huber,  Carolin, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter
Eine Kombination aus wachsender Fehleranfälligkeit von Produkten, verbraucherfreundlicheren Rechtsnormen, verbesserten Marktüberwachungseinrichtungen, umfangreicheren Qualitätssicherungssystemen sowie dem immer aufgeklärteren Verbraucher selbst sorgt für eine nie dagewesene Anzahl von Produktrückrufen. Risikobewusste Zwischen- und Endhersteller und Händler setzen deshalb den Abschluss einer Rückrufkostenversicherung durch ihre Zulieferer für das Eingehen von Lieferbeziehungen voraus oder schließen selbst eine solche ab – Tendenz steigend. Konträr zu diesem stetigen Anstieg an Rückrufen wird, unter Betonung des Vorrangs des Gewährleistungsrechts, der Ruf nach mehr Eigenverantwortung der Endverbraucher laut. Diese Arbeit untersucht im Kontext jüngerer Entwicklungen in der Rückrufpraxis im In- und Ausland, ob eine solche Tendenz praktisch gefährlich sein könnte und auch rechtlich möglicherweise nicht vonnöten ist. Es werden – auch unter Berücksichtigung neuerer technischer Entwicklungen – die umfangreichen Gefahrabwendungspflichten des Herstellers aufgezeigt und herausgearbeitet, welche dieser Maßnahmen von den gängigen Rückrufkostenmodellen erfasst sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Warranty & Indemnity Versicherung

Die Warranty & Indemnity Versicherung von Meven,  Golo
Die Warranty & Indemnity-Versicherung hat in den vergangenen Jahren einen großen Aufschwung von einem weithin unbekannten Nischenprodukt zu einem in der heutigen Transaktionspraxis häufig gewählten Sicherungsmittel für Gewährleistungen bei M&A-Transaktionen erfahren. Bislang wurde dieses aus dem angelsächsischen Raum stammende Versicherungsprodukt in seiner Umsetzung unter Geltung deutschen Rechts nur vereinzelt in Fachaufsätzen und Handbüchern sowie einer älteren Dissertation behandelt. Dies ist Anlass genug, sich der W&I-Versicherung in ihrer aktuellen Gestaltung vertieft in einer Monografie zu widmen. Die Arbeit stellt den wesentlichen Inhalt von W&I-Versicherungsverträgen, einschließlich seiner rechtlichen Besonderheiten, dar und untersucht diese unter dem Blickwinkel des deutschen Versicherungsrechts. Dies beinhaltet die Einordnung der W&I-Versicherung als Versicherung im Rechtssinne, die Darstellung besonderer Gestaltungsformen wie die Stapled-Insurance oder die Verweistechnik auf den Unternehmenskaufvertrag zur Risikobeschreibung. Zudem wird auf die teils besondere vertragliche Ausgestaltung der Selbstbehalte und die Be-urkundungsbedürftigkeit von W&I-Versicherungsverträgen eingegangen. Daneben werden Fragen des Internationalen Privatrechts und Schiedsklauseln sowie die Gestaltung des Versi-cherungsfalls näher untersucht, weicht letztere doch von den in Deutschland üblichen Gestal-tungen ab. Zudem wird der für die W&I-Versicherung charakteristische Ausschluss bekannter Risiken behandelt. In dessen Zusammenhang besitzt die Wissenszurechnung bei juristischen Personen eine zentrale Bedeutung, der ein separates Kapitel gewidmet ist. Des Weiteren wird auf die Besonderheiten der Risikoeinschätzung, etwa auf Grundlage der im deutschen Versicherungsvertragsrecht gänzlich unbekannten No-Claims-Declaration, eingegangen. Zum Schluss ist auch den jüngeren Entwicklungen, wie etwa den Zero-Liability-Versicherungen, ein Kapital gewidmet. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis, insbesondere an Rechtsanwälte und an Juristen, die als Transaktionsberater, Underwriter oder Makler im Bereich der W&I-Versicherung tätig sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das (neue) Provisionsabgabeverbot für Versicherungsvermittler – Konzept, Funktion und Grenzen

Das (neue) Provisionsabgabeverbot für Versicherungsvermittler – Konzept, Funktion und Grenzen von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Brömmelmeyer,  Christoph, Gründl,  Helmut, Scharff,  Hendrik, Schirmer,  Helmut, Schwintowski,  Hans-Peter
Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Versicherungsvertriebsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2016/97) hat der deutsche Gesetzgeber ein völlig neu gestaltetes Sondervergütungs- und Provisionsabgabeverbot eingeführt. Damit wurde eine neue Rechtsgrundlage für den Versicherungsvertrieb geschaffen, die allerdings weder richtlinienbasiert ist, noch eine Parallele in einem anderen Mitgliedstaat der europäischen Union aufweist. Durch das Verbot sollen Verbraucherinnen und Verbraucher vor Fehlanreizen durch Versicherungsunternehmen und Versicherungsvermittler geschützt werden. Ein derartiges Verbot ist allerdings äußerst ungewöhnlich, weil die Abgabe eines Teils der eigenen Vergütung, also der Verzicht auf Ertragsanteile, im Wirtschaftsleben abseits der Versicherungsbranche keine Frage des Rechts, sondern allein eine Frage der Geschäftspolitik ist. Zugleich hemmt das Verbot innovative, neue Vermittlungskonzepte, wie sie z.B. durch Online-Versicherungsvermittler entwickelt werden. In seiner Dissertation untersucht der Verfasser u.a., ob der Gesetzgeber mit dem Sondervergütungs- und Provisionsabgabeverbot das von ihm verfolgte Ziel des Verbraucherschutzes erreicht und ob das Verbot europarechtlich und verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist. Hierzu analysiert er umfassend das Konzept des Gesetzes vor dem Hintergrund der tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten auf dem Markt für Versicherungsvermittlung und unterzieht es einem Vergleich mit strukturverwandten Vermittlermärkten. Anhand der so gewonnenen Erkenntnisse stellt der Verfasser die gesetzgeberischen Grundannahmen über den Zweck und die Wirkungsweise des Provisionsabgabeverbots auf den Prüfstand und analysiert dessen Funktion und rechtliche Grenzen. Das Werk richtet sich damit zum einen an Rechtswissenschaft und Rechtspraxis. Zum anderen bietet die Arbeit mit ihrem umfassenden Beitrag zum Konzept des Provisionsabgabeverbots eine Handreichung für den Versicherungsvertrieb.
Aktualisiert: 2023-02-07
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