Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im deutschen und französischen Markenrecht

Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im deutschen und französischen Markenrecht von Ibel,  Rainer
Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Schwierige Dreierbeziehung

Schwierige Dreierbeziehung von Staadt,  Jochen
Drei Nachfolgestaaten gingen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges aus Hitlers Großdeutschland hervor. Das Verhältnis zwischen ihnen blieb bis zur deutschen Wiedervereinigung eine schwierige Dreierbeziehung. Die Beiträge in diesem Band widmen sich auf unterschiedlichen Feldern dem besonderen Verhältnis zwischen Österreich und den beiden deutschen Staaten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Friedensblätter 1814 und 1815

Friedensblätter 1814 und 1815
Die Friedensblätter nahmen grundsätzlich nur Originalbeiträge auf und spezialisierten sich bewusst auf dem Gebiet der Kultur. «Alles Nützliche, Schöne und Grosse, das im Lichte des Friedens entstand», sollte in der neuen Zeitschrift gewürdigt werden. Zu den regelmässigen Mitarbeitern zählten: Isaak v. Sinclair, der Freund Hölderlins, Adam Müller und Johannes v. Müller. Clemens Brentano, Jakob Grimm, La Motte Fouqué, Clauren, Friedrich und Dorothea Schlegel, Eichendorff und Korneff lieferten Beiträge. Theater- und Opernspielpläne und -Kritiken, Hof-, Mode- und Gesellschafts- nachrichten, Buchbesprechungen und Statistiken machten die Friedensblätter zu einem interessanten Spiegel des Wiener Lebens von 1815.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Apostelgeschichte im Wortlaut ihrer beiden Urquellen

Die Apostelgeschichte im Wortlaut ihrer beiden Urquellen von Resenhoefft,  Wilhelm
Die Untersuchung wendet die an der Genesis begründete Integral-Analyse auf die Apostelgeschichte an. Verflochten sind Erinnerungen des Diakons Philippus (bis zum Jahr 44, mit Nachtrag über das Apostelkonzil um 55), und von Timotheus, der jene benutzte als Vorspann zu einer Biographie des Paulus (um 64), verflochten von Lukas (nach 70), überarbeitet von einem Redaktor, der auch das Buch von der Geburt des Johannes (Anhang) stark umarbeitete (um 90).
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Wallfahrtskirche Maria Birnbaum und ihre beiden Baumeister

Die Wallfahrtskirche Maria Birnbaum und ihre beiden Baumeister von Schütz,  Bernhard
Maria Birnbaum, eines der Schlüsselwerke bayerischen Frühbarocks, galt bisher als ein rätselhaftes, voraussetzungsloses Kuriosum der Architektur, erbaut von dem nicht minder rätselhaften Bildhauer-Architekten Constantin Pader. Der Autor klärt durch Archivstudien und eine Bauanalyse die architekturgeschichtlichen Voraussetzungen dieses einzigartigen Zentralbaus auf und weist ihn als die Erfindung eines bisher kaum bekannten Baumeister-Dilettanten im Deutschen Orden nach. Der 2. Teil des Buches ist ein kritischer Katalog der Bauten Constantin Paders.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wiederlesen und weiterschreiben

Wiederlesen und weiterschreiben von Müller,  Dominik
Zwischen 1878 und 1880 unterzog Gottfried Keller seinen 1854/55 erschienenen Roman «Der grüne Heinrich» einer tiefgreifenden Umgestaltung. Die unzähligen kleineren und grösseren stilistischen, inhaltlichen und kompositorischen Veränderungen sind schwer zu überblicken. Es ist das Ziel der Studie, das je eigene Gepräge der zwei Romanfassungen herauszuarbeiten. Die genaue Prüfung von Kellers Eingriffen macht Positionen und Verfahren sichtbar, die kennzeichnend sind für das bisher nicht genügend gewürdigte Alterswerk des Dichters, insbesondere den Roman «Martin Salander». Eine ausführlich kommentierte Synopse der beiden Fassungen des «Grünen Heinrich» vervollständigt den Überblick und kann als Arbeitsinstrument dienen zur weiterführenden Auseinandersetzung mit den Texten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Untersuchungen zur Brentano-Forschung der beiden Jesuiten Johann Baptist Diel und Wilhelm Kreiten

Untersuchungen zur Brentano-Forschung der beiden Jesuiten Johann Baptist Diel und Wilhelm Kreiten von Oehring,  Sabine
Die Jesuiten Johann Baptist Diel und Wilhelm Kreiten veröffentlichten 1877/78 im Zeichen des Kulturkampfes die erste ausführliche Biographie Clemens Brentanos. Sie standen in Briefkontakt mit Zeitgenossen des Dichters wie Luise Hensel, Apollonia Diepenbrock, Emilie Brentano, Edward von Steinle und anderen. Die vorliegende Untersuchung basiert auf einer systematischen Auswertung dieser unveröffentlichten Briefe und kommentiert somit ergänzend die Forschungsarbeit der Jesuiten. Dabei wird deutlich, wieweit das von Diel und Kreiten überlieferte und bis heute in der Literatur wirksame Brentano-Bild von den persönlichen Interessen der Zeitgenossen geprägt ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Vorgaben des Eckwertes Nr. 1 der Gemeinsamen Erklärung der beiden deutschen Regierungen vom 15.06.1990 für die Enteignungen in den Jahren 1945-1949

Die Vorgaben des Eckwertes Nr. 1 der Gemeinsamen Erklärung der beiden deutschen Regierungen vom 15.06.1990 für die Enteignungen in den Jahren 1945-1949 von v. Hugo,  Philipp
Die Regelung der durch die Enteignungen auf dem Gebiet der Neuen Bundesländer in den Jahren 1945-1949 entstandenen Vermögensfragen gehört zu den umstrittensten Problemen der Wiedervereinigung. Nach dem gesetzgeberischen Konzept sind die Betroffenen von dem Rückgabegrundsatz ausgeschlossen und werden auf oft als unzureichend empfundene Ausgleichsleistungen verwiesen. Der Autor widmet sich dem Ursprung dieses Themenkomplexes, dem Eckwert Nr. 1 der am 15.06.1990 zwischen den damaligen deutschen Regierungen beschlossenen Gemeinsamen Erklärung mit der bekannten Klausel der «Nichtrückgängigmachung» und «Nichtrevidierbarkeit» der Enteignungen auf «besatzungsrechtlicher bzw. besatzungshoheitlicher Grundlage». Untersucht wird die aktuelle Rechtsqualität dieses ursprünglich informellen Abkommens im völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Normengefüge anhand seiner Veränderungen im Verlauf des deutschen Einigungsprozesses.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Möglichkeiten und Grenzen eines Vergleichs der Lebenshaltung in beiden deutschen Staaten

Möglichkeiten und Grenzen eines Vergleichs der Lebenshaltung in beiden deutschen Staaten von Nagel-Dolinga,  Ursula
Die Lebenshaltung als vollzogene Bedarfsdeckung privater Haushalte steht im Spannungsfeld individueller Ansprüche und äusserer Lebens- bedingungen. Ein innerdeutscher empirischer Vergleich der Lebens- haltung setzt die Fragen nach den verwendeten Erklärungsansätzen für die Gestaltung der Lebenshaltung sowie nach den Leitbildern für die Lebenshaltung in beiden deutschen Staaten voraus. Der Vergleich haushaltsökonomischer Konzepte und systemimmanenter Ziele stellt den Rahmen für die empirische Erfassung der Lebenshaltung mittels Sozialindikatoren. Wesentliche Teilbereiche der Lebenshaltung werden in einem Lebenshaltungsindex zusammengefasst, um auf dem Hintergrund eines empirisch-prädikativen Bewertungsmassstabes eine Beurteilungs- hilfe für Niveau, Struktur und Entwicklung der Lebenshaltung in beiden deutschen Staaten zu erhalten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Schotten und Schweizer – «Brother mountaineers»

Schotten und Schweizer – «Brother mountaineers» von Utz,  Hans
Im ersten Teil wird anhand von kaum bekannten Berichten von Reisenden vom Kontinent ihr Bild von Schottland um 1800 nachgezeichnet, im zweiten Teil zum erstenmal die «Entdeckung» der Schweiz zum Vergleich herangezogen. Neben literarischer und wissenschaftlicher Neugierde lockte die Hoffnung, in beiden Bergvölkern die «heile Welt» noch bewahrt zu finden, welche der erste starke Modernisierungsschub aus den tiefer gelegenen Ländern zu verdrängen drohte. Schotten wie Schweizer fügten sich in die «erfundene» Rolle des urwüchsigen «Hochländers» oder «Älplers», obschon der größte Teil von ihnen im Tiefland lebt und paradigmatisch die Modernisierung durch Aufklärung und Industrielle Revolution mitgemacht hat. Dieser Bergler-Mythos wie der Rückgriff auf die Geschichte hilft beiden Völkern, ihre nationale Identität zu stützen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zur nationalen Integration fremdnationaler ethnischer Minderheiten und ihren soziopolitischen Konsequenzen, dargestellt am Beispiel der deutschsprachigen gesellschaftlichen Gruppen Eupen-Malmedys zwischen den beiden Weltkriegen

Zur nationalen Integration fremdnationaler ethnischer Minderheiten und ihren soziopolitischen Konsequenzen, dargestellt am Beispiel der deutschsprachigen gesellschaftlichen Gruppen Eupen-Malmedys zwischen den beiden Weltkriegen von Timmermann,  Raphael
Bei dem Problem eines ethnopolitischen Intergruppenkonfliktes zwischen einer ethnischen Minderheit und Mehrheit in einem nationalen Sozialgebilde spielen nationalistische Bewusstseinsinhalte eine ausschlaggebende Rolle. Die Entstehung und der Ablauf in Form sozialen Handelns eines solchen Konfliktes soll anhand der Eingliederung der minoritären, vom deutschen nationalstaatlichen Ideal beherrschten deutschsprachigen Gruppen Eupen-Malmedys in den zentralistischen, andersethnischen belgischen Staat dargestellt werden. Hauptsächlich interessiert dabei ihr soziopolitisches Verhältnis zu Wirts- und Herkunftsstaat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Haltung Deutschlands und Frankreichs zur EMRK unter besonderer Berücksichtigung der Anwendung des Art. 6 Abs. 3 in den beiden Staaten

Die Haltung Deutschlands und Frankreichs zur EMRK unter besonderer Berücksichtigung der Anwendung des Art. 6 Abs. 3 in den beiden Staaten von Ernst,  Martina
Der Darstellung der einzelnen Rechte des Art. 6 Abs. 3 im Lichte der Rechtsprechung von KOM und GH folgt die Prüfung, ob und inwieweit die Vorschriften der StPO und CPP diesen Anforderungen genügen. Schließlich wird aufgezeigt, in welchem Umfang deutsche und französische Gerichte mit den EMRK-Regeln und der Spruchpraxis vertraut sind und sich in ihren Entscheidungen ausdrücklich darauf berufen. La description des droits de l'art. 6 3 CEDH à la lumière des jurisprudences de la Commission et de la Cour succède à l'examen de la question de savoir si la StPO et le CPP satisfont à ces exigences et si oui dans quelle mesure. Il est aussi démontré dans quelle mesure les tribunaux nationaux sont familiarisé avec la jurisprudence et s'y réfèrent formellement dans leurs décisions.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der deutsche und europäische öffentliche Dienst zwischen rechtlicher und faktischer Gleichberechtigung der Geschlechter

Der deutsche und europäische öffentliche Dienst zwischen rechtlicher und faktischer Gleichberechtigung der Geschlechter von Graue,  Bettina
Die Arbeit widmet sich dem Rechtsvergleich der Frauenförderung im deutschen und europäischen öffentlichen Dienst. Die Fortschritte des deutschen und europäischen Gesetzgebers bei der Herstellung faktischer Gleichberechtigung der Geschlechter sind durch den Verfassungsauftrag aus Art. 3 Abs. 2 GG und der Art. 2, 3 Abs. 2, 13, 137 Abs. 1 und 141 EGV gekennzeichnet. Die beiden grundsätzlich getrennt voneinander funktionierenden öffentlichen Dienste übernehmen dabei eine Vorreiterrolle. Hier konnten nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern auch deutliche Unterschiede festgestellt werden, denn im EÖD steht das Konzept des im Vordergrund, während der öffentliche Dienst Deutschlands in so gut wie allen Frauenförder- und Gleichstellungsgesetzen durch die klassischen Formen der Frauenförderung wie Zielvorgaben in Frauenförderplänen, leistungsabhängige Vorrangregelungen, Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie die Einrichtung der Frauenbeauftragten geprägt ist. Jedoch verspricht nur das Nebeneinander von klassischer Frauenförderung und Motor der tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu sein.
Aktualisiert: 2019-12-19
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