Immer wieder gerät der Kongo wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen in die Schlagzeilen, die mal von den Kämpfer*innen bewaffneter Gruppen, mal von Angehörigen der Armee, oft aber auch von Mitgliedern der eigenen Familie begangen werden. Weil die Taten nur selten ein juristisches Nachspiel haben, wurden in den letzten Jahren vermehrt mobile Gerichte eingesetzt, die schwere Verbrechen ahnden sollen, darunter Mord, Totschlag und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.
Mobile Gerichte führen Strafverfahren nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften durch und zwar dort, wo sich Vertreter*innen des Staates sonst kaum blicken lassen, nämlich in den Dörfern abseits der Verkehrswege und in den Problemvierteln der urbanen Ballungsgebiete. Internationale Finanzgeber unterstützen und finanzieren die kongolesische Justiz, und so ist ein Beziehungsgeflecht entstanden, das sich für staatliche und nichtstaatliche Akteure auszahlt, nicht aber für die, um deren Rechte es gehen soll.
Patrick Hönig hat mit kongolesischen Richter*innen, Staatsanwält*innen und Verteidiger*innen gesprochen, mit Mitarbeiter*innen internationaler Organisationen und mit Geschädigten. Ein Ende der Straflosigkeit? rechnet schonungslos ab – mit einer Justiz, die sich an den Rechtsunterworfenen bereichert und rechtsstaatliche Standards mit Füßen tritt, und mit internationalen Akteuren, die es mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen und oft ohne Rücksicht auf Verluste ihre Agenda verfolgen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Immer wieder gerät der Kongo wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen in die Schlagzeilen, die mal von den Kämpfer*innen bewaffneter Gruppen, mal von Angehörigen der Armee, oft aber auch von Mitgliedern der eigenen Familie begangen werden. Weil die Taten nur selten ein juristisches Nachspiel haben, wurden in den letzten Jahren vermehrt mobile Gerichte eingesetzt, die schwere Verbrechen ahnden sollen, darunter Mord, Totschlag und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.
Mobile Gerichte führen Strafverfahren nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften durch und zwar dort, wo sich Vertreter*innen des Staates sonst kaum blicken lassen, nämlich in den Dörfern abseits der Verkehrswege und in den Problemvierteln der urbanen Ballungsgebiete. Internationale Finanzgeber unterstützen und finanzieren die kongolesische Justiz, und so ist ein Beziehungsgeflecht entstanden, das sich für staatliche und nichtstaatliche Akteure auszahlt, nicht aber für die, um deren Rechte es gehen soll.
Patrick Hönig hat mit kongolesischen Richter*innen, Staatsanwält*innen und Verteidiger*innen gesprochen, mit Mitarbeiter*innen internationaler Organisationen und mit Geschädigten. Ein Ende der Straflosigkeit? rechnet schonungslos ab – mit einer Justiz, die sich an den Rechtsunterworfenen bereichert und rechtsstaatliche Standards mit Füßen tritt, und mit internationalen Akteuren, die es mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen und oft ohne Rücksicht auf Verluste ihre Agenda verfolgen.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Wie weit reicht die Menschenrechtsverantwortung von Unternehmen? Diese Frage beschäftigt sowohl die Wissenschaft als auch die Öffentlichkeit und aktuell auch die Wirtschaft. Das UN Framework for Business and Human Rights schlägt vor: Unternehmen sollen die Menschenrechte bei ihren Geschäftstätigkeiten im größtmöglichen Maß achten. Staaten sind hingegen verpflichtet, die Menschenrechte zu schützen. Diese theoretische Arbeitsteilung führt in der Praxis insbesondere dort zu Problemen, wo der institutionelle Schutz der Menschenrechte nicht gewährleistet ist, Staaten ihre Schutzpflichten also nicht erfüllen. Gleichzeitig finden globalisierungsbedingt Entwicklungen statt, die transnationalen Unternehmen gute Positionen in Verhandlungen mit Staaten einräumen, was sie zu einer Art politischer Akteure macht. Wenn diese Unternehmen in Kontexten tätig sind, in denen die Menschenrechte institutionell nicht geschützt sind, geht ihre Verantwortung dann über die Achtung der Menschenrechte hinaus?
Aktualisiert: 2023-05-11
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Immer wieder gerät der Kongo wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen in die Schlagzeilen, die mal von den Kämpfer*innen bewaffneter Gruppen, mal von Angehörigen der Armee, oft aber auch von Mitgliedern der eigenen Familie begangen werden. Weil die Taten nur selten ein juristisches Nachspiel haben, wurden in den letzten Jahren vermehrt mobile Gerichte eingesetzt, die schwere Verbrechen ahnden sollen, darunter Mord, Totschlag und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.
Mobile Gerichte führen Strafverfahren nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften durch und zwar dort, wo sich Vertreter*innen des Staates sonst kaum blicken lassen, nämlich in den Dörfern abseits der Verkehrswege und in den Problemvierteln der urbanen Ballungsgebiete. Internationale Finanzgeber unterstützen und finanzieren die kongolesische Justiz, und so ist ein Beziehungsgeflecht entstanden, das sich für staatliche und nichtstaatliche Akteure auszahlt, nicht aber für die, um deren Rechte es gehen soll.
Patrick Hönig hat mit kongolesischen Richter*innen, Staatsanwält*innen und Verteidiger*innen gesprochen, mit Mitarbeiter*innen internationaler Organisationen und mit Geschädigten. Ein Ende der Straflosigkeit? rechnet schonungslos ab – mit einer Justiz, die sich an den Rechtsunterworfenen bereichert und rechtsstaatliche Standards mit Füßen tritt, und mit internationalen Akteuren, die es mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen und oft ohne Rücksicht auf Verluste ihre Agenda verfolgen.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Wie weit reicht die Menschenrechtsverantwortung von Unternehmen? Diese Frage beschäftigt sowohl die Wissenschaft als auch die Öffentlichkeit und aktuell auch die Wirtschaft. Das UN Framework for Business and Human Rights schlägt vor: Unternehmen sollen die Menschenrechte bei ihrenGeschäftstätigkeiten im größtmöglichen Maß achten. Staaten sind hingegen verpflichtet, die Menschenrechte zu schützen. Diese theoretische Arbeitsteilung führt in der Praxis insbesondere dort zu Problemen, wo der institutionelle Schutz der Menschenrechte nicht gewährleistet ist, Staaten ihre Schutzpflichten also nicht erfüllen. Gleichzeitig finden globalisierungsbedingt Entwicklungen statt, die transnationalen Unternehmen gute Positionen in Verhandlungen mit Staaten einräumen, was sie zu einer Art politischer Akteure macht. Wenn diese Unternehmen in Kontexten tätig sind, in denen die Menschenrechte institutionell nicht geschützt sind, geht ihre Verantwortung dann über die Achtung der Menschenrechte hinaus?
Aktualisiert: 2023-02-14
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Wie weit reicht die Menschenrechtsverantwortung von Unternehmen? Diese Frage beschäftigt sowohl die Wissenschaft als auch die Öffentlichkeit und aktuell auch die Wirtschaft. Das UN Framework for Business and Human Rights schlägt vor: Unternehmen sollen die Menschenrechte bei ihren Geschäftstätigkeiten im größtmöglichen Maß achten. Staaten sind hingegen verpflichtet, die Menschenrechte zu schützen. Diese theoretische Arbeitsteilung führt in der Praxis insbesondere dort zu Problemen, wo der institutionelle Schutz der Menschenrechte nicht gewährleistet ist, Staaten ihre Schutzpflichten also nicht erfüllen. Gleichzeitig finden globalisierungsbedingt Entwicklungen statt, die transnationalen Unternehmen gute Positionen in Verhandlungen mit Staaten einräumen, was sie zu einer Art politischer Akteure macht. Wenn diese Unternehmen in Kontexten tätig sind, in denen die Menschenrechte institutionell nicht geschützt sind, geht ihre Verantwortung dann über die Achtung der Menschenrechte hinaus?
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Sturz des Taliban-Regime in Afghanistan gegen Ende 2001 setzte Entwicklungen in Gang, welche die pakistanischen Stammesgebiete (FATA) zu einer durch Kämpfe geprägten Region haben werden lassen. Die Studie behandelt die Frage nach der Herstellung von Sicherheit in den FATA und stützt sich auch auf die Analyse der sicherheitspolitischen Akteure.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Sturz des Taliban-Regime in Afghanistan gegen Ende 2001 setzte Entwicklungen in Gang, welche die pakistanischen Stammesgebiete (FATA) zu einer durch Kämpfe geprägten Region haben werden lassen. Die Studie behandelt die Frage nach der Herstellung von Sicherheit in den FATA und stützt sich auch auf die Analyse der sicherheitspolitischen Akteure.
Aktualisiert: 2023-04-06
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