Die chinesisch-russische Grenze war einst die längste Landgrenze der Welt. Während sie im 17. Jahrhundert vage markiert durch die Steppe verlief, entwickelte sie sich im 20. Jahrhundert zu einer streng patrouillierten Barriere mit Wachtürmen und Stacheldraht. Sie scheidet zwei Staaten, denen heute große Aufmerksamkeit zukommt, die Grenze jedoch hat in der Geschichte der Imperien bisher wenig Beachtung gefunden.
Der Historiker Sören Urbansky erzählt die Geschichte ihres Verlaufs und stellt dabei die Lebenswelten der Grenzbewohner und die globalen Verstrickungen in den Mittelpunkt. Seine Protagonisten sind Eisenbahnangestellte, Hirten, Schmuggler und Partisanen. Da die Welten der dort lebenden Menschen eng miteinander verwoben sind, blieben nationale Trennungen weitgehend unsichtbar. Das änderte sich erst, als das Konzept »Grenze« im 20. Jahrhundert an geopolitischer Bedeutung gewann.
Anhand einer Fülle von unbekannten Quellen zeigt Urbansky, wie es den Staaten gelang, traditionelle Grenzlandkulturen zu unterdrücken, indem sie verwandtschaftliche, kulturelle, wirtschaftliche und religiöse Verbindungen durch Gesetze, physische Gewalt, Deportation, Zwangsassimilation und Propaganda kappten. So erweitert dieses Buch unser Verständnis davon, wie Grenzen festgelegt werden und welche Konsequenzen das zeitigt – nicht zuletzt für die dort lebenden Menschen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Im Januar 1970 unterschrieb der Republikaner Richard Nixon den National Environmental Policy Act und institutionalisierte damit die moderne Umweltpolitik in den USA. In den beiden darauffolgenden Jahrzehnten setzten Bundes- und Landesregierungen umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der Natur um. Gleichzeitig entstand eine gesellschaftliche Gegenbewegung: Anti-Environmentalism. Proteste gegen Parks, Trinkwasserstandards und erneuerbare Energien sind heute ein fester Bestandteil der konservativen Agenda.
Ella Müller zeichnet die historische Genese dieses Phänomens nach. Sie zeigt, wie aus dem Widerstand gegen einzelne Maßnahmen ein reaktionäres politisches Projekt werden konnte, dessen treibender Motor der Kampf gegen das liberale Amerika wurde. Auf breiter Quellengrundlage und mit großer erzählerischer Kraft rekonstruiert sie die Geschichte einer Radikalisierung: von den 1960er Jahren über die Reagan-Revolution bis zu den Kulturkämpfen der Gegenwart. So gewährt dieses Buch nicht zuletzt bedeutende Einblicke in die Entwicklungsgeschichte der amerikanischen Rechten.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Militärische Eingriffe in fremden Territorien gehören zu den großen Triebkräften der Weltgeschichte. Gewöhnlich lagen ihre Ursachen in der Gier nach Macht, Land oder Reichtümern begründet. Seit dem 19. Jahrhundert hat sich ein neuer Typus etabliert: militärische Interventionen, die nicht mehr vornehmlich auf Vergeltung, Eroberung oder Machtgewinn abzielen, sondern auf die Herstellung kollektiver und individueller Sicherheit durch die Stabilisierung fremder Territorien.
Hubert Zimmermann zeichnet, basierend auf umfangreichen Fallstudien zu den USA, Deutschland und Frankreich, die spannende Geschichte militärischer Interventionen und ihrer Rechtfertigungen im internationalen Vergleich bis in die Gegenwart nach. Wie wandelten sich im Laufe der Geschichte die Motive und Begründungen? Welche Konflikte und Widersprüche tauchten immer wieder auf?
Ganz wesentlich geht es bei der Rechtfertigung von Auslandseinsätzen um die eigene Identität im Verhältnis zu anderen Gesellschaften. In diesem Sinne ist dieses Buch auch eine Reflexion über die seit jeher umstrittenen Vorstellungen von Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit im Umgang der Staaten untereinander.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Im Mai 2021 hat das Hamburger Institut für Sozialforschung zum dritten Mal den Siegfried-Landshut-Preis verliehen und mit ihm die US-amerikanische Historikerin Isabel V. Hull geehrt. Ihr ist das aktuelle Heft des Mittelweg 36 gewidmet. Es versammelt Beiträge über Gewalt, Krieg, Recht zur Zeit des Wilhelminischen Kaiserreichs, über dessen Geschichte deutsche Historiker: innen seit Monaten heftig streiten. Isabel Hull nähert sich ihren Themen jenseits der ausgetretenen Pfade. Der Mittelweg 36 stellt die vielfach ausgezeichnete und häufig zitierte Historikerin erstmals einem größeren Publikum vor.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Vor dreißig Jahren, am 7. Februar 1992, unterzeichnete der Europäische Rat im niederländischen Maastricht den Vertrag über die Europäische Union. Der sogenannte Vertrag von Maastricht war der bis dato größte Schritt in Richtung europäische Integration und löste in einigen Staaten starken Protest aus. In der Forschung gilt der Maastrichter Vertrag als Zäsur: Schienen vor 1992 noch die meisten Bürger:innen der europäischen Länder pro Europa zu sein, so regte sich mit und nach Maastricht offensichtlicher Widerstand gegen das Projekt Europa. Die Skepsis wuchs, Konflikte verschärften sich. So stellen sich seit Maastricht neue Fragen zur Gegenwart und Zukunft der europäischen Einigung – und auch zu ihrer Geschichte.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Sei es durch Bankenkrisen oder Inflation, Schuldenbremse oder Zinsdebatten: Das Thema Geldpolitik ist in der Tagespolitik angekommen. Längst hat sich die Einsicht verbreitet, dass Geld kein neutrales Tauschmittel ist, sondern auch ein Instrument politischer Herrschaft. Gleichwohl fehlt noch immer das Bewusstsein dafür, wie eine demokratische Geldpolitik aussehen könnte.
Hier setzt Stefan Eich mit seinem Buch an. erzählt die politische Ideengeschichte des Geldes von der griechischen Antike bis in die Gegenwart als eine Geschichte geldpolitischer Krisen.
Eich untersucht monetäre Krisensituationen und die politischen Theorien des Geldes von Aristoteles, John Locke, Johann Gottlieb Fichte, Karl Marx und John Maynard Keynes. Dieser Gang durch die Geschichte führt u. a. durch die Währungskrise 1797 und die Hyperinflation der Zwischenkriegszeit.
Nicht zuletzt vermittelt Eich die paradoxe Macht heutiger Zentralbanken, die beispiellose Rettungsaktionen organisieren und dennoch von privaten Banken abhängig sind. Angesichts dieser Herausforderung lohnt es sich, die Kreditschöpfung stärker demokratisch zu steuern und mehr geldpolitische Demokratie zu wagen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Ende der 1980er Jahre schloss nördlich von Philadelphia das Stahlwerk seine Tore, in dem Raymond Geuss’ Vater lange Zeit gearbeitet hatte. Sein Onkel, ein Landwirt in Indiana, brauchte bald einen zweiten Job, um seinen Lebensunterhalt bestreiten zu können. Auch anhand seiner Familiengeschichte zeigt der Philosoph in seinem neuen Buch, dass Arbeit, wie wir sie in westlichen Gesellschaften kannten, verschwindet. Automatisierung und Outsourcing haben einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel in Gang gesetzt, und Geuss führt seine Leserinnen und Leser durch diese Umbrüche bis zur die Gegenwart dominierenden Amazonifizierung.
Was ist Arbeit? Wie ist sie organisiert? Und wie wird Arbeit in Zukunft aussehen? In seinem hellsichtigen Essay verbindet Raymond Geuss philosophische Überlegungen mit ökonomischen und historischen Reflexionen. Auch mit der Arbeitsethik und dem Unbehagen an der Arbeit befasst er sich, das so alt ist wie die Arbeit selbst. Wir sollten uns, so Geuss, von den Pathologien unendlichen Wachstums befreien. Das bedeutet auch, Arbeit endlich nicht mehr als Konzept stetig steigender menschlicher Produktivkraft und Anstrengung zu begreifen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Historische Ausstellungen zeigen Geschichte. Was aber, wenn sie selbst Geschichte werden? Zwei Ausstellungen, die zu historischen Ereignissen wurden, waren die Wehrmachtsausstellungen des Hamburger Instituts für Sozialforschung, die von 1995 bis 2004 sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Fachwelt auf breites Interesse stießen und kontrovers diskutiert wurden. Sie markierten Zäsuren in der Vergangenheitspolitik wie auch in der Erinnerungskultur der Bundesrepublik und initiierten vielfältige Lernprozesse im Umgang mit dem Erbe des Nationalsozialismus – und das nicht nur auf Seiten des Publikums. Am 27. November 2021 jährt sich die Eröffnung der zweiten Wehrmachtsausstellung zum zwanzigsten Mal – Anlass für Anmerkungen zu einer Ausstellung, die zusammen mit unserem Wissen um die Geschichte auch unseren Blick auf sie verändert hat.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Immer wieder gerät der Kongo wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen in die Schlagzeilen, die mal von den Kämpfer*innen bewaffneter Gruppen, mal von Angehörigen der Armee, oft aber auch von Mitgliedern der eigenen Familie begangen werden. Weil die Taten nur selten ein juristisches Nachspiel haben, wurden in den letzten Jahren vermehrt mobile Gerichte eingesetzt, die schwere Verbrechen ahnden sollen, darunter Mord, Totschlag und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.
Mobile Gerichte führen Strafverfahren nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften durch und zwar dort, wo sich Vertreter*innen des Staates sonst kaum blicken lassen, nämlich in den Dörfern abseits der Verkehrswege und in den Problemvierteln der urbanen Ballungsgebiete. Internationale Finanzgeber unterstützen und finanzieren die kongolesische Justiz, und so ist ein Beziehungsgeflecht entstanden, das sich für staatliche und nichtstaatliche Akteure auszahlt, nicht aber für die, um deren Rechte es gehen soll.
Patrick Hönig hat mit kongolesischen Richter*innen, Staatsanwält*innen und Verteidiger*innen gesprochen, mit Mitarbeiter*innen internationaler Organisationen und mit Geschädigten. Ein Ende der Straflosigkeit? rechnet schonungslos ab – mit einer Justiz, die sich an den Rechtsunterworfenen bereichert und rechtsstaatliche Standards mit Füßen tritt, und mit internationalen Akteuren, die es mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen und oft ohne Rücksicht auf Verluste ihre Agenda verfolgen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Kiran Klaus Patel und Ingo Schulze diskutieren in ihrem Buch die Wechselwirkungen von deutscher Einheit und europäischer Integration.
Mit der deutschen Einheit wurde die ehemalige DDR auch Teil des europäischen Einigungsprozesses. Seit den 1980er Jahren hatte dieser an Dynamik gewonnen: Im Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht unterzeichnet, der die Europäische Union begründete.
Während über den Fall der Mauer viel geschrieben wurde, fanden die Wechselwirkungen zwischen der »Herstellung der deutschen Einheit« und der europäischen Integration bisher wenig Beachtung.
Dem schon lange diskutierten, kontroversen Projekt einer europäischen Währungsunion etwa verlieh die deutsche Einheit die entscheidende Schubkraft – über die Köpfe der Menschen in Ost wie West hinweg. Und die DDR-Wirtschaft musste sich nun dem Regelwerk der Europäischen Gemeinschaft anpassen.
Was bedeuteten diese und andere Entwicklungen für die Bevölkerung? Der Historiker Kiran Klaus Patel, einer der besten Kenner der Europäischen Union, und der vielfach ausgezeichnete Schriftsteller Ingo Schulze gehen dieser Frage in ihren Essays nach, dem Trennenden und den Gemeinsamkeiten, den Belastungen und den Gelegenheiten. So ist ein eindrucksvolles, lehrreiches und persönliches Buch entstanden, das ein neues Licht auf Europa und die Wendejahre wirft.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Zweifellos gehört Hannah Arendt zu den bekanntesten Deutschen, die während der NS-Herrschaft ausgebürgert wurden; sie war mehr als ein Jahrzehnt staatenlos. Doch bereits der Erste Weltkrieg und der Zerfall europäischer Imperien hatte viele Menschen ihrer Staatsbürgerschaft beraubt. Nach dem Zweiten Weltkrieg führte das Aufkommen massenhafter Staatenlosigkeit zu einer Rechtsordnung, die den Territorialstaat als grundlegende Quelle von Rechten etablierte.
Die Historikerin Mira Siegelberg zeigt, wie und warum das Problem der Staatenlosigkeit zu einem neuen Verständnis der internationalen Ordnung im 20. Jahrhundert führte. Sie rekonstruiert erstmals die Geschichte dieser umstrittenen Rechtskategorie, die die Beziehungen zwischen Staaten und ihren Bürgerinnen und Bürgern neu definierte.
Im Mittelpunkt ihres Buches steht der politische und rechtliche Umgang mit Staatenlosigkeit in der internationalen Politik. Dafür untersucht sie sowohl die Praxis zwischenstaatlicher Institutionen als auch rechtstheoretische Debatten seit dem späten 19. Jahrhundert. Gegenwärtig sind ungefähr 12 Millionen Menschen auf der Welt staatenlos. Auch zu einem besseren Verständnis aktueller Probleme und Dilemmata trägt dieses originelle und brisante Buch bei.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Dieses Buch entwickelt ein präzises und fundiertes Verständnis von israelbezogenem Antisemitismus und macht seine Muster sichtbar.
Die Kontroverse um Äußerungen des postkolonialen Theoretikers Achille Mbembe im Frühjahr 2020 hat der Frage nach israelbezogenem Antisemitismus viel Aufmerksamkeit verschafft. Sie ist nur eines von vielen Beispielen. Doch was ist unter Antisemitismus gegen Israel zu verstehen?
Klaus Holz und Thomas Haury gehen dieser Frage systematisch und in historischer Perspektive nach. Der gegen Israel formulierte Antisemitismus ist kein Sonderfall, er beruht auf den grundlegenden Mustern des modernen Antisemitismus überhaupt.
Die Autoren rekonstruieren seine unterschiedlichen Ausprägungen und die damit einhergehenden Selbstbilder. Sie behandeln Antisemitismus von links, islamistischen und postnazistischen Antisemitismus, antirassistische Identitätspolitik, Christen wider und für Israel und die neue Rechte. Dabei zeigen sich vielfältige Querverbindungen; außerdem wird deutlich, wie sich Antisemitismus im Allgemeinen und Antisemitismen gegen Israel zueinander verhalten.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der Staat als Garant von Sicherheit: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger westlicher Demokratien teilen dieses Verständnis nicht mehr. Was ist der Grund dafür? Woher kommt die Wut vieler Menschen, die sich im Netz oder auf der Straße formiert?
Im Zentrum von Pierre Rosanvallons neuem Buch stehen die Prüfungen des Lebens, persönliche Erfahrungen mit Geringschätzung, Ungerechtigkeit, Diskriminierung und Ungewissheit. Er richtet den Blick dabei auf so unterschiedliche Bewegungen wie Black Lives Matter, #MeToo oder die »Gelbwesten« und befasst sich mit den Folgen der Verunsicherung durch den Klimawandel und die Covid-19-Pandemie.
Rosanvallons präzise Gegenwartsbeschreibung mündet in ein Plädoyer für eine »neue Regierungskunst«, eine Politik des Respekts, der Würde und der Aufmerksamkeit für die erlebten Realitäten. Das sei die einzige Alternative zu den »Gefahren, die mit dem Populismus auf der einen Seite und dem Technoliberalismus und der Politik der Abschottung auf der anderen Seite verbunden sind«.
Dieses Buch eröffnet eine neue Etappe in der Arbeit des renommierten Demokratieforschers, die sich der subjektiven Dimension der Gesellschaft, einer Neudefinition der sozialen Frage und den Bedingungen für eine Konsolidierung des demokratischen Lebens widmet.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Lohnzahlungen, Konsumentscheidungen, Erbschaften oder Eheschließungen: Steuerstaaten sind Schicksalsmächte, die tief in das Leben ihrer Bevölkerung eingreifen. Indem der Staat Geld eintreibt, verpflichtet er seine Bürgerinnen und Bürger zudem aufeinander und drückt den persönlichen wie den öffentlichen Angelegenheiten seinen Stempel auf. Dabei wandeln sich seine so gestrickten fiskalischen Beziehungen permanent. Wer – wie viel und in welcher Form – zahlt, ist und bleibt umkämpft. Im 20. Jahrhundert wurden daher für manche Bevölkerungsgruppen, etwa Arbeitnehmerinnen, die Rückzugsräume vor fiskalischer Herrschaft immer kleiner, während andere, wie multinationale Konzerne, ihre Steuerlast auf ein Minimum reduzierten.
Lars Döpking vollzieht diesen Wandel am Beispiel einer der größten Volkswirtschaften Europas nach und zeigt, welch brisante Prozesse Steuerstaaten ausmachen. Er analysiert, wie der Aufbau von Verwaltungskapazitäten, die kontinuierliche Bekämpfung von Steuerhinterziehung, transnationale Verstrickungen und politische Konflikte in Italien seit 1945 ineinandergriffen und letztlich zu einer Vervielfachung des Steueraufkommens führten. So erklärt dieses Buch auch, warum die italienische Bevölkerung heute mehr Steuern zahlt als je zuvor – und weshalb das wohl weiterhin so bleibt.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Immer mehr Vermögen liegt in immer weniger Händen. Oder anders gesagt: Die Reichen haben sich vom Rest der Gesellschaft entfernt, und die Superreichen haben sich von den Reichen entfernt. Die enorme Vermögensungleichheit bringt uns zurück in die Vergangenheit. Sie lässt, so der renommierte Soziologe Mike Savage, Zustände aufleben, von denen wir dachten, wir hätten sie überwunden: dynastischen Elitismus, Klientelismus und vererbte Privilegien.
Die ökonomische Ungleichheit verschärft so auch kulturelle, soziale und politische Konflikte. Und diese Entwicklungen untergraben letztlich die Grundlagen liberaler Demokratien: den Glauben an Fortschritt für alle und das Vertrauen in die Fürsorge der politischen Gemeinschaft für ihre Mitglieder.
ist eine bahnbrechende Studie, die durch ihre theoretische Breite und ihre historische Herangehensweise einen entscheidenden Beitrag zum Verständnis der Auswirkungen wachsender Ungleichheit leistet. Darüber hinaus entwickelt Mike Savage in seinem hochaktuellen Buch Vorschläge, wie wir den Herausforderungen begegnen können: analytisch streng, aber leidenschaftlich argumentierend.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Ressourcenkonflikte und imperiales Prestige: Robert Kindler erzählt eine packende, mikroglobale Verflechtungsgeschichte mit Blick auf die Robbenjagd im Nordpazifik.
Als Zar Alexander II. 1867 Russisch-Amerika, das heutige Alaska, an die Vereinigten Staaten verkaufte, bedeutete das für den nordpazifischen Raum eine Zäsur. Während Russland bemüht war, an der Peripherie ein Mindestmaß imperialer Autorität aufrechtzuerhalten, versuchten staatliche und private Akteure aus den USA, aber auch aus Großbritannien und Japan, sich Zugang zu den raren Ressourcen der Region zu verschaffen. Insbesondere Robbenfelle waren auf dem Weltmarkt gefragt, Pelze galten in Metropolen wie London, Paris und Moskau als Statussymbole des aufstrebenden Bürgertums.
In seinem neuen Buch erzählt der Historiker Robert Kindler eine Geschichte transnationaler Verflechtungen und Konflikte. Am Beispiel der Robbenjagd im Nordpazifik befasst er sich mit fragiler Staatlichkeit, der Unterdrückung der indigenen Bevölkerung und rücksichtsloser Ressourcenausbeutung. So schrumpften die Robbenherden auf den russischen Kommandeurinseln innerhalb weniger Jahrzehnte auf wenige Tausend Tiere. Die massiven Eingriffe in die nordpazifischen Ökosysteme wirken bis heute nach.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Wohl keine andere intellektuelle Gruppierung prägte das akademische und gesellschaftliche Leben der Bundesrepublik derart nachhaltig wie die von Theodor W. Adorno und Max Horkheimer geführte Frankfurter Schule. Doch während die Geschichte der Institution und ihrer wichtigsten Protagonisten vergleichsweise gut erforscht ist, harren viele der Spuren, die sie im Denken ihrer zahlreichen Schüler und im kulturellen Leben der Bundesrepublik hinterlassen haben, nach wie vor der Entdeckung. Höchste Zeit also, sich auf die Suche zu machen nach den Metamorphosen der Kritischen Theorie.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Steffen Andrae,
Zarin Aschrafi,
Dirk Braunstein,
Philipp Felsch,
Rainer Forst,
Christoph Henning,
Jürgen Kaube,
Christine Kirchhoff,
Magnus Klaue,
Philipp Lenhard,
Stephan Lessenich,
Ansgar Martins,
Thomas Meyer,
Robert Pursche,
Juliane Rebentisch,
Jörg Später,
Robert Zwarg
Dieses Buch entwickelt ein präzises und fundiertes Verständnis von israelbezogenem Antisemitismus und macht seine Muster sichtbar.
Die Kontroverse um Äußerungen des postkolonialen Theoretikers Achille Mbembe im Frühjahr 2020 hat der Frage nach israelbezogenem Antisemitismus viel Aufmerksamkeit verschafft. Sie ist nur eines von vielen Beispielen. Doch was ist unter Antisemitismus gegen Israel zu verstehen?
Klaus Holz und Thomas Haury gehen dieser Frage systematisch und in historischer Perspektive nach. Der gegen Israel formulierte Antisemitismus ist kein Sonderfall, er beruht auf den grundlegenden Mustern des modernen Antisemitismus überhaupt.
Die Autoren rekonstruieren seine unterschiedlichen Ausprägungen und die damit einhergehenden Selbstbilder. Sie behandeln Antisemitismus von links, islamistischen und postnazistischen Antisemitismus, antirassistische Identitätspolitik, Christen wider und für Israel und die neue Rechte. Dabei zeigen sich vielfältige Querverbindungen; außerdem wird deutlich, wie sich Antisemitismus im Allgemeinen und Antisemitismen gegen Israel zueinander verhalten.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Der Staat als Garant von Sicherheit: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger westlicher Demokratien teilen dieses Verständnis nicht mehr. Was ist der Grund dafür? Woher kommt die Wut vieler Menschen, die sich im Netz oder auf der Straße formiert?
Im Zentrum von Pierre Rosanvallons neuem Buch stehen die Prüfungen des Lebens, persönliche Erfahrungen mit Geringschätzung, Ungerechtigkeit, Diskriminierung und Ungewissheit. Er richtet den Blick dabei auf so unterschiedliche Bewegungen wie Black Lives Matter, #MeToo oder die »Gelbwesten« und befasst sich mit den Folgen der Verunsicherung durch den Klimawandel und die Covid-19-Pandemie.
Rosanvallons präzise Gegenwartsbeschreibung mündet in ein Plädoyer für eine »neue Regierungskunst«, eine Politik des Respekts, der Würde und der Aufmerksamkeit für die erlebten Realitäten. Das sei die einzige Alternative zu den »Gefahren, die mit dem Populismus auf der einen Seite und dem Technoliberalismus und der Politik der Abschottung auf der anderen Seite verbunden sind«.
Dieses Buch eröffnet eine neue Etappe in der Arbeit des renommierten Demokratieforschers, die sich der subjektiven Dimension der Gesellschaft, einer Neudefinition der sozialen Frage und den Bedingungen für eine Konsolidierung des demokratischen Lebens widmet.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Immer wieder gerät der Kongo wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen in die Schlagzeilen, die mal von den Kämpfer*innen bewaffneter Gruppen, mal von Angehörigen der Armee, oft aber auch von Mitgliedern der eigenen Familie begangen werden. Weil die Taten nur selten ein juristisches Nachspiel haben, wurden in den letzten Jahren vermehrt mobile Gerichte eingesetzt, die schwere Verbrechen ahnden sollen, darunter Mord, Totschlag und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.
Mobile Gerichte führen Strafverfahren nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften durch und zwar dort, wo sich Vertreter*innen des Staates sonst kaum blicken lassen, nämlich in den Dörfern abseits der Verkehrswege und in den Problemvierteln der urbanen Ballungsgebiete. Internationale Finanzgeber unterstützen und finanzieren die kongolesische Justiz, und so ist ein Beziehungsgeflecht entstanden, das sich für staatliche und nichtstaatliche Akteure auszahlt, nicht aber für die, um deren Rechte es gehen soll.
Patrick Hönig hat mit kongolesischen Richter*innen, Staatsanwält*innen und Verteidiger*innen gesprochen, mit Mitarbeiter*innen internationaler Organisationen und mit Geschädigten. Ein Ende der Straflosigkeit? rechnet schonungslos ab – mit einer Justiz, die sich an den Rechtsunterworfenen bereichert und rechtsstaatliche Standards mit Füßen tritt, und mit internationalen Akteuren, die es mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen und oft ohne Rücksicht auf Verluste ihre Agenda verfolgen.
Aktualisiert: 2023-05-16
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