Zum Werk
Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Das Werk berücksichtigt aktuell die zum 9.9.2021 in Kraft getretene Neufassung der Dual-use-Verordnung (VO 2021/821), das Gesetz zur Änderung des AWG und des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen, die 1. VO zur Änderung des AWG und der AWV sowie das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I und II.
Auf Embargomaßnahmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird eingegangen.
Vorteile auf einen Blickkompakt und anwendungsbezogenDarstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der PraxisErschließung aller relevanten Vorschriften
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbehörden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Rainald Gerster,
Jan Martin Hoffmann,
Axel Junski,
Marian Niestedt,
Jan Paasche,
Ingrun Retzlaff,
Annegret Schmitz,
Gerd Schwendinger,
Sven Simon,
Dieter Verbeck,
Kilian Wegner
Die vorliegende Arbeit hat die Regeln zum Schutz nationaler Kunstwerke anhand eines die Rechts- und Kunstwissenschaft übergreifenden Ansatzes analysiert und versucht, den abstrakten Begriff des nationalen Kunstwerks mit Leben zu füllen. Sie will dazu beitragen, ein übergreifendes Schutzkonzept für nationale Kunstwerke zu entwickeln. Wünschenswert wäre, dass nicht nur die nationale Zuordnung, sondern auch die Auswahl der wenigen als nationale Werke zu schützenden Kunstwerke nach international einheitlichen Regeln vorgenommen würde.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Diese Software ermöglicht es, die gängigsten Zollformulare am PC auszufüllen und dann passgenau in die amtlichen Formulare einzudrucken.
Enthalten sind:
- Warenverkehrsbescheinigungen EUR. 1 und A.TR.
- Ursprungszeugnis
- CMR-Frachtbrief
- Langzeitlieferantenerklärung mit Präferenzursprung sowie weitere begleitende Versanddokumente für den Gefahrguttransport
Hiernach werden die Formulare in der Projektverwaltung abgelegt und stehen jederzeit zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung. Einmal angelegte Adressdaten brauchen nur noch aufgerufen und ausgewählt werden, mehrfaches Erfassen entfällt. Direkt aus dem Formular aufrufbare Ausfüllanleitungen, Auswahlleisten und Fachinformationen sparen zusätzlich Zeit und schaffen Rechtssicherheit.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Diese Software ermöglicht es, die gängigsten Zollformulare am PC auszufüllen und dann passgenau in die amtlichen Formulare einzudrucken.
Enthalten sind:
- Warenverkehrsbescheinigungen EUR. 1 und A.TR.
- Ursprungszeugnis
- CMR-Frachtbrief
- Langzeitlieferantenerklärung mit Präferenzursprung sowie weitere begleitende Versanddokumente für den Gefahrguttransport
Hiernach werden die Formulare in der Projektverwaltung abgelegt und stehen jederzeit zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung. Einmal angelegte Adressdaten brauchen nur noch aufgerufen und ausgewählt werden, mehrfaches Erfassen entfällt. Direkt aus dem Formular aufrufbare Ausfüllanleitungen, Auswahlleisten und Fachinformationen sparen zusätzlich Zeit und schaffen Rechtssicherheit.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Zum Werk
Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Das Werk berücksichtigt aktuell die zum 9.9.2021 in Kraft getretene Neufassung der Dual-use-Verordnung (VO 2021/821), das Gesetz zur Änderung des AWG und des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen, die 1. VO zur Änderung des AWG und der AWV sowie das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I und II.
Auf Embargomaßnahmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird eingegangen.
Vorteile auf einen Blickkompakt und anwendungsbezogenDarstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der PraxisErschließung aller relevanten Vorschriften
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbehörden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Rainald Gerster,
Jan Martin Hoffmann,
Axel Junski,
Marian Niestedt,
Jan Paasche,
Ingrun Retzlaff,
Annegret Schmitz,
Gerd Schwendinger,
Sven Simon,
Dieter Verbeck,
Kilian Wegner
Bei Exportkontrollen stehen gemeinschaftsrechtliche und nationale Genehmigungstatbestände nebeneinander. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit den praktischen Auswirkungen, die sich infolge der Rechtsanwendung in unterschiedlichen Regelungskreisen ergeben. Hierbei geht es insbesondere um die Wahrnehmung der administrativen Entscheidungsspielräume durch die Kontrollbehörde. Darüber hinaus werden die Grenzen der Eingriffsermächtigung bei Ausfuhrgenehmigungen näher bestimmt. Hierfür wird nicht nur die Reichweite der staatlichen Sicherheitsgewährleistungen, sondern auch die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der darauf beruhenden Eingriffe in die Außenwirtschaftsfreiheit geprüft. Dabei spielen die Abgrenzung von Gefahren- und Risikoprävention sowie die Übertragbarkeit technischer wie verhaltensbezogener Kontrollansätze aus anderen Bereichen des Sicherheitsrechts eine Rolle. Ziel der Untersuchung ist, konkrete Prüfungsmaßstäbe für die exportkontrollrechtliche Ausfuhrgenehmigung herauszuarbeiten, die Anhaltspunkte für die gerichtliche Prüfungstiefe bei Behördenentscheidungen bieten.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Die vorliegende Arbeit hat die Regeln zum Schutz nationaler Kunstwerke anhand eines die Rechts- und Kunstwissenschaft übergreifenden Ansatzes analysiert und versucht, den abstrakten Begriff des nationalen Kunstwerks mit Leben zu füllen. Sie will dazu beitragen, ein übergreifendes Schutzkonzept für nationale Kunstwerke zu entwickeln. Wünschenswert wäre, dass nicht nur die nationale Zuordnung, sondern auch die Auswahl der wenigen als nationale Werke zu schützenden Kunstwerke nach international einheitlichen Regeln vorgenommen würde.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Die Außenhandels CD-ROM bietet Ihnen die Ausfuhrliste intelligent und komfortabel verlinkt mit dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik in Form eines Dialogsystems.
Grundlage ist das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, das Sie mit der Extraktionsfunktion problemlos in Inhouse-Systeme einpflegen können (Mehrplatzlizenzierung notwendig). Nutzen Sie das Recherchemodul „Ausfuhrliste (AL) und Umschlüsselungsverzeichnis“ mit der komfortablen Historienfunktion! Über die Warennummern und das Umschlüsselungsverzeichnis können Sie schnell und einfach die zutreffenden AL-Nummern recherchieren. Zudem können Sie mittels einer Freitextrecherche die Ausfuhrliste nach Begriffen bzw. AL-Nummern durchsuchen.
AKTUALISIERUNGSSERVICE ÜBER INTERNET
Sobald sich Änderungen ergeben, informieren wir Sie per E-Mail. Sie haben dann die Möglichkeit, mit einem Kennwort die neuen Daten von unserem Internetserver herunterzuladen.
Technische Voraussetzungen:
- PC ab 486 DX/66 MHz, Pentium oder höher empfohlen
- mindestens 32 MB Hauptspeicher
- 120 MB Festplattenspeicher
- CD-ROM-Laufwerk
- Windows, 98, ME, NT, 2000, XP und höher
Aktualisiert: 2016-08-11
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Diese Software ermöglicht es, sämtliche Ausfuhrdokumente am PC auszufüllen und dann passgenau in die
amtlichen Formulare einzudrucken.
Enthalten sind:
· die erforderlichen Vordrucke des Einheitspapiers EPAS im Rahmen eines Ausfallkonzeptes bei ATLAS-Systemausfällen
· Vordrucke für Ausfuhrgenehmigungen
· Warenverkehrsbescheinigungen EUR. 1 und A.TR.
· Ursprungszeugnis
· CMR-Frachtbrief
Hiernach werden die Formulare in der Projektverwaltung abgelegt und stehen jederzeit zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung.
Einmal angelegte Adressdaten brauchen - in allen Modulen von PC-Formulare Warenverkehr- nur noch aufgerufen und ausgewählt werden, mehrfaches Erfassen entfällt.
Direkt aus dem Formular aufrufbare Ausfüllanleitungen, Auswahlleisten und Fachinformationen sparen zusätzlich Zeit und schaffen Rechtssicherheit.
Zusätzlich haben Sie Zugriff auf Länder- und Zollbestimmungen alleR Länder dieser Erde. Kompakt und übersichtlich nur einen Klick entfernt. Schnell und übersichtlich bietet das „Handbuch Export und Versand online“ einen Überblick über die aktuellen länderspezifischen Versand- und Exportbestimmungen. Darüber hinaus erhalten sie Informationen zum neuen Außenwirtschaftsgesetz, zum „bekannten Versender“ und zum „Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“.
Aktualisiert: 2021-06-21
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