Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren. Infolgedessen liegt aus der Sicht des Vorstands der Aktiengesellschaft, der gemäß § 83 Abs. 2 AktG grundsätzlich zur unverzüglichen Ausführung solcher Beschlüsse verpflichtet ist, die zu ihrer Wirksamkeit noch der tatsächlichen oder rechtsgeschäftlichen Umsetzung bedürfen, eine unklare Rechtslage vor. Während der Schwebezeit kann der Vorstand den bereits gefassten Beschluss zwar nicht gänzlich ignorieren, jedoch erscheint es ebenso verfehlt, den Vorstand dazu zu zwingen, einen Beschluss umzusetzen, der mit einiger Wahrscheinlichkeit im Wege der Anfechtung aufgehoben wird und infolgedessen sehenden Auges eine teure Rückabwicklung zu begründen. Der Untersuchungsgegenstand dieser Studie erfasst daher speziell die Pflichtenstellung des Vorstands einer Aktiengesellschaft im Hinblick auf dessen Ausführungspflicht bei anfechtbaren oder bereits angefochtenen Hauptversammlungsbeschlüssen. Die Verfasserin untersucht den Schwebezustand, in dem sich ein anfechtbarer Hauptversammlungsbeschluss während der einmonatigen Anfechtungsfrist sowie nach erfolgter Anfechtung befindet. Anhand der Untersuchungsergebnisse und unter Berücksichtigung verschiedener Szenarien erarbeitet die Verfasserin abschließend Handlungsempfehlungen für den Vorstand, um der unklaren Rechtslage entgegenzuwirken.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Konsultative Hauptversammlungsbeschlüsse als eines der Mitspracheinstrumente der Aktionäre wurden im deutschen Aktienrecht bislang überwiegend unter Vorstandsvergütungen zusammengefasst bzw. analysiert. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist hingegen, diese Beschlüsse nicht nur in diesem Zusammenhang, sondern in einem eigenständigeren und allgemeineren Kontext zu analysieren. Sie untersucht die Zulässigkeit und die Rechtsgrundlage, den rechtlichen Beschlusscharakter, den Beschlussgegenstand, das Zustandekommen sowie die Folgen konsultativer Beschlüsse. Dabei werden verschiedene Themen mit US-amerikanischem, schweizerischem und türkischem Recht verglichen. Ferner wird das europäische Recht in unterschiedlichen Aspekten angesprochen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Konsultative Hauptversammlungsbeschlüsse als eines der Mitspracheinstrumente der Aktionäre wurden im deutschen Aktienrecht bislang überwiegend unter Vorstandsvergütungen zusammengefasst bzw. analysiert. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist hingegen, diese Beschlüsse nicht nur in diesem Zusammenhang, sondern in einem eigenständigeren und allgemeineren Kontext zu analysieren. Sie untersucht die Zulässigkeit und die Rechtsgrundlage, den rechtlichen Beschlusscharakter, den Beschlussgegenstand, das Zustandekommen sowie die Folgen konsultativer Beschlüsse. Dabei werden verschiedene Themen mit US-amerikanischem, schweizerischem und türkischem Recht verglichen. Ferner wird das europäische Recht in unterschiedlichen Aspekten angesprochen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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