Der wettbewerbsrechtliche Berichtigungsanspruch ist im deutschen Recht des unlauteren Wettbewerbs ein weitgehend unbekanntes Rechtsmittel. Im spanischen Recht hingegen wird er als das "schärfste Schwert" des Wettbewerbsrechts bezeichnet. Die im Ergebnis sehr unterschiedliche Gestalt der nationalen Berichtigungsansprüche sowie deren prozessuale Durchsetzung werden anhand einer eingehenden Analyse der Rechtsgrundlagen und der hierzu ergangenen Rechtsprechung herausgearbeitet und kritisch beleuchtet. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die vergleichsweise ausführlichen, aber im Ergebnis unverbindlichen Vorgaben der europäischen Union zur Gestaltung des wettbewerbsrechtlichen Berichtigungsanspruchs jedenfalls in Deutschland und Spanien praktisch nicht zur Harmonisierung beigetragen haben. Zur Information der Verbraucher kann der Berichtigungsanspruch ebenfalls kaum beitragen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der wettbewerbsrechtliche Berichtigungsanspruch ist im deutschen Recht des unlauteren Wettbewerbs ein weitgehend unbekanntes Rechtsmittel. Im spanischen Recht hingegen wird er als das "schärfste Schwert" des Wettbewerbsrechts bezeichnet. Die im Ergebnis sehr unterschiedliche Gestalt der nationalen Berichtigungsansprüche sowie deren prozessuale Durchsetzung werden anhand einer eingehenden Analyse der Rechtsgrundlagen und der hierzu ergangenen Rechtsprechung herausgearbeitet und kritisch beleuchtet. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die vergleichsweise ausführlichen, aber im Ergebnis unverbindlichen Vorgaben der europäischen Union zur Gestaltung des wettbewerbsrechtlichen Berichtigungsanspruchs jedenfalls in Deutschland und Spanien praktisch nicht zur Harmonisierung beigetragen haben. Zur Information der Verbraucher kann der Berichtigungsanspruch ebenfalls kaum beitragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Wettbewerb in Deutschland ist in den letzten Jahren durch einen zum Teil erbittert geführten Konkurrenzkampf der verschiedenen Anbieter von Waren und Dienstleitungen noch einmal härter und der Ton rauer geworden. Allerdings ist die rechtliche Lage hinsichtlich des Schutzes vor Rufschädigungen im Wettbewerb unübersichtlich und wirft im Einzelnen eine Vielzahl von Fragen auf. Aus diesem Grunde widmet sich das Werk der Untersuchung des Schutzes des guten Rufs vor Rufschädigungen und Kritik im Wettbewerb. Dabei wird der spezialgesetzliche, d.h. sowohl der markenrechtliche als auch der lauterkeitsrechtliche Rufschutz, sowie die Frage, wie sich die rufschützenden Vorschriften des MarkenG und des UWG im einzelnen zueinander verhalten, eingehend untersucht. Ziel der Studie war es zu überprüfen, ob der spezialgesetzliche Schutz des guten Rufs, wie er im MarkenG und im UWG derzeit geregelt ist, richtig ausgestaltet ist und wie ein solcher gegebenenfalls verbessert werden könnte.
Aktualisiert: 2019-12-20
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