Das Thema Altanschließer bewegt die Gemüter, wird hitzig diskutiert und beschäftigt die Gerichte. Seit Jahren gibt es Diskussionen um rückwirkende Beiträge für Kanalisationsanschlüsse in den neuen Bundesländern.
Die Anschlussbeitragserhebung ist schon frühzeitig zu einem politischen Problem geworden, weil sie nur auf äußerst geringe Akzeptanz bei den betroffenen privaten Grundstückseigentümern, aber auch bei öffentlichen Stellen gestoßen ist. Wo politische Probleme sind, sind Rechtsfragen nicht weit.
Der Titel widmet sich dieser strittigen Thematik und arbeitet diese Rechtsfragen auf.
In der Reihe Kommunale Abgaben sind bisher erschienen:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Lösungen von Praxisfällen zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht.
Aktualisiert: 2021-03-17
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Das Thema Altanschließer bewegt die Gemüter, wird hitzig diskutiert und beschäftigt die Gerichte. Seit Jahren gibt es Diskussionen um rückwirkende Beiträge für Kanalisationsanschlüsse in den neuen Bundesländern.
Die Anschlussbeitragserhebung ist schon frühzeitig zu einem politischen Problem geworden, weil sie nur auf äußerst geringe Akzeptanz bei den betroffenen privaten Grundstückseigentümern, aber auch bei öffentlichen Stellen gestoßen ist. Wo politische Probleme sind, sind Rechtsfragen nicht weit.
Der Titel widmet sich dieser strittigen Thematik und arbeitet diese Rechtsfragen auf.
In der Reihe Kommunale Abgaben sind bisher erschienen:
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Aktualisiert: 2023-01-04
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Ob im Einfamilienhaus, in der Eigentumswohnung, im Kleingarten oder auf dem Erholungsgrundstück, auch in manchen Garagengemeinschaften - überall fällt Abwasser an. Jeder Grundstücksnutzer steht in der Verantwortung, mit diesem Abwasser ressourcensparend und naturschonend umzugehen. Das wird ihm von der Politik, in Sonderheit den neuen Ländern, nahezu unmöglich gemacht, sowohl demjenigen, der dem sogenannten, aus dem Polizeirecht übernommenen Anschluss- und Benutzungszwang unterliegt, d.h. der sich an die Kanalisation anschließen bzw. seine Fäkalien aus einer dichten abflusslosen Grube regelmäßig abfahren lassen muss, aber auch demjenigen, der von diesem Zwang befreit wurde, der sein Abwasser dezentral behandeln darf. Worin bestehen derzeit die Hauptprobleme ?
Aktualisiert: 2020-02-14
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