Das Investitionsschutzrecht innerhalb der EU wurde durch die »Achmea«-Entscheidung des EuGH in seinen Grundfesten erschüttert. Seither ringen Schiedsgerichte wie auch staatliche Gerichte um eine Lösung des bereits seit langem diskutierten Normenkonflikts, welcher nunmehr auch durch das Übereinkommen zur Beendigung sogenannter Intra-EU-BIT flankiert wird. Die vorliegende Arbeit widmet sich ebendiesem Konflikt und eröffnet einen Blick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Investitionsschutzrecht innerhalb der EU wurde durch die »Achmea«-Entscheidung des EuGH in seinen Grundfesten erschüttert. Seither ringen Schiedsgerichte wie auch staatliche Gerichte um eine Lösung des bereits seit langem diskutierten Normenkonflikts, welcher nunmehr auch durch das Übereinkommen zur Beendigung sogenannter Intra-EU-BIT flankiert wird. Die vorliegende Arbeit widmet sich ebendiesem Konflikt und eröffnet einen Blick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzrechts.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Investitionsschutzrecht innerhalb der EU wurde durch die »Achmea«-Entscheidung des EuGH in seinen Grundfesten erschüttert. Seither ringen Schiedsgerichte wie auch staatliche Gerichte um eine Lösung des bereits seit langem diskutierten Normenkonflikts, welcher nunmehr auch durch das Übereinkommen zur Beendigung sogenannter Intra-EU-BIT flankiert wird. Die vorliegende Arbeit widmet sich ebendiesem Konflikt und eröffnet einen Blick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzrechts.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zwischen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und dem EuGH herrscht seit dessen Urteil in der Rechtssache Achmea ein Justizkonflikt. Das europäische Verfassungsprinzip der Autonomie kollidiert mit völkervertraglich garantierten Investor-Staat-Schiedsklauseln. Die durch den Konflikt verursachte Unsicherheit betrifft nicht nur den Investitionsschutz im Binnenmarkt. Sie stellt auch die zahlreichen Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten und sogar die Handelsschiedsgerichtsbarkeit infrage. Um diese Unsicherheit zu umgehen, entwickelt Jan Philipp Köster eine kontextorientierte Lesart der EuGH-Rechtsprechung und zeigt ihre schiedsverfahrensrechtlichen Folgen auf. Abschließend macht er einen Vorschlag, wie der Investitionsschutz im Binnenmarkt zukünftig ausgestaltet werden kann.
Aktualisiert: 2022-03-31
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Zwischen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und dem EuGH herrscht seit dessen Urteil in der Rechtssache Achmea ein Justizkonflikt. Das europäische Verfassungsprinzip der Autonomie kollidiert mit völkervertraglich garantierten Investor-Staat-Schiedsklauseln. Die durch den Konflikt verursachte Unsicherheit betrifft nicht nur den Investitionsschutz im Binnenmarkt. Sie stellt auch die zahlreichen Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten und sogar die Handelsschiedsgerichtsbarkeit infrage. Um diese Unsicherheit zu umgehen, entwickelt Jan Philipp Köster eine kontextorientierte Lesart der EuGH-Rechtsprechung und zeigt ihre schiedsverfahrensrechtlichen Folgen auf. Abschließend macht er einen Vorschlag, wie der Investitionsschutz im Binnenmarkt zukünftig ausgestaltet werden kann.
Aktualisiert: 2022-03-31
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