Herausforderungen der Europäisierung
Aktualisiert: 2023-05-28
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Das Recht der Gleichnamigen
Schlüsselwort: Abgrenzungsvereinbarung
Die Kollision gleichnamiger Zeichen: Eine Analyse zum Spannungsfeld zwischen MarkenG und § 5 Abs. 2 UWG
Die Einführung des § 5 Abs. 2 UWG sowie die Änderungen durch das MaMoG werfen bei der Kollision gleichnamiger Zeichen viele praktische Fragen auf. Die Publikation setzt sich zum einen mit der Frage auseinander, in welchem Verhältnis das MarkenG und § 5 Abs. 2 UWG bei der Kollision gleichnamiger Kennzeichen steht und welche Maßnahmen zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen zwischen beiden Rechtssystemen notwendig sind. Dabei wird unter Berücksichtigung des neuen Verhältnisses zwischen MarkenG und UWG dargelegt, was bei der Erstellung von Abgrenzungsvereinbarungen zukünftig zu beachten ist, um eine Verwechslungsgefahr weitestgehend auszuschließen. Zum anderen wird beleuchtet, inwieweit die Änderungen durch das MaMoG Einfluss auf den Anwendungsbereich des Rechts der Gleichnamigen haben.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die Kollision gleichnamiger Zeichen: Eine Analyse zum Spannungsfeld zwischen MarkenG und § 5 Abs. 2 UWG
Die Kollision gleichnamiger Zeichen: Eine Analyse zum Spannungsfeld zwischen MarkenG und § 5 Abs. 2 UWG
Die Kollision gleichnamiger Zeichen: Eine Analyse zum Spannungsfeld zwischen MarkenG und § 5 Abs. 2 UWG
Das Recht der Gleichnamigen
Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht
Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben. Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüche im deutschen Markenrecht bestehen. Dazu werden die Voraussetzungen und Grenzen verschiedener markenrechtlicher Unterlassungsansprüche aufgezeigt und deren rechtlich zulässiger Inhalt bestimmt. Zunächst werden die Wirksamkeitsvoraussetzungen der Marke als Gegenstand und Schutzobjekt der vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüche im Markenrecht dargestellt und die grundsätzlichen rechtlichen Rahmenbedingungen des Unterlassungsrechts definiert. Im Anschluss daran werden die vertraglichen Regelungen zwischen dem Markeninhaber und einem Markennutzer als (Teil-) Regelung eines Markenlizenzvertrages, einer Abgrenzungsvereinbarung oder eines Unterwerfungsvertrages hinsichtlich möglicher Unterlassungspflichten und daraus resultierender Unterlassungsansprüche unter besonderer Berücksichtigung des Kartell- und Wettbewerbsrechts analysiert. Des Weiteren werden die Voraussetzungen und Grenzen des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs nach § 14 Abs. 5 MarkenG betrachtet. Zudem werden Fragen im Zusammenhang mit der Verjährung und der Verwirkung gesetzlicher und vertraglicher Unterlassungsansprüche aufgeworfen und Lösungsmöglichkeiten vorgestellt. Die Untersuchung wird abgerundet durch die Darstellung der Konkurrenzen von vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüchen sowie deren Verhältnis zu Unterlassungsansprüchen aus anderen Rechtsgebieten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarungen
Markenkollisionen haben aufgrund überfüllter Register, ökonomischer Relevanz von Marken und rechtlicher Unwägbarkeiten im Rahmen der Verwechslungsgefahr stetig zugenommen. Abgrenzungsvereinbarungen haben dadurch ihre zentrale Rolle zur konfliktfreien Markeneintragung und -erhaltung weiter gefestigt. Unter Darstellung der gesetzlichen und wirtschaftlichen Hintergründe werden die rechtlichen Anforderungen, Beschränkungen und Folgen der konkreten Vertragsgestaltung detailliert behandelt. Besondere Berücksichtigung finden dabei die aktuellen Entwicklungen im allgemeinen Zivilrecht, Lauterkeitsrecht und deutschen und europäischen Wettbewerbsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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