Zum Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf das Steuerbilanzrecht.

Die Frage, welchen Einfluss das Gemeinschaftsrecht auf das deutsche Steuerbilanzrecht hat, ist – nicht zuletzt vor dem Hintergrund möglicher Kompetenzen des EuGH – von hoher praktischer Relevanz. Diskutiert werden in diesem Zusammenhang u. a. die Problematik einer Vorlageverpflichtung des BFH an den EuGH, die materielle Bedeutung des einen gemeinschaftsrechtlichen Ursprung aufweisenden True-and-Fair-View-Prinzips sowie die Figur der überschießenden Umsetzung von Richtlinien im Bilanzrecht.

Christian Bärenz untersucht zunächst die Dzodzi-Rechtsprechung des EuGH, welche die prozessuale Grundlage für einen möglichen Einfluss des Gemeinschaftsrechtes bildet. Danach werden allgemein nationale Verweisungen im Bereich der Rechnungslegung und des Steuerrechts auf das Gemeinschaftsrecht hinsichtlich ihrer Konsequenzen bezüglich der Auslegungszuständigkeiten, Bindungswirkungen möglicher EuGH-Urteile und Vorlagepflichten analysiert. Im nächsten Kapitel verengt sich die Untersuchung auf den Maßgeblichkeitsgrundsatz, dessen Verweisungscharakter und -gehalt vor dem Hintergrund der zuvor entwickelten Systematik geprüft werden. Schließlich untersucht der Autor, ob ein gemeinschaftsrechtlicher Einfluss auf das Steuerbilanzrecht auch unabhängig vom Maßgeblichkeitsgrundsatz denkbar ist. Hintergrund dieser Überlegung ist nicht nur die ständige Forderung nach der Abschaffung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes, sondern auch die Diskussion über den Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf Fragen der steuerlichen Bewertung, bei denen die Geltung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes umstritten ist.