Versammlungsgesetz – VersammlG 2023
Gesetz über Versammlungen und Aufzüge
Ronny Studier
Das Versammlungsgesetz ist ein rechtliches Instrument, dass die Organisation und Durchführung von Versammlungen in Deutschland regelt. Es stellt sicher, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gemäß Artikel 8 des Grundgesetzes gewährleistet wird, während gleichzeitig die öffentliche Sicherheit und Ordnung geschützt werden.
Das Versammlungsgesetz legt die Voraussetzungen fest, unter denen eine Versammlung angemeldet, durchgeführt und aufgelöst werden kann. Es ist wichtig zu beachten, dass das Versammlungsgesetz je nach Bundesland unterschiedliche Regelungen haben kann, da die Durchführung und Organisation von Versammlungen in Deutschland in den Zuständigkeitsbereich der einzelnen Länder fällt. Daher können die genauen Bestimmungen und Verfahren leicht variieren.
