Verhandelte Politik
Informale Elemente in der Medienpolitik
Meike Isenberg
Die Presse spricht von Seilschaften, Kommissionitis oder Klüngelrunden, in der Wissenschaft firmiert die Diskussion unter den Schlagworten Entparlamentarisierung und Auswanderung der Politik aus den Verfassungsinstitutionen. Gemeint sind die Formen und Strukturen im politischen Prozess, die in keinem Gesetz und in keiner Geschäftsordnung verankert sind – und doch in politische Entscheidungen münden und ein beachtlicher Bestandteil von politischer Praxis und Verfassungswirklichkeit sind.
Ungeklärt blieb bisher das ‚Innenleben‘ von Informalität: Wie legitimiert sich Informalität und was unterscheidet sie von Kungelei? Welche Funktionen erfüllen informale Elemente im Vergleich zu formalen? Warum bedienen sich staatliche und außerstaatliche Akteure informaler Instrumente? Welche Vorzüge und problema-
tischen Aspekte sind damit verbunden? Die vorliegende interdisziplinäre Untersuchung leistet einen ersten Beitrag zur Systematisierung von Informalität und konzentriert sich
dabei auf das Politikfeld Medienpolitik, das durch eine hohe Innovationsdynamik und einen hohen Grad an politischen Verflechtungen mit gesellschaftlichen Interessen gekennzeichnet ist. Befragt werden jene Akteure, die an der Formulierung und Um-
setzung medienpolitischer Ziele beteiligt sind. Dabei wird anhand dieser Systematisierung das Phänomen Informalität begreifbar gemacht und dessen Funktion für moderne Politikgestaltung sowie für gegenwärtige politikwissenschaftliche Konzepte eingeordnet.
