Verfassungsmäßigkeit, Organisation und Verfahren der ärztlichen Berufsgerichtsbarkeit in Niedersachsen
Reformüberlegungen zum Vierten Teil des Niedersächsischen Kammergesetzes für die Heilberufe
Diana Böse
Ärztliches Fehlverhalten kann schon unterhalb der Strafbarkeitsschwelle ein Sanktionsbedürfnis hervorrufen und vom Ärztlichen Berufsgericht geahndet werden. Doch wie steht es um die Regelungen in Bezug auf das berufsgerichtliche Verfahren vor diesem in der Literatur bisher wenig behandelten Gericht? Besteht Reformbedarf? Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit. Ausgehend von den niedersächsischen Regelungen wird das berufsgerichtliche Verfahren erläutert und ein rechtsvergleichender Blick auf die Normen der anderen Länder geworfen. Hierbei werden bislang unveröffentlichte Entscheidungen der ärztlichen Berufsgerichtsbarkeit in Niedersachsen herangezogen und der sog. „berufs-rechtliche Überhang“ diskutiert. Die Darstellung endet mit Novellierungsvorschlägen zum Vierten Teil des Niedersächsischen Kammergesetzes für die Heilberufe.
