Unionskartellrechtswidrige Gesellschaftsverträge
Untersuchung der vertraglichen und organisationsbezogenen Nichtigkeitsfolgen eines Verstoßes gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV im europäischen und deutschen Gesellschaftsrecht
Julian Dompke
Kartellverbotswidrige Vereinbarungen – auch Gesellschaftsverträge – sind nichtig. Für das deutsche Recht scheint insoweit klar, dass die kartellrechtliche Nichtigkeit bei Kapitalgesellschaften teilweise durch gesellschaftsrechtliche Vorgaben überlagert wird. Für das Personengesellschaftsrecht wird demgegenüber leidenschaftlich um den richtigen Umgang mit der kartellrechtlichen Nichtigkeitsfolge gestritten. Ein Konsens ist hier nicht in Sicht. Weitgehend unbeachtet blieb demgegenüber lange die parallele Fragestellung im Unionsrecht, die häufig allenfalls als Annex der nationalen Diskussion wahrgenommen wurde. Julian Dompke stellt diese unionsrechtliche Betrachtung in den Vordergrund seiner Überlegungen und zeigt, dass hieraus nicht bloß eine Akzentverschiebung der für das nationale Recht geführten Diskussionen im Kapital- und im Personengesellschaftsrecht resultiert.
