Solvency II in der Rechtsanwendung 2012
Meinrad Dreher, Manfred Wandt
„Solvency II in der Rechtsanwendung: Das neue VAG im System von Solvency II; das aufsichtliche Überprüfungsverfahren“ lautete der Titel einer rechtswissenschaftlichen Tagung im Mai 2012 in Frankfurt am Main.
Der vorliegende Tagungsband gibt die Referate und Diskussionen der rechtswissenschaftlichen Fachtagung wieder.
Die Beiträge geben einen anschaulichen Überblick über die Implikationen, die die Neuregelungen des europäischen Versicherungsaufsichtsrechts, das durch Solvency II in wesentlichen Teilen neu konzipiert wird, für das deutsche Versicherungsaufsichtsrecht haben wird. Hierbei liegt ein Schwerpunkt der Betrachtungen auf dem Regierungsentwurf zur 10. VAG-Novelle. Die versammelten Beiträge nehmen – neben einem Fokus auf die gemeinschaftsrechtliche Ebene – das deutsche Aufsichtsrecht (insbesondere in Gestalt des Regierungsentwurfs) unter Solvency II-Gesichtspunkten in den Blick und zeigen die regulatorischen Perspektiven und Reformnotwendigkeiten auf nationaler Ebene auf.
Beitragsthemen sind:
– der Umsetzungsprozess der Unionsnormen in nationalstaatliches Recht,
– sich abzeichnende Divergenzen zwischen einzelnen Regelungen innerhalb der drei Säulen von Solvency II und den avisierten Umsetzungsnormen,
– das neu zu gestaltende deutsche Überprüfungsverfahren,
– die Frage, wie sich das Überprüfungsverfahren in den europäischen Versicherungsaufsichtsrahmen einpassen wird.
Daneben wird noch eine Fülle weiterer Themen angesprochen, wie insbesondere der neu normierte versicherungsaufsichtsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.
Die Autoren des Tagungsbandes stammen aus der Versicherungswissenschaft, der Versicherungswirtschaft, der Versicherungsaufsicht und der Anwaltschaft.
