Kooperatives Management der Lärmsanierung
Kooperationsmöglichkeiten von Baulastträgern bei Mehrfachbelastungen durch Straßen und Schienenwege
Felix Hornfischer, Dominik Kupfer, Christian Popp, Udo Weese
Die Belastung der Menschen durch Verkehrslärm ist eines der drängendsten Umweltprobleme in der Europäischen Union und in Deutschland. Zugleich sind das Straßen- und Schienennetz feste Bestandteile unserer modernen Gesellschaft und garantieren Wohlstand und persönliche Freiheit. Der darauf beruhende Konflikt zwischen dem Ruhebedürfnis der Wohnbevölkerung und den Auswirkungen des gesellschaftlich und wirtschaftlich erforderlichen Verkehrsaufkommens ist bislang keiner befriedigenden Lösung zugeführt worden. Während das überkommene Lärmschutzrecht und die Lärmschutzpraxis zur Bewältigung des Konflikts allein auf die einzelnen Lärmquellen abstellen, ist es unter dem Gesichtspunkt des wirkungsvollen Schutzes vor Lärm überzeugender, den Lärmschutz vom belasteten Gebiet her zu denken, gleichgültig ob nur eine oder mehrere Lärmquellen für die Lärmbelastung verantwortlich sind. Vor diesem Hintergrund hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg gemeinsam mit Fachleuten aus dem Bereich des Immissionsschutzes ein Konzept entwickelt, wie der Schutz vor Verkehrslärm nachhaltig verbessert werden kann.
„Kooperatives Management der Lärmsanierung“ stellt diesen Lösungsansatz vor mit folgenden Kernpunkten:
– die gesetzliche Regelung der Lärmsanierung: die betroffenen Menschen sollen einen Anspruch auf Lärmsanierung erhalten;
– die Überprüfung des Bedarfs einer Lärmsanierung eines Gebietes unter Berücksichtigung der Gesamtbelastung durch alle
Straßen und Schienen;
– die Ermittlung des Sanierungsbedarfs und der Dringlichkeit anhand einer LärmKennZiffer (Produkt der Höhe der Gesamtlärmbelastung
und der Anzahl der Betroffenen);
– die Pflicht zur Kooperation aller Behörden und Baulastträger, die zur Lärmminderung beitragen können, und
– die verursachungsgerechte Verteilung der anfallenden Lärmminderungskosten.
Das Werk stellt das entwickelte Konzept dar und vertieft fachliche und rechtliche Fragestellungen der einzelnen Kernpunkte. Insbesondere wird aufgezeigt, inwieweit dieses Konzept bereits vor dem Aufgreifen durch den Gesetzgeber heute in der Praxis angewendet werden kann und zu besseren Lösungen für die Herausforderungen des Lärmschutzes beiträgt.
