Jugendmedienschutz im Internet unter strafrechtlichen Gesichtspunkten

Auf der Schwelle zum Medienstrafrecht steht ein Aspekt des öffentlichen Medienrechts, welcher in der Praxis von herausragender Bedeutung ist und sich mit dem schädlichen Einfluss jugendgefährdender Medien auf Minderjährige beschäftigt – der Jugendmedienschutz. Angesichts der immer schnelleren Ausweitung der Online-Kommunikation wächst auch die Gefahr, dass Minderjährige mit für sie nicht geeigneten oder schädlichen Informationen konfrontiert werden. Der Gesetzgeber hat daher sowohl im StGB als auch im JMStV die Straflosigkeit des Zugänglichmachens jugendgefährdender Informationen davon abhängig gemacht, dass sie nur Erwachsenen zugänglich sind bzw. die Strafbarkeit auf solche Orte begrenzt, die auch Personen unter achtzehn Jahren zugänglich sind.
Patrick Birkholz analysiert normübergreifend mithilfe der üblichen Auslegungsmethoden, der bestehenden Rechtsprechung sowie der Stellungnahmen der vorliegend relevanten Behörden, was unter einer ausreichenden Zugangsbeschränkung für Minderjährige zu verstehen ist. Der Autor untersucht dabei die Frage, wie perfekt eine Zugangsbeschränkung sein muss, um zwischen den Minderjährigen- und Elterngrundrechten einerseits sowie den Anbieter- und Nutzergrundrechten andererseits einen vertretbaren Kompromiss herzustellen.