Innovation trotz Regulation: Freiräume für Innovationen in bestehenden Gesetzen
Untersuchung am Beispiel des Chemikaliengesetzes
Susanne Auffermann, Jörg Interthal, Markus Schroll, Erich Staudt
Die hohe Regelungsdichte gilt als eine der stärksten Innovationsbarrieren; zugleich wird durch Gesetze ein hohes Maß an Schutz und Vorsorge am Standort Deutschland erreicht. Konflikte zwischen Schutz- bzw. Vorsorgezielen von Gesetzen und dem Erhalt der Innovations- und Wettbewerbsfähigheit der Wirtschaft sind die Folge. Der Ruf nach Deregulierung greift aber zu kurz. Die Studie zeigt am Beispiel des Chemikaliengesetzes, dass durch geringfügige Veränderungen erhebliche Innovationsfreiräume eröffnet werden können, ohne den Schutz von Mensch und Umwelt zu beeinträchtigen. Die Wissenschaftler des IAI sammelten Sachargumente der betroffenen Unternehmen und beteiligten Behörden zu umstrittenen Regelungen des ChemG, stellten diese in Argumentenbilanzen gegenüber und erarbeiteten gemeinsam mit Praktikern Ansatzpunkte für eine innovations- und schutzzielgerechte Modifikation des bestenenden Chemikaliengesetzes. Die Studie zeigt: Selbst in etablierten Regelungsbereichen sind – unter Wahrung des Schutzniveaus – noch erhebliche Spielräume vorhanden, um durch Abbau von Innovationshemmnissen innovatorische Entwicklungsfreiräume nicht länger einzuschränken.
