Handbuch des Fahreignungsrechts
Leitfaden für Gutachter, Juristen und andere Rechtsanwender
Matthias Graw, Andreas Patermann, Wolfgang Schubert
Die Rechtsentwicklung zu Fahreignungsfragen auf EU-Ebene und zahlreiche Diskussionen um Veränderungen im nationalen Bereich – insbesondere bei Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) und Anforderungen der BASt an zu begutachtende Träger – machten es
notwendig, ein aktuelles und umfassendes Standardwerk zum Fahreignungsrecht zu konzipieren.
Das „Handbuch des Fahreignungsrechts“ berücksichtigt den aktuellen Stand der Rechtslage sowie der verkehrsmedizinischen und verkehrspsychologischen Erkenntnisse. Es komplettiert die Grundlagendokumente „Begutachtungsleitlinien“, „Beurteilungskriterien“ sowie den bekannten „Kommentar zu den Begutachtungs-Leitlinien“. Klar und übersichtlich strukturiert, behandelt das Werk neben der Entstehung und den Grundlagen der Fahreignungsbegutachtung unter anderem
– die Rolle der Fahrerlaubnisbehörde für die Fahreignungsbegutachtung,
– die Anlässe eines Begutachtungsverfahrens und mögliche Gutachter,
– die Ergebnisse der Begutachtung, ihre verwaltungsrechtliche Einordnung und mögliche Auswirkungen auf die Fahrerlaubnis,
– die Rechtsposition des Betroffenen als werkvertraglicher Auftraggeber des Gutachtens,
– Begutachtungs- und Anerkennungsfragen im System der amtlich anerkannten Träger.
Dabei zielen die Autoren insbesondere darauf ab, Zweifelsfragen zu klären, tatsächliche Ermessensspielräume aufzuzeigen und vermeintliche zu schließen. Als Standardwerk soll dieses Handbuch dazu beitragen, bei allen beteiligten Ebenen für noch mehr
Transparenz, Rechtssicherheit und Einzelfallgerechtigkeit zu sorgen, nicht zuletzt auch im Umgang mit anwaltlichen Forderungen. Spezielle Hilfestellungen bieten dazu
– ein Katalog von geeigneten Fragestellungen für Gutachten,
– ein systematischer Überblick über die Begutachtungsanlässe,
– Hinweise zu Möglichkeiten und Grenzen von Fahreignungsgutachten.
Das Handbuch richtet sich dementsprechend sowohl an Fahrerlaubnisbehörden und Verkehrsjuristen – als Fachanwalt für Verkehrsrecht oder bei Gericht – als auch an in der Begutachtung tätige Psychologen und Mediziner. Aber auch Ärzte mit verkehrsmedizinischer Zusatzqualifikation, die Gutachterausbildung, Technische Prüfstellen für den Kraftfahrzeugverkehr, amtlich anerkannte Sachverständige für den Kraftfahrzeugverkehr/technische Gutachter, Polizei, Suchtberatungsstellen, Fahreignungsberater und Betroffene selbst finden hier ein Referenzwerk für ihre Fragen.
