Finanzpolitik in Europa
Thomas Geppert, Holger Kächelein, Jörg Lackenbauer, Heinz-Dieter Wenzel
Bevor wir näher auf die Finanzpolitik in Europa eingehen, wenden wir unsere Aufmerksamkeit einigen allgemeinen Aspekten der Finanzpolitik als Teil der Wirtschaftspolitik zu. Unter Wirtschaftspolitik verstehen wir die Gesamtheit der staatlichen Maßnahmen, die auf die Beeinflussung und Steuerung des wirtschaftlichen Lebens gerichtet sind. Die Wirt-schaftspolitik geht von politisch formulierten Zielsetzungen aus, die durch einen geplanten Einsatz wirtschaftspolitischer Mittel und Instru-mente erreicht werden sollen. In diesem Zusammenhang ist es von großer Bedeutung, sich im Klaren zu sein, dass diese Ziele und Instru-mente der Wirtschaftspolitik nicht aus der Wirtschaftswissenschaft selbst abzuleiten sind. Die Festlegung der Ziele und gegebenenfalls auch der Instrumente der Wirtschaftspolitik ist eine politische Aufgabe, die nicht mit theoretischen Überlegungen, sondern mit Werturteilen zu lösen ist. Die Werturteile enthalten Aussagen über die gewünschten Verände-rungen der Wirtschaftsordnung und über die Art und Weise, wie diese erreicht werden können. Die Wirtschaftswissenschaft kann in diesem Zusammenhang bei der Formulierung und vor allem der Quantifizierung der Ziele und Instrumente der Politik hilfreich sein.
