Die (Un)vereinbarkeit der Ausgestaltung medizinischer Dienste mit der Verfahrensfairness
in der Invalidenversicherung, bei der Suva (Unfallversicherung) und in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
Anne-Sylvie Dupont, Aleksandra Milosevic, Kurt Pärli
Diese Dissertation untersucht das Spannungsverhältnis zwischen
der weitgehenden Eingliederung von internen medizinischen Experten
beim Sozialversicherungsträger und dem verfahrensgrundrechtlichen
Anspruch des Versicherten auf Beurteilung seiner Angelegenheit
durch eine unbefangene Behörde. Die Monografie zeigt auf,
weshalb die wirtschaftliche Abhängigkeit rechtsprechungsgemäss
keinen Anschein der Befangenheit zu bewirken vermag und ermittelt
gestützt auf gesetzliche und verfahrensgrundrechtliche Vorgaben
hinzutretende Gründe, die eine systematische Verletzung der Ausstandspflicht
zur Folge haben. Die Autorin legt mit der dogmatischen
Aufarbeitung der Abhängigkeitsverhältnisse und dem weitgehenden
Verzicht auf appellatorische Kritik den Grundstein für einen weiteren
Versuch, das Bundesgericht von der Notwendigkeit einer Neugestaltung
der (internen) medizinischen Dienste zu überzeugen.
