Die Rückführung von Flüchtlingen in Deutschland
Simone Grimm
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit Fragen der Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland in ihre Heimatländer. Die Rückführungsproblematik ist innerpolitisch von erheblicher Bedeutung, denn Asylverfahren und Anerkennungen sind vor der Bevölkerung nur zu rechtfertigen, wenn diejenigen, denen dieses Recht nicht oder nicht mehr zusteht, auch wieder aus dem Bundesgebiet ausreisen müssen und dies auch konsequent von den zuständigen Behörden verfolgt wird. Die Themenstellung ist derzeit auf nationaler sowie auf internationaler Ebene von großem politischen Interesse. °°Die Rückführung erfolgt auf zwei Wegen: zwangsweise durch Abschiebung oder freiwillig mit finanziellen Hilfen. Die tatsächliche Durchsetzung der Rückkehrpflicht ist oft mit Problemen verbunden. Es können tatsächliche Hindernisse gegeben sein, wie zum Beispiel das Fehlen der nötigen Heimreisepapiere. Daneben verhindert häufig das Vorliegen von Abschiebungshindernissen nach deutschem und internationalem Recht die Rückführung des Ausländers in sein Heimatland. Die Probleme der Rückführung und der Widerstand in der Bevölkerung, wie z. B. das so genannte Kirchenasyl, werden erläutert. Die Europäische Gemeinschaft hat in den letzten Jahren verstärkt Anstrengungen in diesem Bereich unternommen.
