Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Musterversicherungsbedingungen
Heinrich Dörner, Dirk Ehlers, Petra Pohlmann, Martin Schulze Schwienhorst, Heinz-Dietrich Steinmeyer, Raphaela Thunnissen
Nach der Deregulierung der Versicherungsmärkte in den 1990er Jahren traten unverbindliche Musterversicherungsbedingungen der Versicherungsverbände an die Stelle der behördlich genehmigten allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB). Der europäische Gesetzgeber hatte Musterversicherungsbedingungen über einen langen, allerdings befristeten, Zeitraum von der Anwendung des Kartellverbots freigestellt. Seit dem Wegfall dieser gesetzlichen Freistellung im Jahr 2010 muss für alle Musterversicherungsbedingungen überprüft werden, ob sie mit dem europäischen Kartellverbot des Art. 101 AEUV vereinbar sind. Orientierungshilfe geben teilweise die Horizontalleitlinien der europäischen Kommission. Doch trotz dieser Leitlinien ist die kartellrechtliche Beurteilung von Musterversicherungsbedingungen nicht eindeutig geklärt.
Die Verfasserin untersucht, inwieweit Musterversicherungsbedingungen mit dem europäischen Kartellverbot des Art. 101 AEUV vereinbar sind. Hierbei analysiert sie auch die Schnittstellen zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht.
Das Buch richtet sich gleichermaßen an Unternehmens- und Verbandsjuristen, Rechtsanwälte, Kartellbehörden und Rechtswissenschaftler.
