Die einkommensteuerliche Abgrenzung der Landwirtschaft vom Gewerbe
Arne Bollmann
In den letzten Jahrzehnten hat sich die Landwirtschaft im Zuge des Strukturwandels stark verändert. Landwirte haben sich aufgrund mangelnder Einkünfte in der traditionellen Landwirtschaft andere Betätigungsfelder gesucht. Bei den meisten der Tätigkeitsfelder wie beispielsweise dem überbetrieblichen Maschineneinsatz, der Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte oder der Energieerzeugung steht der Landwirt als Unternehmer dann unmittelbar im Wettbewerb zu Gewerbetreibenden. Vor dem Hintergrund dieser Multifunktionalität der Landwirtschaft sind einkommensteuerliche Zuordnungsprobleme entstanden. Die in der Praxis vorkommenden Tätigkeiten werden herausgearbeitet und nach Tatbeständen systematisiert. Die daran anschließende Ausarbeitung der einkommensteuerlichen Abgrenzungskriterien erfolgt im Rahmen einer Literatur- und Rechtsprechungsrecherche. Darüber hinaus werden die Konsequenzen für den Unternehmer beim Verlassen der originären Landwirtschaft und der Aufnahme der gewerblichen Tätigkeit dargestellt. Weiterhin wird für andere Steuerarten ein Überblick über die Abgrenzungsproblematik zwischen Landwirtschaft und Gewerbe gegeben. Grundlegende Neuerungen gibt es mit Blick auf die Umsatzsteuer. Waren in der Vergangenheit noch die ertragsteuerlichen Grundsätze für die Anwendung der Umsatzsteuer-Pauschalierung ausschlaggebend, gibt es seit kurzem andere Regelungen. Im Bereich der Umsatzsteuer ist daher selbstständig und völlig losgelöst von den ertragsteuerlichen Grundsätzen zu prüfen, ob ein landwirtschaftlicher Erzeuger i.S.d. Europäischen Rechts vorliegt, der eine landwirtschaftliche Erzeugertätigkeit oder Dienstleistung erbringt. Die Untersuchung soll als allgemeiner Leitfaden für die steuerliche Zuordnung einer Tätigkeit zur Landwirtschaft oder zum Gewerbebetrieb dienen. Es werden der Stand der Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur und Rechtsprechung dargestellt und Lösungswege zur Abgrenzungsproblematik aufgezeigt.