Der Rat der Gemeinden der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol
Elisabeth Peterlini
Mit dem Jahr 2001 verpflichtete die italienische Verfassung im Rahmen der Reform des Titel V durch das VerfG Nr. 3/2001 die Regionen zur Einrichtung eines Rates der örtlichen Autonomien. Auch die Autonome Provinz Bozen-Südtirol, obwohl durch die Verfassungsreform nicht dazu verpflichtet, führte mit dem Landesgesetz Nr. 10/2003 erstmals den Rat der Gemeinden als Beratungsgremium zwischen Land und Gemeinden ein.
Vor dem Hintergrund der Regelung des Rates der lokalen Autonomien und der Regelung der Gemeinden im Südtiroler Autonomiestatut gibt diese Arbeit einen Einblick in die Entstehung und den Inhalt der Südtiroler Regelung zum Rat der Gemeinden. Zunächst erfolgt eine Erläuterung der rechtlichen, insbesondere verfassungsrechtlichen Fragestellungen, die sich hinsichtlich der Zusammensetzung und den Aufgaben dieses beratenden Gremiums sowie in Bezug auf das Verfahren und die Zuständigkeit zur seiner Einrichtung im Rahmen der Südtiroler Autonomie ergeben haben. Auf die Darstellung von Zusammensetzung, Aufgaben und Entwicklung des Rates der Gemeinden folgt ein kritischer Vergleich mit der einschlägigen Regelung im Trentino. Interviews mit dem Präsidenten des Rates der Gemeinden über dessen Tätigkeit und Anwendungspraxis runden das Buch ab.