Besicherung nach dem Bucheffektengesetz
Florian Steiner
Das Bucheffektengesetz hat die rechtliche Erfassung der mediatisierten Effektenverwahrung in der Schweiz auf eine neue Grundlage gestellt. Es wurde möglich, Rechte gegenüber einem Emittenten von wertpapierrechtlichen Grundsätzen profitieren zu lassen, ohne ein körperliches Element zwingend vorauszusetzen. Stattdessen fungiert nun die Buchung in einem Effektenkonto als zentrales, wenn auch nicht alleiniges Element. Ausgangspunkt der St. Galler Dissertation bildet eine Analyse der Rechtsnatur der Bucheffekte. Darauf aufbauend werden die dogmatischen Grundzüge von Sicherungsgeschäften, für welche Bucheffekten eingesetzt werden, beleuchtet. Eingehend dargelegt wird, weshalb die Trennlinie der Unterscheidung in reguläres Pfandrecht und Vollrechtssicherheit nicht zwingend anhand der Verfügungsmodalitäten Umbuchung und Kontrollvereinbarung zu geschehen hat und somit einerseits ein reguläres Pfandrecht mittels Umbuchung bestellt werden kann, andererseits aber auch die Errichtung einer Vollrechtssicherheit aufgrund einer Kontrollvereinbarung möglich ist. Die von Lehre und Rechtsprechung herausgearbeiteten Pfandrechtsprinzipien bilden die Struktur zur Behandlung der weiteren sicherungsrechtlichen Fragen, wobei auch der Ersatz des Faustpfandprinzips durch das Kontrollprinzip entsprechende Berücksichtigung findet. Die Charakteristik der Vollrechtssicherheiten gemäss BEG bildet den Schlussteil der Arbeit.
