Arbeitsschutzrecht im Umbruch
Geltende und sich abzeichnende Änderungen - Ein Überblick
Kurt Kreizberg
Arbeitsschutzrecht im Umbruch: Wissen, was Sache ist!
Noch vor der Sommerpause 2013 hat der Gesetzgeber etliche Änderungen und Neufassungen angestoßen, die bereits ab Herbst 2013 teils gravierende Auswirkungen auf die Praxis haben können:
So entfällt zum Beispiel bei den Dokumentationspflichten des Arbeitsschutzgesetzes das bisherige Kleinbetriebs-Privileg.
Die Betriebssicherheitsverordnung wird durch die neue Arbeitsmittel- und Anlagensicherheits-Verordnung abgelöst.
Die Biostoffverordnung enthält so viele Änderungen, dass sie im Bundesgesetzblatt als ganzer Text neu abgedruckt wurde. Für den Krankenhausbereich ist die sogenannte „Nadelstich-Richtlinie“ von Bedeutung. Die Arbeitgeberpflichten wurden erweitert und das bisherige Anzeigeverfahren bei Tätigkeiten mit hoch pathogenen Biostoffen in ein Erlaubnisverfahren umgewandelt.
In der Gefahrstoffverordnung wurden spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden ausformuliert. Zudem weiten sich die Aufbewahrungspflichten der Arbeitgeber aus, v.a. hinsichtlich der Arbeitsschutzdokumentationen im Kontext mit eventuell berufsbezogenen Erkrankungen.
Für die psychischen Belastungen am Arbeitsplatz und elektromagnetische Felder zeichnen sich komplett neue Gesetze bzw. Regelungen ab. Es ist zwar noch nicht ganz absehbar, welches Konzept sich letztlich durchsetzen wird – doch die Entwürfe haben es in sich!
Und und und … etliche Änderungen in der arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung, Bildschirmarbeitsverordnung …
Die übersichtlich zusammengestellten Entwürfe der betroffenen Vorschriften und die Begründungen zu den Änderungen helfen Ihnen dabei, sich schnell und leicht wieder gut im Arbeitsschutzrecht auszukennen!
