Fernseh- und Radiogewinnspiele erfreuen sich zeitloser Popularität. Doch wie sehen eigentlich die rechtlichen Rahmenbedingungen aus? Markus Zürnstein untersucht die inhaltliche Anforderung an die Regulierung im Sinne des § 8a Rundfunkstaatsvertrag auf Grundlage der so genannten "Gewinnspielsatzung". Zunächst widmet er sich allgemein den Anforderungen an eine Regulierung von Rundfunkinhalten durch das Instrument der Satzung. Weiterhin schichtet er Rechte der Veranstalter und mögliche Rechte der Landesmedienanstalten unter besonderer Würdigung des bayerischen Rundfunkmodells des Art. 111a Bayerische Verfassung ab, arbeitet die Besonderheiten der hier behandelten Formate (Stichwort: potenzielle Willkürbasiertheit) auf und zieht aus allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen Schlussfolgerungen für den Inhalt von Mindestregelungen derartiger Formate. Er forscht nach, welcher rundfunkverfassungsrechtliche Schutz diesen einzuräumen ist, welcher Kategorie (Werbung, Teleshopping, Sonstiges) sie in Europa rechtlich zuzuordnen sind und welche Besonderheiten bei der Anwendung und Durchsetzung von Wettbewerbsrecht zu beachten sind. Abschließend bespricht der Autor zudem kritisch ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, welches auf Grundlage einer Normenkontrollklage gegen die Gewinnspielsatzung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien erging, und formuliert im Anschluss daran Forderungen an die Regulierung derartiger Formate.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Fernseh- und Radiogewinnspiele erfreuen sich zeitloser Popularität. Doch wie sehen eigentlich die rechtlichen Rahmenbedingungen aus? Markus Zürnstein untersucht die inhaltliche Anforderung an die Regulierung im Sinne des § 8a Rundfunkstaatsvertrag auf Grundlage der so genannten „Gewinnspielsatzung“. Zunächst widmet er sich allgemein den Anforderungen an eine Regulierung von Rundfunkinhalten durch das Instrument der Satzung. Weiterhin schichtet er Rechte der Veranstalter und mögliche Rechte der Landesmedienanstalten unter besonderer Würdigung des bayerischen Rundfunkmodells des Art. 111a Bayerische Verfassung ab, arbeitet die Besonderheiten der hier behandelten Formate (Stichwort: potenzielle Willkürbasiertheit) auf und zieht aus allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen Schlussfolgerungen für den Inhalt von Mindestregelungen derartiger Formate. Er forscht nach, welcher rundfunkverfassungsrechtliche Schutz diesen einzuräumen ist, welcher Kategorie (Werbung, Teleshopping, Sonstiges) sie in Europa rechtlich zuzuordnen sind und welche Besonderheiten bei der Anwendung und Durchsetzung von Wettbewerbsrecht zu beachten sind. Abschließend bespricht der Autor zudem kritisch ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, welches auf Grundlage einer Normenkontrollklage gegen die Gewinnspielsatzung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien erging, und formuliert im Anschluss daran Forderungen an die Regulierung derartiger Formate.
Aktualisiert: 2023-04-04
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