Autor: Hermann Spillecke

Das am 1. März 2010 in Kraft getretene Wasserhaushaltsgesetz beinhaltet die umfassende Neuordnung des bisherigen Bundeswasserrechts und erfordert eine Gesamtnovellierung des Landeswasserrechts in Nordrhein-Westfalen. Der Landesgesetzgeber hat durch ein sog. Vorschaltgesetz sichergestellt, dass die Rechtslage in Bezug auf einige besonders wichtige Regelungsbereiche im Landeswasserrecht nach dem Stichtag unverändert fortbesteht. Für den Übergangszeitraum bis zur Verabschiedung und Inkrafttreten des vollständig novellierten Landeswassergesetzes sind vor allem Antworten auf die folgenden Fragen wichtig: • Welche Vorschriften des Landeswassergesetzes dürfen weiterhin angewendet werden und welche Vorschriften des Landeswassergesetzes sind nicht mehr anzuwenden? • Welche Spielräume stehen dem Landesgesetzgeber verfassungsrechtlich im Rahmen der den Ländern im Zuge der Förderalismusreform 2006 eingeräumten neuen Abweichungsgesetzgebung zu? • Welche Konsequenzen hat das neue Bundeswasserrecht für Fachverordnungen auf Landesebene? Das Werk enthält eine kommentierende Zuordnung des neuen Wasserrechts zum hiesigen Landeswassergesetz (mit dem Text des WHG, dem Text des aktuellen LWasserG NRW und einer Synopse). Für den Übergangszeitraum schafft es damit Rechtssicherheit. Leicht verständlich und bewusst benutzerfreundlich geschrieben, informiert es die kommunale Umweltverwaltung, Unternehmen und Verbände der Wirtschaft, Industrie- und Handelskammern, Sondergesetzliche Wasserverbände, Verbände nach Wasserverbandsrecht, Betriebsbeauftragte für Gewässerschutz, Ingenieur- und Gutachterbüros, Rechtsanwälte, Umwelt- und Naturschutzverbände. Die Autor/innen: Nikolaus Söntgerath, Justiziar beim Altlastensanierungs- u. Altlastenaufbereitungsverband NRW, arbeitet z.Zt. im nordrhein-westfälischen Umweltministerium an der Neuordnung des Landeswasserrechts mit. Alexander Ockenfels, Referent im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW. Birgit Beckmann, Referentin im Wasserrechtsreferat im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW. Hermann Spillecke, Leiter des Referates Wasserrecht im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW •