Aktualisiert: 2020-02-19
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Strukturreform des Vorverfahrens
Autor: Richard Soyer
Haft und Rechtsschutz
Unternehmensstrafrecht – eine Praxisanleitung
Drei Jahre nach Inkrafttreten des Verbandsverantwortlichkeitsgesetzes scheint dieses in der Strafrechtspraxis teilweise angekommen zu sein. Fragen der strafrechtlichen Verbandshaftung sind zunehmend Gegenstand von – teils sehr umfangreichen – Ermittlungsverfahren. Diese strafrechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens tritt neben die Individualstrafbarkeit von Entscheidungsträgern und Mitarbeitern und ergänzt bereits bisher bestehende Folgen verwaltungsstrafrechtlicher und zivilrechtlicher Natur („strafrechtliches Organisationsverschulden“). Unternehmen müssen sich dieser neuen Herausforderung stellen und der Prävention vor sie selbst treffenden strafrechtlichen Risiken mehr Aufmerksamkeit schenken.
Der vorliegende Band – der aus einer Kooperation zwischen Wissenschaft und Praxis hervorgeht – soll Anwendungsfälle des VbVG verdeutlichen. Dies wird anhand von praktischen Beispielen, unter besonderer Berücksichtigung sensibler Haftungsmaterien, wie dem Transportwesen und dem im Firmenalltag bedeutsamen Arbeitsunfall, veranschaulicht.
Die Autoren beschränken sich nicht darauf, Problemfälle der Verbandsverantwortlichkeit aufzuzeigen und die rechtlichen Bearbeitungsschienen darzustellen, sondern bieten auch Präventionslösungen an, indem sie auf Risikomanagement- bzw. Compliance-Strategien hinweisen.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Strafverteidigung – Kritik vorbeugender Maßnahmen/Sicherheit
I Festvortrag:
Walter BERKA: Beschuldigtenrechte und deren Verankerung in den Grundrechten
II Vorbeugende Maßnahmen und Sicherheit durch Strafverfahren:
Wilfried WEH: Vorbemerkungen des Vorsitzenden
Peter HOFMANN: Vorbeugende Maßnahmen aus der Sicht der forensischen Psychiatrie
Hans Valentin SCHROLL: Kritische Anmerkungen und Judikatur zu den vorbeugenden Maßnahmen nach § 21 StGB aus richterlicher Sicht
Leopold BIEN: Vorbeugende Maßnahmen aus staatsanwaltlicher Sicht
Stefan HARG: Statement
Klaus KOCHER: Statement
Elisabeth RECH: Statement
III Der Kampf um Sachverständigengutachten in Wirtschaftsstrafprozessen:
Gerald RUHRI: Vorbemerkungen des Vorsitzenden
Thomas KEPPERT: Sachverständigengutachten auf dem Prüfstand in Wirtschaftsstrafverfahren
Katrin EHRBAR: Statement
Norbert WESS: Statement
IV Anhang:
Beschlüsse des 10. Österreichischen StrafverteidigerInnentages
Aktualisiert: 2022-03-18
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StPO
Das Strafrechtsänderungsgesetz 2002 hat das Strafgesetzbuch und die Strafprozeßordnung umfänglich novelliert.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Gesetzbuch Strafrecht
Neu mit Änderungen des "Mafia"Paragraphen Die 14. Auflage wird Anfang Jänner 2014 erscheinen und wiederum alle strafrechtlichen Hauptgesetze und wichtige Einzelbestimmungen aus Nebengesetzen beinhalten. Im laufenden Jahr wurden im Strafgesetzbuch das Sexualstrafrecht in umfassender Weise und auch der so genannte Mafia-Paragraf geändert. Weiters erfolgten heuer mit den Novellen des Sicherheitspolizeigesetzes und des Finanzstrafgesetzes sowie dem EU-JZG-Änderungsgesetz 2013 weitreichende Änderungen, die in der Neuauflage Berücksichtigung finden. Nicht zuletzt ist die neue Organisation der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu erwähnen, welches entsprechende Anpassungen erfordert. Die Ausgabe enthält weiterhin auch die vor In-Kraft-Treten des Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetzes 2012 geltenden Fassungen der Delikte gegen Korruption, um eine für den Praktiker wertvolle zeitbezogene Darstellung der jeweiligen Rechtslagen zur Verfügung zu stellen. Das Gesetzbuch ist im üblichen, ansprechenden Design gehalten, welches eine übersichtliche Griffleiste beinhaltet. Auch das durchgehende Stichwortverzeichnis wurde beibehalten und aktualisiert.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Strafverteidigung – Neue Schwerpunkte
I Festvortrag:
Helmut FUCHS: Strafverfolgung und Strafverteidigung nach der Reform – rechtsdogmatische und rechtspolitische Überlegungen.
II Podiumsdiskussion zum Festvortrag – Statements:
Rainer HAZIVAR: (Außen)Ansichten der Vorverfahrensreform.
Friedrich HINTERSTEININGER: Statement
Werner LEITNER: Grußwort
Oliver SCHEIBER: Statement
Hans-Valentin SCHROLL: Statement
Mathias VOGL: Statement
III Neue Aufgaben im Vorverfahren – Staatsanwaltschaft und VerteidigerInnen:
Walter GEYER: Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei – neue Ansprechpartner
Rudolf KEPLINGER: Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft – neue Ansprechpartner
IV Was bringt das neue Vorverfahren für die Verteidigung?:
Hartmut GRÄF – Was bringt das neue Vorverfahren?
Lásló SZABÓ – Das Vorverfahren im Spannungsfeld zwischen Allgemeininteressen und Grundrechten
V Kriminalistische Instrumente im Vorverfahren:
Wolfgang VACARESCU – Vorbemerkungen
Christian GRAFL – Möglichkeiten und Grenzen kriminaltechnischer Untersuchungen
Beschlüsse des 6. Österreichischen StrafverteidigerInnentages
Aktualisiert: 2022-01-03
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Strafverteidigung – Steinige Wege
Petra Velten, Grundrechtsschutz im Strafprozess durch den Verfassungsgerichtshof
Statements: Eckart Ratz, Werner Pleischl, Manfred Nowak, Richard Soyer
Albert Heiss – Vorbemerkungen
Kurt Kirchbacher, Die Gewährung des Grundrechtsschutzes in Strafsachen durch den OGH
Peter Bartl, Defizite des Grundrechtsschutzes im Strafverfahren
Gerhard Strate, Erfahrungen mit dem Grundrechtsschutz in der Strafrechtspflege in Deutschland
Karin Bruckmüller – Vorbemerkungen
Priska Seeber, Privatbeteiligung im neuen Vorverfahren und im Verfahren gegen einen belangten Verband
Nadja Lorenz, Probleme der Vertretung Geschädigter von Polizeiübergriffen
Elisabeth Rech, Verteidigung bei der ersten Beschuldigtenvernehmung und die Einrichtung effektiver Journaldienste.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Strafverteidigung – Bewährung in der Praxis
I. Festvortrag:
Andreas Venier: Bestandsaufnahme der Schwachstellen in der Hauptverhandlung
II. Podiumsdiskussion zum Festvortrag:
Moderation: RA Dr. Gerald Ruhri, Graz
III. Best practice der Verteidigung in der Hauptverhandlung:
Thomas Mühlbacher,: Verteidigung in der Hauptverhandlung aus Sicht des Anklägers
Manfred Herrnhofer: Verteidigung in der Hauptverhandlung aus Sicht des Richters
Farid Rifaat: Verteidigung in der Hauptverhandlung aus Sicht des Verteidigers
IV. StrafverteidigerInnen-Panel:
René Haumer, Hans Lehofer, Hubert Stanglechner, Alexia Stuefer
V. Gerichtsmedizin – Bedeutsam für die Strafverteidigung?:
Kathrin Yen: Gerichtsmedizin und Strafverteidigung
Beschlüsse des 7. Österreichischen StrafverteidigerInnentages.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Therapie statt Strafe
Substanzabhängigkeit ist eine chronische psychiatrische Erkrankung. Delinquenz Substanzabhängiger ist ein gesellschaftliches Problem.
Ein interdisziplinäres Team aus Medizinern, Psychologen, Juristen und Gesundheitsökonomen untersucht in der vorliegenden Studie, ob und wie das österreichische Suchtmittel(straf)recht der Substanzabhängigkeit als einer Krankheit Rechnung trägt, effektive Therapiechancen bietet und zur Prävention von Suchtgiftkriminalität beiträgt. Die Straftatbestände des Suchtmittelrechts sowie die Möglichkeiten und Voraussetzungen eines Ausstiegs aus der Strafverfolgung zugunsten gesundheitsbezogener Maßnahmen werden analysiert, die Rahmenbedingungen zur Erbringung solcher Leistungen auf den Prüfstand gestellt. Empirische Daten substanzabhängiger Straftäter werden ebenso ausgewertet wie die Erfahrungen und Empfehlungen von Richtern, Therapeuten, Strafvollzugsbediensteten und anderen Praktikern. Es wird der Versuch unternommen, die Kosten der Strafverfolgung den Kosten medizinischer Intervention gegenüberzustellen, um eine effektive Ressourcenallokation zu unterstützen.
Typische Entscheidungsfaktoren für oder gegen die Anwendung des Grundsatzes Therapie statt Strafe werden herausgearbeitet, Fehleinschätzungen und Kommunikationsdefizite im Dialog zwischen Medizinern und Juristen offengelegt. Aus den gewonnenen Erkenntnissen werden Empfehlungen abgeleitet, die zu einer für den Betroffenen und die Gesellschaft effektiven Anwendung des Grundsatzes Therapie statt Strafe beitragen sollen.
Aktualisiert: 2022-03-18
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