Dem traditionellen Rechtsdenken entspricht, dass eine allgemeine Aufklärungspflicht der Parteien dem Zivilprozessrecht fremd ist. Jede Partei ist für den Nachweis der ihr günstigen Normen verantwortlich; sie muss den zu beweisenden Sachverhalt substantiiert darlegen und die entsprechenden Beweismittel in den Prozess einführen. Bei Unfähigkeit der risikobelasteten Partei, ihren Sachvortrag detailliert darzulegen, nimmt die Rechtsprechung eine erweiterte Erklärungspflicht der anderen Seite an, die sie als sekundäre Behauptungslast zu nennen pflegt. Die vorliegende Arbeit versucht die sekundäre Behauptungslast dogmatisch zu erarbeiten und sie auf das aktuelle Zivilprozessrecht abzustimmen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Dem traditionellen Rechtsdenken entspricht, dass eine allgemeine Aufklärungspflicht der Parteien dem Zivilprozessrecht fremd ist. Jede Partei ist für den Nachweis der ihr günstigen Normen verantwortlich; sie muss den zu beweisenden Sachverhalt substantiiert darlegen und die entsprechenden Beweismittel in den Prozess einführen. Bei Unfähigkeit der risikobelasteten Partei, ihren Sachvortrag detailliert darzulegen, nimmt die Rechtsprechung eine erweiterte Erklärungspflicht der anderen Seite an, die sie als sekundäre Behauptungslast zu nennen pflegt. Die vorliegende Arbeit versucht die sekundäre Behauptungslast dogmatisch zu erarbeiten und sie auf das aktuelle Zivilprozessrecht abzustimmen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Ausgehend von einer Darstellung des Problems der Informationsnot der Parteien (§ 1), welches Anlass zur Entwicklung der sekundären Darlegungslast gegeben hat, werden die dogmatische Verankerung und dadurch das Wesen und die Funktion einer sekundären Erklärungspflicht im Zivilprozess (§§ 2, 3) untersucht. Nach der Rechtsgrundlage bemessen sich der Anwendungsbereich, der Inhalt und die Sanktionierung der sekundären Erklärungspflicht (§ 4), ihre Voraussetzungen und Grenzen (§ 5), ihre Stellung neben weiteren Aufklärungsinstrumenten, materiell- oder prozessrechtlicher Natur, wie auch die weiteren Fragen systematischer Eingliederung (§§ 6, 7). Die sekundäre Erklärungspflicht ist im Ergebnis nicht nur wünschenswert, sondern auch reibungslos in der ZPO einzugliedern. Die Arbeit baut auf die verfestigte Rechtsprechung und macht einige Vorschläge, die das Ziel haben, etwaige scharfe Konturen einzuebnen.
Aktualisiert: 2018-08-06
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Dem traditionellen Rechtsdenken entspricht, dass eine allgemeine Aufklärungspflicht der Parteien dem Zivilprozessrecht fremd ist. Jede Partei ist für den Nachweis der ihr günstigen Normen verantwortlich; sie muss den zu beweisenden Sachverhalt substantiiert darlegen und die entsprechenden Beweismittel in den Prozess einführen. Bei Unfähigkeit der risikobelasteten Partei, ihren Sachvortrag detailliert darzulegen, nimmt die Rechtsprechung eine erweiterte Erklärungspflicht der anderen Seite an, die sie als sekundäre Behauptungslast zu nennen pflegt. Die vorliegende Arbeit versucht die sekundäre Behauptungslast dogmatisch zu erarbeiten und sie auf das aktuelle Zivilprozessrecht abzustimmen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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