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AEG / ERegG

Aktualisiert: 2023-04-04

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Zum Werk Der neue große Kommentar erläutert das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) und das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), also die beiden zentralen, für den Verkehr auf der Schiene gelten Gesetze. Das AEG dient der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene sowie der Wahrung der Interessen der Verbraucher im Eisenbahnmarkt. Dazu regelt es zentrale Problembereiche des Eisenbahnwesens wie die Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur, die Eisenbahnaufsicht, die Unternehmens- und die Sicherheitsgenehmigung, die Beförderungspflicht, die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, die Betriebspflicht, die Fahrgastinformationen, die Planfeststellung und die Plangenehmigung. Mit dem ERegG soll dagegen der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine weitere Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der neue Kommentar erläutert beide Gesetzeswerke umfassend und auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Dabei werden eingehend die maßgebliche Rechtsprechung, insbesondere des BVerwG, auch soweit sie zu Referenzgebieten ergangen ist, und - im Bereich der Eisenbahnregulierung - die Praxis der Bundesnetzagentur berücksichtigt. Vorteile auf einen Blickumfassende Kommentierung von AEG und ERegG in einem WerkErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxismit ausführlicher Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung und die regulierungsrechtliche Praxis der Bundesnetzagenturbereits berücksichtigt: Entwurfsfassung des Eisenbahn Bereinigungsgesetzes Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwälte, Richter.

Aktualisiert: 2022-09-06

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Die Wirksamkeit von vertraglich vereinbarten Preisanpassungsklauseln in Energielieferungsverträgen

Die Versorgung von Verbrauchern mit Erdgas und Fernwärme gehört zu den klassischen Sparten der Daseinsvorsorge. Allerdings ist in den vergangenen Jahren nicht nur die Gasversorgung, sondern auch die Fernwärmeversorgung immer mehr in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Grund hierfür ist die stetige Erhöhung der Energiepreise. Nicht nur die Preisentwicklungen aufgrund der Orientierung am Weltmarkt, politischer Umstände in den Förderländern sowie internationaler Währungsschwankungen, sondern auch die Weitergabe nicht beeinflussbarer Kostensteigerungen – insbesondere bei Netzentgelten und staatlich veranlassten Preisbestandteilen – zwingen viele Versorger ihre langfristigen Verträge preislich anzupassen, um weiterhin eine sichere und wirtschaftliche Energieversorgung gewährleisten zu können. Preisanpassungsklauseln haben insofern eine besondere wirtschaftliche Bedeutung und stellen ein geeignetes und anerkanntes Instrument zur Bewahrung des Gleichgewichts von Preis und Leistung über die gesamte Vertragsdauer dar. Die Ausgestaltung von Preisanpassungsklauseln ist jedoch stark umstritten und führt in der Praxis bis heute zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit. Die vorliegende Dissertation greift daher die Problematik der wirksamen Ausgestaltung solcher Klauseln auf, untersucht die Anforderung sowohl für Gaslieferungsverträge mit Normsonderkunden als auch für Fernwärmelieferungsverträge im Lichte der nationalen und europäischen Rechtsprechung.

Aktualisiert: 2022-12-20

Autor: Renate Lubos

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