Der Autor ermittelt die tatsächliche Reichweite des internationalen Patentrechts durch Darstellung seiner Ausnahmemöglichkeiten. Gegenstand sind die Bedingungen für die Zulassung von Zwangslizenzen, die Reichweite der Erschöpfung und die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten. Christian von Kraack untersucht den dafür geltenden Rahmen vor allem anhand des TRIPs-Abkommens und der PVÜ. Er erarbeitet eine konsequente und restriktive Auslegung der einschlägigen Bestimmungen, die der Aushöhlung des Patentschutzes entgegenwirkt. Sie ergibt die völkerrechtliche Unzulässigkeit internationaler Erschöpfung und das Recht des Patentinhabers, Parallelimporte zu unterbinden. Die Erteilung von Zwangslizenzen ist selbst bei öffentlichem Interesse nur unter Beachtung des Mißbrauchserfordernisses der PVÜ zulässig. Die Lizenzverweigerung stellt dabei eine legitime Ausübung des Ausschließlichkeitsrechts dar, die nicht ohne weiteres die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor ermittelt die tatsächliche Reichweite des internationalen Patentrechts durch Darstellung seiner Ausnahmemöglichkeiten. Gegenstand sind die Bedingungen für die Zulassung von Zwangslizenzen, die Reichweite der Erschöpfung und die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten. Christian von Kraack untersucht den dafür geltenden Rahmen vor allem anhand des TRIPs-Abkommens und der PVÜ. Er erarbeitet eine konsequente und restriktive Auslegung der einschlägigen Bestimmungen, die der Aushöhlung des Patentschutzes entgegenwirkt. Sie ergibt die völkerrechtliche Unzulässigkeit internationaler Erschöpfung und das Recht des Patentinhabers, Parallelimporte zu unterbinden. Die Erteilung von Zwangslizenzen ist selbst bei öffentlichem Interesse nur unter Beachtung des Mißbrauchserfordernisses der PVÜ zulässig. Die Lizenzverweigerung stellt dabei eine legitime Ausübung des Ausschließlichkeitsrechts dar, die nicht ohne weiteres die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Autor ermittelt die tatsächliche Reichweite des internationalen Patentrechts durch Darstellung seiner Ausnahmemöglichkeiten. Gegenstand sind die Bedingungen für die Zulassung von Zwangslizenzen, die Reichweite der Erschöpfung und die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten. Christian von Kraack untersucht den dafür geltenden Rahmen vor allem anhand des TRIPs-Abkommens und der PVÜ. Er erarbeitet eine konsequente und restriktive Auslegung der einschlägigen Bestimmungen, die der Aushöhlung des Patentschutzes entgegenwirkt. Sie ergibt die völkerrechtliche Unzulässigkeit internationaler Erschöpfung und das Recht des Patentinhabers, Parallelimporte zu unterbinden. Die Erteilung von Zwangslizenzen ist selbst bei öffentlichem Interesse nur unter Beachtung des Mißbrauchserfordernisses der PVÜ zulässig. Die Lizenzverweigerung stellt dabei eine legitime Ausübung des Ausschließlichkeitsrechts dar, die nicht ohne weiteres die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Autor ermittelt die tatsächliche Reichweite des internationalen Patentrechts durch Darstellung seiner Ausnahmemöglichkeiten. Gegenstand sind die Bedingungen für die Zulassung von Zwangslizenzen, die Reichweite der Erschöpfung und die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten. Christian von Kraack untersucht den dafür geltenden Rahmen vor allem anhand des TRIPs-Abkommens und der PVÜ. Er erarbeitet eine konsequente und restriktive Auslegung der einschlägigen Bestimmungen, die der Aushöhlung des Patentschutzes entgegenwirkt. Sie ergibt die völkerrechtliche Unzulässigkeit internationaler Erschöpfung und das Recht des Patentinhabers, Parallelimporte zu unterbinden. Die Erteilung von Zwangslizenzen ist selbst bei öffentlichem Interesse nur unter Beachtung des Mißbrauchserfordernisses der PVÜ zulässig. Die Lizenzverweigerung stellt dabei eine legitime Ausübung des Ausschließlichkeitsrechts dar, die nicht ohne weiteres die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Kurzlernbuch dient zur Vorbereitung auf den schriftlichen sowie den mündlich-praktischen Teil der Jägerprüfung in Nordrhein-Westfalen.
Wer einen Jagdschein lösen will, muss einige Kriterien erfüllen: Vollendung des achtzehnten Lebensjahrs, Besitz einer ausreichenden Jagdhaftpflichtversicherung, persönliche Geeignetheit und Zuverlässigkeit sowie das Bestehen der Jägerprüfung („grünes Abitur“).
Zum Prüfungsumfang gehört:
1. Kenntnis der Tierarten, Wildbiologie, Wildhege, Naturschutz;
2. Jagdbetrieb, waidgerechte Jagdausübung, Sicherheitsbestimmungen, Jagdhundewesen, Behandlung des erlegten Wildes, Wildkrankheiten, Grundzüge des Land- und Waldbaues, Wildschadenverhütung;
3. Waffentechnik, Führung von Jagd- und Faustfeuerwaffen (insbesondere sichere Handhabung, Gebrauch und Pflege der Jagd- und Faustfeuerwaffen);
4. Jagdrecht, Grundsätze und wichtige Einzelbestimmungen des Waffenrechts, des Tierschutzrechts, des Naturschutz- und Landschaftspflegerechts.
Mit der 3. Auflage wurden sämtliche Antworten und Erläuterungstexte auf den aktuellen Stand gebracht. Zu jeder Frage aus dem amtlichen Fragenkatalog werden die jeweils korrekten Ankreuzalternativen präsentiert und von mustergültigen freien Antwortformulierungen, wie sie in der mündlichen Prüfung genutzt werden könnten, begleitet.
Alexandra Asbeck, Dr. Susanne Winter und Dr. Christian von Kraack, Ltd. Ministerialrat, Leitung der Abt. "Kommunales", Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, alle mit erfolgreich bestandener Jägerprüfung.
Aktualisiert: 2023-03-02
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Im Lauf der Zeit hat das Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPIG NRW) grundlegende Veränderungen erfahren: Systematik und Struktur der Vorschriften wurden durchgehend verändert. Wesentliche weitere – verfahrensvereinfachende – Reformschritte wurden verwirklicht.
Der Kompakt-Kommentar Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen bietet eine hervorragende Orientierung und Hilfe bei der alltäglichen Arbeit – und zwar sowohl für haupt- als auch für ehrenamtlich Tätige. Den Mitgliedern der Regionalräte und des Braunkohlenausschusses ebenso wie dem raumplanerischen Fachpublikum in Ministerien, Regionalplanungsbehörden, Kreisen und Gemeinden ermöglicht er damit die Sicherheit, die auf diesem Rechtsgebiet notwendig ist.
Die Normen werden – unter Berücksichtigung der Rechtsprechung – gleichermaßen prägnant wie übersichtlich erläutert.
Von Bedeutung ist der Titel auch über den Planungsraum Nordrhein-Westfalen hinaus, da bundesweit beispielgebende Aspekte der Rohstoffsicherung, insbesondere auch der Braunkohlenplanung, vertieft bearbeitet werden. Hinzu kommen die Ausführungen zu den umfangreichen Vorschriften zur Regionalplanung, zur Zusammensetzung der jeweiligen Planungsträger und weiteren landesrechtlichen Verfahrensarten und Instrumenten, die für Länder der Größe und Einwohnerdichte Nordrhein-Westfalens wegweisend sind.
Die Autoren Dr. Christian von Kraack, Beigeordneter beim Landkreistag NRW, Dr. Andrea Garrelmann, Referentin beim Landkreistag NRW und Rechtsanwalt Niklas Langguth, Rechtsanwalt, Düsseldorf kennen sich auf diesem Fachgebiet bestens aus.
Aktualisiert: 2023-02-20
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BauO NRW im schnellen Zugriff.
Sicherheit vor Ort
Der neue Kommentar bietet eine prägnante, praxisnahe und anschauliche Erläuterung der Bauordnung Nordrhein-Westfalen. Durch sein kompaktes Format ist er der ideale Handkommentar – auch »vor Ort«.
Anwendungssicherheit in der Praxis
Das Zusammenwirken von Juristen und Technikern garantiert ausgewogene und praxisgerechte Antworten auf sämtliche für die sichere Planung und Bauausführung bedeutsamen Fragestellungen, etwa zu den Abstandflächen, den baulichen Anlagen, den Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden und dem Verwaltungsverfahren vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung. Dabei wurde die aktuelle Rechtsprechung, v.a. der nordrhein-westfälischen Gerichte, umfassend ausgewertet.
Aktualisiert: 2022-09-21
Autor:
Klaus Ferdinand Gärditz,
Andrea Garrelmann,
Florian Hartmann,
Giso Hellhammer-Hawig,
Jörg Henkel,
Manuel Kamp,
Christian von Kraack,
Rainer Maske,
Jörg Rößeler,
Stephan Schmickler,
Klaus Schoenenbroicher,
Gesa Schöneberg,
Michael Vogelsang
Das Kurzlernbuch dient zur Vorbereitung auf den schriftlichen wie den mündlich-praktischen Teil der Jägerprüfung in Nordrhein-Westfalen.
Wer einen Jagdschein lösen will, muss einige Kriterien erfüllen: Vollendung des achtzehnten Lebensjahrs, Verfügen über eine ausreichende Jagdhaftpflichtversicherung und persönliche Geeignetheit sowie Zuverlässigkeit und Bestehen der Jägerprüfung („grünes Abitur“).
Zum Prüfungsumfang gehört:
1. Kenntnis der Tierarten, Wildbiologie, Wildhege, Naturschutz;
2. Jagdbetrieb, waidgerechte Jagdausübung, Sicherheitsbestimmungen, Jagdhundewesen, Behandlung des erlegten Wildes, Wildkrankheiten, Grundzüge des Land- und Waldbaues, Wildschadenverhütung;
3. Waffentechnik, Führung von Jagd- und Faustfeuerwaffen (insbesondere sichere Handhabung, Gebrauch und Pflege der Jagd- und Faustfeuerwaffen);
4. Jagdrecht, Grundsätze und wichtige Einzelbestimmungen des Waffenrechts, des Tierschutzrechts, des Naturschutz- und Landschaftspflegerechts.
Das Werk vermittelt diese Kenntnisse in einer praxisgerechten Form.
Denn die Fragen, die im Antwort-Wahl-Verfahren (sog. „multiple choice“-Verfahren) zu beantworten sind, bilden nicht nur den Gegenstand der schriftlichen Prüfung, sondern zudem weite – wenn auch nicht abschließende – Teile des Gegenstands der mündlich-praktischen Prüfung ab.
Voraussetzung für das Bestehen der Prüfung ist es allerdings, nicht lediglich Antworten auswendig zu lernen, die die oberste Jagdbehörde in vergangenen Jahren auf die gestellten Fragen zuließ. Notwendig ist es, die Zusammenhänge verstanden zu haben, denn in einem kommenden Jahr werden in der Regel nicht mehr in der Vergangenheit zugelassene Antworten zur Prüfung vorgelegt werden, sondern neue.
Die Autoren haben sich daher dazu entschlossen, zu jeder der 500 bekannten Fragen jeweils in den Prüfungen der vergangenen Jahre gestellte, richtige Ankreuzalternativen darzustellen und sodann einen freien Text mit Antwortformulierungen darzustellen, wie sie in der mündlich-praktischen Prüfung genutzt werden könnten.
Mit der 2. Auflage wird der Inhalt aktualisiert.
Die Autoren sind Alexandra Asbeck, Dr. Susanne Winter und Dr. Christian von Kraack, Referent beim Landkreistag Nordrhein-Westfalen, alle mit bestandener Jägerprüfung.
Aktualisiert: 2021-10-02
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Der Autor ermittelt die tatsächliche Reichweite des internationalen Patentrechts durch Darstellung seiner Ausnahmemöglichkeiten. Gegenstand sind die Bedingungen für die Zulassung von Zwangslizenzen, die Reichweite der Erschöpfung und die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten. Christian von Kraack untersucht den dafür geltenden Rahmen vor allem anhand des TRIPs-Abkommens und der PVÜ. Er erarbeitet eine konsequente und restriktive Auslegung der einschlägigen Bestimmungen, die der Aushöhlung des Patentschutzes entgegenwirkt. Sie ergibt die völkerrechtliche Unzulässigkeit internationaler Erschöpfung und das Recht des Patentinhabers, Parallelimporte zu unterbinden. Die Erteilung von Zwangslizenzen ist selbst bei öffentlichem Interesse nur unter Beachtung des Mißbrauchserfordernisses der PVÜ zulässig. Die Lizenzverweigerung stellt dabei eine legitime Ausübung des Ausschließlichkeitsrechts dar, die nicht ohne weiteres die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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