Regulierung von Cannabis

Regulierung von Cannabis von Hembt,  Simon, Lutzhöft,  Nils, Schulte,  Lito Michael, Weis,  Ferdinand
Das Werk gliedert sich themenspezifisch in Genusscannabis, Medizinalcannabis sowie CBD- und Nutzhanfprodukte auf und betrachtet diese Erzeugnisse unter Berücksichtigung der rechtlichen für Betäubungsmittel, Lebensmittel (insbesondere Novel Food), Arzneimittel, Medizinprodukte, Tabakprodukte und verwandte Erzeugnisse (pflanzliche Raucherzeugnisse, Liquids für E-Zigaretten) sowie Kosmetika unter Einbeziehung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und Literatur. Auch vertragsrechtliche, vereinsrechtliche, werberechtliche und wettbewerbsrechtliche Themenstellungen (einschließlich Influencer-Marketing) werden anhand von praktischen Beispielen und Mustern dargestellt. Schwerpunkt des Werks ist die Genussmittelregulierung: Im Rahmen eines mehrstufigen Gesetzgebungsverfahrens, dem 2-Säulen-Modell („Club Anbau & Regional-Modell/CARe“), erlaubt der Gesetzgeber die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Die entkriminalisierenden Vorschriften für den gemeinschaftlichen sowie privaten, nicht-gewinnorientierten Eigenanbau nach dem Vereinsrecht (Säule 1) und die legalisierenden Vorschriften für zeitlich begrenzte regionale Modellvorhaben (Opt-in-Ansatz) mit kommerziellen Lieferketten (Säule 2) stehen hierbei unter Berücksichtigung des völker- und EU-rechtlichen Rahmens im Fokus. Auflagen zum Jugend- und Gesundheitsschutz und zur Prävention, insbesondere in Form verpflichtender Kooperationen mit lokalen Suchtpräventions- bzw. -beratungsstellen, Mindestabständen zu Schulen, Kitas o.ä. sowie Vorschriften zum Anbau und Vertrieb von Cannabis, Vorgaben zur Kommunikation (Abgrenzung zwischen Werbung und sachlicher Information, Social Media und Angaben zu Mengen und Qualität) sowie zu Track and Trace sind ebenso thematisch abgebildet. Einblicke in die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation sowie Entwicklungen bei anderen EU-Mitgliedstaaten ermöglichen einen abrundenden Ausblick auf die beabsichtigte Flexibilisierung des EU-Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Regulierung von Cannabis

Regulierung von Cannabis von Hembt,  Simon, Lutzhöft,  Nils, Schulte,  Lito Michael, Weis,  Ferdinand
Das Werk gliedert sich themenspezifisch in Genusscannabis, Medizinalcannabis sowie CBD- und Nutzhanfprodukte auf und betrachtet diese Erzeugnisse unter Berücksichtigung der rechtlichen für Betäubungsmittel, Lebensmittel (insbesondere Novel Food), Arzneimittel, Medizinprodukte, Tabakprodukte und verwandte Erzeugnisse (pflanzliche Raucherzeugnisse, Liquids für E-Zigaretten) sowie Kosmetika unter Einbeziehung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und Literatur. Auch vertragsrechtliche, vereinsrechtliche, werberechtliche und wettbewerbsrechtliche Themenstellungen (einschließlich Influencer-Marketing) werden anhand von praktischen Beispielen und Mustern dargestellt. Schwerpunkt des Werks ist die Genussmittelregulierung: Im Rahmen eines mehrstufigen Gesetzgebungsverfahrens, dem 2-Säulen-Modell („Club Anbau & Regional-Modell/CARe“), erlaubt der Gesetzgeber die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Die entkriminalisierenden Vorschriften für den gemeinschaftlichen sowie privaten, nicht-gewinnorientierten Eigenanbau nach dem Vereinsrecht (Säule 1) und die legalisierenden Vorschriften für zeitlich begrenzte regionale Modellvorhaben (Opt-in-Ansatz) mit kommerziellen Lieferketten (Säule 2) stehen hierbei unter Berücksichtigung des völker- und EU-rechtlichen Rahmens im Fokus. Auflagen zum Jugend- und Gesundheitsschutz und zur Prävention, insbesondere in Form verpflichtender Kooperationen mit lokalen Suchtpräventions- bzw. -beratungsstellen, Mindestabständen zu Schulen, Kitas o.ä. sowie Vorschriften zum Anbau und Vertrieb von Cannabis, Vorgaben zur Kommunikation (Abgrenzung zwischen Werbung und sachlicher Information, Social Media und Angaben zu Mengen und Qualität) sowie zu Track and Trace sind ebenso thematisch abgebildet. Einblicke in die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation sowie Entwicklungen bei anderen EU-Mitgliedstaaten ermöglichen einen abrundenden Ausblick auf die beabsichtigte Flexibilisierung des EU-Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2023-05-27
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Vergleichende Werbung – Erfordernis und Folgen des Vergleichs

Vergleichende Werbung – Erfordernis und Folgen des Vergleichs von Hembt,  Simon
Die Popularität der vergleichenden Werbung nimmt hierzulande stetig zu. Doch nach wie vor besteht das Problem, dass nicht klar ist, was genau unter vergleichender Werbung rechtlich zu verstehen ist: Gehört zur vergleichenden Werbung ein Vergleich oder nicht? Weder der Europäische Gesetzgeber noch der Europäische Gerichtshof haben diese Frage des vollharmonisierten Rechts der vergleichenden Werbung abschließend beantwortet. Dabei knüpfen an ein Vergleichsmerkmal zahlreiche Folgefragen: Welchen Einfluss hat der Vergleich auf den Anwendungsbereich des § 6 UWG? Wie verändert sich das Zusammenspiel von § 6 UWG mit anderen Normen des Lauterkeits- und Immaterialgüterrechts? Die Arbeit hat sich daher zum Ziel gesetzt, die Frage der Notwendigkeit und der Folgen eines Vergleichs in der vergleichenden Werbung grundlegend unter Berücksichtigung rechtshistorischer und ökonomischer Aspekte zu klären und die hiermit zusammenhängenden Fragen der Normenkonkurrenz zu beantworten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vergleichende Werbung – Erfordernis und Folgen des Vergleichs

Vergleichende Werbung – Erfordernis und Folgen des Vergleichs von Hembt,  Simon
Die Popularität der vergleichenden Werbung nimmt hierzulande stetig zu. Doch nach wie vor besteht das Problem, dass nicht klar ist, was genau unter vergleichender Werbung rechtlich zu verstehen ist: Gehört zur vergleichenden Werbung ein Vergleich oder nicht? Weder der Europäische Gesetzgeber noch der Europäische Gerichtshof haben diese Frage des vollharmonisierten Rechts der vergleichenden Werbung abschließend beantwortet. Dabei knüpfen an ein Vergleichsmerkmal zahlreiche Folgefragen: Welchen Einfluss hat der Vergleich auf den Anwendungsbereich des § 6 UWG? Wie verändert sich das Zusammenspiel von § 6 UWG mit anderen Normen des Lauterkeits- und Immaterialgüterrechts? Die Arbeit hat sich daher zum Ziel gesetzt, die Frage der Notwendigkeit und der Folgen eines Vergleichs in der vergleichenden Werbung grundlegend unter Berücksichtigung rechtshistorischer und ökonomischer Aspekte zu klären und die hiermit zusammenhängenden Fragen der Normenkonkurrenz zu beantworten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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