Infolge des stetigen Abbaus zolltarifärer und sonstiger Marktzutrittsschranken verlieren spezifisch an den Grenzübertritt anknüpfende Hemmnisse für den grenzüberschreitenden Handel zunehmend an Bedeutung. In den Fokus rücken stattdessen solche Vorgaben, die den internationalen Güteraustausch auch hinsichtlich der allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen vor Wettbewerbsnachteilen schützen sollen. Vom deutschen Gesetzgeber sind insofern vor allem die Bestimmungen des EG-Vertrages sowie des Welthandelsrechts zu beachten. Joachim Englisch analysiert die einschlägigen Diskriminierungsverbote und kontrastiert sie mit den Anforderungen des Grundgesetzes. Er untersucht zunächst die rechtsdogmatischen Strukturen gleichheitsrechtlicher Direktiven und bettet sie in die Lehre vom Rechtsprinzip ein. Von besonderem Interesse sind sodann die wechselseitigen Verschränkungen im Mehrebenensystem und die verbleibenden Gestaltungsspielräume des nationalen Gesetzgebers bei der Verfolgung kollidierender Ziele. Neben dem Gebot folgerichtiger Wertung kommt hier dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auch gleichheitsrechtlich eine zentrale, obschon je nach dem Entwicklungsstand der Rechtsordnung abgestufte Rolle zu. Der Autor rundet die Untersuchung mit Schlussfolgerungen zur Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse auf dem Gebiet der indirekten Steuern ab. Im Vordergrund stehen dabei die Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips, versteckt diskriminierende Steuersysteme sowie die internationale Doppelbesteuerung. Das Buch wurde mit dem Albert-Hensel-Preis 2007 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Mit diesem Werk ehren namhafte Kollegen und Weggefährten aus Anlass seines 70. Geburtstages Joachim Lang. Im Titel der Schrift „Gestaltung der Steuerrechtsordnung“ kommen zwei prägende Leitlinien des Wirkens von Joachim Lang zum Ausdruck: Das Ringen um die wissenschaftlichen Grundlagen einer Steuergerechtigkeitsordnung verbunden mit unermüdlichem Einsatz in der Steuerreformberatung. Beide Aspekte werden in den Beiträgen dieser Festschrift reflektiert. Die Themen reichen vom Steuerverfassungsrecht und den theoretischen Grundlagen des Steuerrechts über Grund- und Reformfragen der einzelnen Steuerarten mit einem Schwerpunkt im Unternehmenssteuerrecht bis hin zum Europäischen und Internationalen Steuerrecht.
Aktualisiert: 2022-02-12
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